17.11.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 1. Dezember 2020

 

 

Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte fand am 1. Dezember 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens wurde sie nach einem Pairing-System durchgeführt, die SPD-Fraktion war mit neun Fraktionären vertreten sein. 

26.10.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 5. November 2020

 

 

Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am 5. November 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Die BVV hatte sich einen straffen Zeitplan auferlegt, um die sehr umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, was nur zum Teil gelang. Mit unseren Großen und Mündlichen Anfrage sind wir dieses Mal leider nicht mehr drangekommen – da dürfen wir auf die schriftlichen Antworten gespannt sein.

10.07.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte begrüßt Maßnahmen zum Erhalt von Karstadt Müllerstraße

 

Pressemitteilung

10. Juli 2020

 

 

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte begrüßt die Aussage von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel und unserem Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe, dass sich das Bezirksamt Mitte für eine Sanierung der Fassade der Karstadt Filiale in der Weddinger Müllerstraße einsetzt und dies an eine langfristige Weiternutzung des Standortes knüpft. Bereits im Mai hatte die SPD-Fraktion Mitte sich in einem erfolgreichen Antrag für den Erhalt des Standortes am Leopoldplatz eingesetzt. 

 

„Wir freuen uns, dass unser Antrag vom Bezirksamt angenommen und so konsequent umgesetzt wird, so dass kreative Ideen zum Erhalt des Standortes diskutiert werden”, so Susanne Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Mitte. 

19.06.2020 in Pressemitteilung

Erhalt des Warenhauses Karstadt in der Müllerstraße sicherstellen!

 

 

Pressemitteilung

19. Juni 2020

Die Sorgen um den Karstadt-Standort am Leopoldplatz begleiten die Weddinger schon lange. Schließlich wäre der Wegfall dieser Filiale nicht nur ein herber Verlust an Einkaufsqualität, er hätte neben wirtschaftlichen auch soziale Konsequenzen - und könnte den ganzen Kiez um den Leopoldplatz in eine soziale Schieflage bringen. Nun haben sich unsere Befürchtungen bestätigt.

 

Wir fordern das Bezirksamt Mitte weiterhin auf, sich auf allen Ebenen für den Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25 einzusetzen.

08.06.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 18. Juni 2020

 

 

Die 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) fand am Donnerstag, 18. Juni 2020, 17:30 Uhr im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt.

Ein dominierendes Thema war der Schutz von preiswertem Wohnraum. Verschiedene Anträge, Anfragen, Entschließungen befassten sich damit. Es ging um die Habersaathstr. 40-48 und die Koloniestr. 10, die uns bereits seit längerem beschäftigen. Neu hinzugekommen sind Häuser im Wedding und in Moabit, wo sich die MieterInnen erhoffen, dass das Vorkaufsrecht zum Zuge kommt. Alle diesbezüglichen Initiativen, die von uns ausgingen oder an denen wir uns beteiligt haben, erhielten eine mieterInnenfreundliche Mehrheit. Wir dürfen uns aber nichts vormachen, damit sind die Probleme noch nicht gelöst.

Es hat uns sehr gefreut, dass unser Antrag „Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“ große Zustimmung erhalten hat. Wir werden jetzt in den Ausschüssen darüber beraten. Damit haben wir unmittelbar auf einen Beschluss des Kreisvorstands reagiert: Zukunftsort Berliner Mitte: Unser Plan für eine lebendige und lebenswerte Stadtmitte.

Mit unseren schriftlichen Anfragen zu einem geplanten Erinnerungsprojekt Mohrenstraße und zu den drohenden Beeinträchtigungen des Denkmals zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma durch den Tunnelbau für die S 21 – hier beteiligten wir uns auch an einem entsprechenden Antrag - leisten wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur und zur aktuellen Debatte.

 

19.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 28. Mai 2020

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 28. Mai 2020 fand dieses Mal in der Heilandskirche (Thusnelda Allee 1) statt. Dies bot die Möglichkeit, dass wieder alle Mitglieder der BVV teilnehmen konnten, da hier die Abstandsregelungen gut einzuhalten waren.

 

Große Anfrage

Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise

Wir fragen nach Einschätzungen des Bezirksamts zur wirtschaftlichen Situation von Einkaufszentren, Malls und Einkaufsstraßen in den Kiezen in Mitte. Gibt es Pläne, u. U. auf den Verlust einer größeren Anzahl von Einkaufsmöglichkeiten (bspw. Karstadt am Leopoldplatz, die Ladenvielfalt in der Torstraße) zu reagieren und welche Konzepte und Partner vor Ort werden einbezogen? Gibt es eine Unterstützung des Bezirksamts für soziale Einrichtungen, freie Träger, Quartiersräte und andere soziale Akteure, damit diese ihre Arbeit so gut wie möglich wieder aufnehmen können?

Siehe Drucksache 2510/V (Link)

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