19.06.2020 in Pressemitteilung

Erhalt des Warenhauses Karstadt in der Müllerstraße sicherstellen!

 

 

Pressemitteilung

19. Juni 2020

Die Sorgen um den Karstadt-Standort am Leopoldplatz begleiten die Weddinger schon lange. Schließlich wäre der Wegfall dieser Filiale nicht nur ein herber Verlust an Einkaufsqualität, er hätte neben wirtschaftlichen auch soziale Konsequenzen - und könnte den ganzen Kiez um den Leopoldplatz in eine soziale Schieflage bringen. Nun haben sich unsere Befürchtungen bestätigt.

 

Wir fordern das Bezirksamt Mitte weiterhin auf, sich auf allen Ebenen für den Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25 einzusetzen.

08.06.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 18. Juni 2020

 

 

Die 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) fand am Donnerstag, 18. Juni 2020, 17:30 Uhr im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt.

Ein dominierendes Thema war der Schutz von preiswertem Wohnraum. Verschiedene Anträge, Anfragen, Entschließungen befassten sich damit. Es ging um die Habersaathstr. 40-48 und die Koloniestr. 10, die uns bereits seit längerem beschäftigen. Neu hinzugekommen sind Häuser im Wedding und in Moabit, wo sich die MieterInnen erhoffen, dass das Vorkaufsrecht zum Zuge kommt. Alle diesbezüglichen Initiativen, die von uns ausgingen oder an denen wir uns beteiligt haben, erhielten eine mieterInnenfreundliche Mehrheit. Wir dürfen uns aber nichts vormachen, damit sind die Probleme noch nicht gelöst.

Es hat uns sehr gefreut, dass unser Antrag „Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“ große Zustimmung erhalten hat. Wir werden jetzt in den Ausschüssen darüber beraten. Damit haben wir unmittelbar auf einen Beschluss des Kreisvorstands reagiert: Zukunftsort Berliner Mitte: Unser Plan für eine lebendige und lebenswerte Stadtmitte.

Mit unseren schriftlichen Anfragen zu einem geplanten Erinnerungsprojekt Mohrenstraße und zu den drohenden Beeinträchtigungen des Denkmals zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma durch den Tunnelbau für die S 21 – hier beteiligten wir uns auch an einem entsprechenden Antrag - leisten wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur und zur aktuellen Debatte.

 

19.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 28. Mai 2020

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 28. Mai 2020 fand dieses Mal in der Heilandskirche (Thusnelda Allee 1) statt. Dies bot die Möglichkeit, dass wieder alle Mitglieder der BVV teilnehmen konnten, da hier die Abstandsregelungen gut einzuhalten waren.

 

Große Anfrage

Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise

Wir fragen nach Einschätzungen des Bezirksamts zur wirtschaftlichen Situation von Einkaufszentren, Malls und Einkaufsstraßen in den Kiezen in Mitte. Gibt es Pläne, u. U. auf den Verlust einer größeren Anzahl von Einkaufsmöglichkeiten (bspw. Karstadt am Leopoldplatz, die Ladenvielfalt in der Torstraße) zu reagieren und welche Konzepte und Partner vor Ort werden einbezogen? Gibt es eine Unterstützung des Bezirksamts für soziale Einrichtungen, freie Träger, Quartiersräte und andere soziale Akteure, damit diese ihre Arbeit so gut wie möglich wieder aufnehmen können?

Siehe Drucksache 2510/V (Link)

02.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 30. April 2020

 

Erstmals seit dem Februar kam die BVV-Mitte wegen der Corona-Pandemie am 30. April wieder zusammen. Sie wurde nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wurde personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsandten gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Wir waren mit neun Fraktionären vertreten. Die Öffentlichkeit wurde durch den Livestream hergestellt. Die Tagesordnung wurde gestrafft, nur die Themen wurden behandelt, die in Übereinstimmung mit allen Fraktionen auf Konsenslisten gesetzt wurden.

27.04.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVV am 30. April 2020

 

Nachdem die März-Sitzung der BVV Mitte aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen war, kommt die BVV am 30. April 2020 wieder zusammen. Sie wird nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wird personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsenden gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Außerdem wird die BVV kürzer ausfallen, die Tagesordnung wird entsprechend abgespeckt. Wir werden neun Fraktionäre in diese BVV entsenden. Die Öffentlichkeit wird durch den Livestream hergestellt.

24.03.2020 in Pressemitteilung

Corona-Pandemie: Unterstützung für Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

 

Die Bundesregierung und der Berliner Senat haben weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die nachstehenden Informationen werden ständig ergänzt bzw. aktualisiert.

Stand: 15.04.20, 17 Uhr

Kurze Übersicht über den Corona-Schutzschild beim Bundesfinanzministerium und bei der SPD.

Quellen: SPD-Bundestagsfraktion, SPD Berlin, SPD, Webseiten der Bundesministerien und des Berliner Senats.

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