21.06.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 21. Juni 2018 zugestimmt:

  • Gestaltung des Teils des Schulhofs vor und hinter den Pavillons BT3 und BT4 der Gottfried-Röhl-Grundschule (DS 1096/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten II (DS 1176/V)
  • Strukturierter Prozess für neue Stellen im Bezirk Mitte (DS 1180/V)
  • City Trees (DS 1166/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Beleuchtung der Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz sicherstellen (DS 1297/V)
  • Seniorinnen und Senioren in Mitte stärken – Entwicklungsplan für Senior*innenarbeit auflegen (DS 1304/V)
  • Unterstützung für Senior*innenarbeit in Tiergarten Süd ausbauen (DS 1309/V)
  • Regellösungen für den Übergang von Hauptstraßen auf Anlieger-/Erschließungsstraßen (DS 1313/V)
  • Sportmöglichkeiten in den Ferien (DS 1316/V)

pdf-Datei

12.06.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Juni-BVV

 

Anträge

  • Beleuchtung der Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz sicherstellen (DS 1297/V)
  • Seniorinnen und Senioren in Mitte stärken - Entwicklungsplan für Senior*innenarbeit auflegen (DS 1304/V)
  • Unterstützung für Senior*innenarbeit in Tiergarten Süd ausbauen (DS 1309/V)
  • Regellösungen für den Übergang von Hauptstraßen auf Anlieger-/Erschließungsstraßen (DS 1313/V)
  • Sportmöglichkeiten in den Ferien (DS 1316/V)

Große Anfragen

  • Saubere Sache oder Schmutz in jeder Ecke? – Qualität der Reinigung in Schulen und Sporthallen (DS 1280/V)
  • Ein Platz für alle – wie steht es um den Leopoldplatz? (DS 1287/V)
  • Ausbildungsplätze im Bezirksamt Mitte (DS 1293/V)

Schriftliche Anfragen

  • Stau auf Mittes Fahrradstraße (KA 0389/V)
  • Antwort zur Großen Anfrage auf Drs. 1076/V - Was wird nun wirklich aus der Pohlstraße 8 (KA 0390/V)
  • Fachkräftegewinnung und Fachkräftebindung so früh wie möglich (KA 0391/V)

pdf-Datei

17.05.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 17. Mai 2018 zugestimmt:

  • Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
  • Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)
  • Runder Tisch Tourismus wieder einführen (DS 1017/V)
  • Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür (DS 1116/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)
  • Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
  • Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)

pdf-Datei

08.05.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Mai-BVV

 

Anträge

  • Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)
  • Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
  • Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
  • Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)

Schriftliche Anfragen

  • Welche Radwege baut der Bezirk?
  • Umgang mit Leihfahrrädern in Mitte
  • Fußgängerbrücke von der Europacity nach Moabit
  • Kein Sport mehr an der Anna-Lindh-Schule?
  • Frohe Weihnachten in Mitte – nach welchem Prinzip?
  • Fuß- und Radwege an der Spree optimieren?
  • Freie Fahrt im Regierungsviertel?
  • Warum ist der Radweg nachts geschlossen?

pdf-Datei

19.04.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 19. April 2018 zugestimmt:

  • Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen (DS 0410/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und Facility Management (DS 1102/V)
  • Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel (DS 1118/V)
  • Umgang mit den Bewohner*innen der Obdachlosenunterkunft Gotenburger Straße nach dem Ende der Kältehilfe (DS 1212/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • City Trees (DS 1166/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken! (DS 1172/V)
  • In die „Blumen-Pötte“ kommen und Urban-Gardening im Nikolaiviertel endlich genehmigen (DS 1174/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten (DS 1176/V)
  • Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden (DS 1177/V)
  • Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert! (DS 1178/V)
  • Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten (DS 1179/V)
  • 100 neue Stellen für Mitte (DS 1180/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)

pdf-Datei

13.04.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte begrüßt neues Fraktionsmitglied

 

Am heutigen Freitag, 13. April 2018, um 15 Uhr hat der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen Nedim Bayat seine bisherige Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Gleichzeitig stellte Nedim Bayat einen Aufnahmeantrag in die SPD.

„Wir freuen uns über ein kompetentes und lebenserfahrenes Fraktionsmitglied,“ sagt Martina Matischok, SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, und ergänzt: „Nedim Bayat passt mit seiner verbindlichen Art und seiner bürger*innenorientierten Politik gut in unser Team.“

Die SPD-Fraktion verfügt damit über 15 Fraktionär*innen und stellt damit nun die stärkste Fraktion in der BVV Mitte.

Nedim Bayat gehörte bisher den Ausschüssen Schule, Sport und Integration an. Die SPD-Fraktion wird in den nächsten Wochen und Monaten darüber beraten und entscheiden, welche Fraktionär*innen in welchen Ausschüssen vertreten sein werden.

Martina Matischok: „Wir wünschen Nedim viel Erfolg – ganz im Sinne der Bewohner*innen von Berlin Mitte.“

pdf-Datei