Anfragen in der BVV
0367/V - Welche Radwege baut der Bezirk?
Drucksache 0367/V - Schriftliche Anfrage
08.05.2018
Sehr geehrter Frau Kreitmair,
namens des Bezirksamtes Mitte beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1) Welche Radwege sollen nach der derzeitigen Planung des Bezirks 2018 und 2019 gebaut werden?
Bitte alle Maßnahmen im Bezirk auflisten, und jeweils angeben, mit welchen Mit- teln die Maßnahmen finanziert werden (Mittel des Senats, Mittel des Bezirks, Mittel aus städtebaulichen Verträgen, sonstige Mittel unter Angabe der Bezeichnung). Außerdem ist für jede Maßnahme anzugeben: Straße/Teilabschnitt, Umfang der Baumaßnahmen (z. B. Abmarkierung, grundhafte Erneuerung), und geplanter Fertigstellungstermin.
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Vorhaben |
Mittel |
Umfang der Maßnahme |
Geplante Fertigstellung |
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Sickingen- straße |
Radwegesanierungs- programm HT 521 08 (Städtebaul. Förderpro- gramm Stadtumbau West) |
Rückbau Radweg je Gehwegbereich und Schutzstreifen auf der Fahrbahn (grund- hafte Fahrbahner- neuerung im Bereich Schutzstreifen, Neu- ordnung der Parkbe- reiche u. Baum- scheiben) |
2018 |
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Vorhaben |
Mittel |
Umfang der Maßnahme |
Geplante Fertigstellung |
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Kameruner Straße |
Radverkehrsinfrastruk- turprogramm HAT 2920 / 720 16 (KLnvFG-Mittel) |
Asphaltierung |
2019 |
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Ungarnstraße |
Investitionsplanung |
Umbau und anschl. Ausweisung als Fahrradstraße |
2020 |
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Spreeradweg, Abschnitt Lutherbrücke bis Wullen- webersteg |
GA-Maßnahmen |
Asphaltierung |
Teilbereiche in 2019 |
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Annenstraße zwischen Heinrich- Heine-Platz und Heinrich- Heine-Str. |
SenUVK |
Markierung einer Radverkehrsanlage einhergehend mit Gehwegumbau und Veränderung der Bordanlage, LSA Anpassung und Fahrbahndecken- erneuerung |
2019 |
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Französische Straßezwischen Wilhelmstr. und Schloß- platz |
SenUVK |
Markierung einer Radverkehrsanlage |
Teilabschnitte in 2018, Fertigstellung zw. Mauer- straße und Glinkastr. aufgrund von Hochbaumaß- nahmen derzeit nicht möglich |
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Schweden- straßezwischen Osloer Str. und Bezirksgrenze Residenzstr. |
SenUVK |
Markierung einer Radverkehrsanlage, Rückbau Gehwegseitiger Radweg |
2019 |
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Kurfürsten- straßezwischen Nürnberger Str. / Buda- pester Str. und Schillstr. / An der Urania |
SenUVK |
Umbau / Erneuerung der vorhandenen Radverkehrsanlage |
2019 |
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Vorhaben |
Mittel |
Umfang der Maßnahme |
Geplante Fertigstellung |
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Amrumer Straßezwischen Seestr. und Föhrer Str. |
SenUVK |
Markierung einer geschützten Radver- kehrsanlage (Protected Bikelane) |
2018 |
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Linienstraße |
SenUVK |
Markierung von Sicherheitstrenn- streifen (Dooring- Zone) |
2018 |
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Transvaal- straßeöstliche Seite zwischen Togostr. und Lüderitzstr. |
Bezirk |
Markierung einer Radverkehrsanlage, Rückbau Gehwegseitiger Radweg |
2018 |
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Chaussee- straßezwischen Wöhlertstr. und Schwartzkopff- str. |
SenUVK |
Markierung einer Radverkehrsanlage |
2018 |
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Chaussee- straßezwischen Schwartzkopff- str. und Zinnowitzer Str. |
SenUVK |
Markierung einer Radverkehrsanlage |
2019 |
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Seestraße zwischen Müllerstr. und Turiner Str. |
SenUVK |
Sanierung / Bau und Markierung einer Radverkehrsanlage |
2018 |
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Seestraße zwischen Turiner Str. und Malplaquetstr. |
SenUVK |
Sanierung / Bau und Markierung einer Radverkehrsanlage |
2018 |
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Seestraße zwischen Malplaquetstr. und Oudenarder Str. |
SenUVK |
Sanierung / Bau und Markierung einer Radverkehrsanlage |
2018 |
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Vorhaben |
Mittel |
Umfang der Maßnahme |
Geplante Fertigstellung |
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Seestraße zwischen Oudenarder Str. und Groninger Str. |
SenUVK |
Sanierung / Bau und Markierung einer Radverkehrsanlage |
2018 |
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Stromstraße östliche Seite zwischen Lessingbrücke und Alt-Moabit |
SenUVK |
Sanierung / Bau einer Radverkehrs- anlage |
2018 |
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Stromstraße westliche Seite zwischen Perleberger Str. und Turmstr. |
SenUVK |
Bau und Markierung einer Radverkehrsanlage |
2019 |
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Stromstraße östliche Seite zwischen Turmstr. und Perleberger Str. |
Durch Investor, im Rahmen der Wiederherstellung nach Sondernutzung |
Bau und Markierung einer Radverkehrsanlage |
2018 |
Es wird darauf hingewiesen, dass bei den Maßnahmen, bei denen seitens der SenUVK noch kein konkreter Titel benannt wird, derzeit noch keine Finanzierungs- zusage seitens der SenUVK besteht. Es wurde lediglich in Aussicht gestellt, die Mittel bereit zu stellen und ein Ausführungszeitraum gem. Wunsch der SenUVK benannt.
2) Wie ist es zu verstehen, dass lt. Haushaltsplan 2018/19 des Bezirks Mitte die grundhafte Erneuerung der Sickingenstraße trotz „oberster Priorität wegen schlechten Zustands“ im wesentlichen erst 2020/21 erfolgen soll (siehe Bezirksplan Mitte, Seite 152, Kapitel 3800 Titel 73851), in der Antwort des Senats vom 22.03.2018 auf Drucksache 18/1394 (Tabelle 3) aber angegeben wird, dass zur Verbesserung der Radinfrastruktur „anderweitig nicht finanzierbare Teilabschnitte“ der Sickingenstraße bereits 2018/19 angepackt werden sollen?
Die im Haushaltsplan 2018/19 des Bezirks Mitte (Seite 152, Kapitel 3800 Titel 73851 - grundhafte Erneuerung der Sickingenstraße) für 2020/21 ausgewiesenen Mittel beziehen sich auf die Erneuerung der Fahrbahn. Diese sollte nach bisheriger Planung im Anschluss an die Herstellung der angrenzenden Gehwegbereiche (Sanierung Radwege und begleitende Maßnahmen, 1. bis 3. Bauabschnitt) erfolgen.
Die in der Antwort des Senats vom 22.03.2018 auf Drucksache 18/13947 (Tabelle 3) für 2018/19 bezüglich der Sickingenstraße angegebenen Mittel (Verbesserung der Radinfrastruktur „anderweitig nicht finanzierbare Teilabschnitte“) betreffen Mittel, die von der Senatsverwaltung (SenUVK) im Rahmen des Radwegeinfrastrukturpro- gramms RIP für radverkehrsbezogene Baumaßnahmen im 1. bis 3. Bauabschnitt (Markierungen, Teile der Fahrbahn, Ampelanpassungen, etc.) bereitgestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Weißler
Fragesteller der Fraktion der SPD, Sonja Kreitmair