12.12.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV

 

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV

Anträge

  • Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen (DS 0910/V)
  • Anwohner*innen bei Arbeiten auf Straßen und Plätzen informieren (DS 0917/V)
  • Wohnungen statt Büros! (DS 0922/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Schreibraum für selbstständige Autor*innen und Übersetzer*innen und Lektor*innen in Berlin Mitte mitdenken (DS 0929/V)
  • Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von Mieter*innen (DS 0931/V)

Große Anfrage

  • Nutzung des Vorkaufsrechts in Mitte (DS 0900/V)

Schriftliche Anfragen

  • Rattensichere Mülleimer – aber nicht abgeschlossen? (KA 0270/V)
  • Welche Flächen und Sportgeräte hält der Bezirk Mitte für den Breitensport vor? (KA 0271/V)
  • Öffnungszeiten der Kiezbüchereien – Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 0078/V (KA 0272/V)
  • Der Ruhestand kommt nicht plötzlich – oder doch? (KA 0273/V)

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23.11.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion heute in der BVV-Mitte

 

Die BVV Mitte von Berlin hat am 23. November 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

 

  • Endlich die WBM-Karten fürs Nikolaiviertel auf den Tisch! (DS 840/V)
  • Girl’s Day 2018 – berufliche Zukunft von Mädchen sichern (DS 0846/V)
  • Dauerbaustellen zu einem Ende bringen (DS 0850/V)
  • Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat (DS 0577/V)
  • Zebrastreifen Usedomer Straße/Jasmunder Straße verstetigen! (DS 0679/V)
  • Mehr Aufenthaltsqualität am Spreebogen (DS 0686/V)
  • Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten! (DS 0733/V)
  • Masterplan Prostitution (DS 0789/V)

Dieser Entschließung wurde zugestimmt:

  • Chancen der Strategiekonferenz nutzen – für echte und nachhaltige Verbesserungen für obdachlose Menschen im Land Berlin! (DS 0863/V)

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14.11.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die November-BVV

 

Anträge

  • Endlich die WBM-Karten fürs Nikolaiviertel auf den Tisch! (DS 0840/V)
  • Girl’s Day 2018 – berufliche Zukunft von Mädchen sichern (DS 0846/V)
  • Dauerbaustellen zu einem Ende bringen (DS 0850/V)

Große Anfrage

  • Private Kindertagesstätten in Gefahr (DS 0831/V)

Entschließung

  • Chancen der Strategiekonferenz nutzen - für echte und nachhaltige Verbesserungen für obdachlose Menschen im Land Berlin! (DS 0863/V)

Schriftliche Anfragen

  • Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“- Nachfrage zu Drs. 0437/V
  • Bebauungspläne just for fun?
  • Sommer 2018 in Berlin Mitte – endlich ohne Bierbikes?
  • Bebauungsplan Nr. I-56 (010156) – Wie weiter zwischen Litten- und Waisenstraße
  • Paradise auch in Berlin-Mitte?
  • Die Bezirksverwaltung Mitte – ein attraktiver Arbeitgeber?

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13.11.2017 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion fordert: Endlich neue Räume für Heimatverein Tiergarten

 

Die Arbeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. steht wieder einmal auf der Kippe: Dem Verein wurden vom Bezirksamt Mitte die Räume in der Rostocker Straße gekündigt, weil nach Einbau eines Aufzugs kein Platz mehr ist. Die BVV Mitte hatte bereits 2015 das Bezirksamt ersucht, neue Räume zu finden. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Mai 2017 wurde das Bezirksamt erneut gebeten, die Ersatzräume sicherzustellen. Im Oktober verabschiedete die BVV Mitte einstimmig einen Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zum Thema - passiert ist bisher aber kaum etwas.

Vera Morgensterin, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur in der BVV Mitte: „Die Angebote des Vereins zur stadtteilbezogenen Geschichtsarbeit und die Mitarbeit vieler Bürgerinnen und Bürger sind nicht hoch genug zu schätzen!“ Sie fügt hinzu: „Es ist höchste Zeit, dem Verein dafür die notwendigen Räume langfristig zur Verfügung zu stellen.

Offensichtlich waren die Zuständigkeiten im Bezirksamt zunächst unklar, im Oktober 2017 (!) erfuhr die BVV Mitte, dass Stadtrat Spallek sich der Sache angenommen hat – leider nur halbherzig: er ließ bei den Ämtern im Bezirk anfragen, wer möglicherweise Räume zur Verfügung stellen könne.

Sonja Kreitmair, SPD-Verordnete in der BVV Mitte aus Moabit: „Wir erwarten von Herrn Bezirksstadtrat Spallek, dass er nun endlich konkrete Optionen aufzeigt – zumal das Bezirksamt selbst dafür gesorgt hat, dass der Verein ohne Räumlichkeiten dasteht. Vorschläge wurden gemacht, und es steht ihm frei, weitere Ideen zu entwickeln.“ Verärgert fügt sie hinzu: „Einfach abzuwarten, bis der Verein im wahrsten Sine des Wortes einpacken muss – das geht gar nicht.“

Der Verein hat vor ein paar Tagen erneut einen Brandbrief an den zuständigen Stadtrat geschickt, in dem er einen eigenen Vorschlag zur Lösung des Raumproblems unterbreitet. Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte unterstützt die Bemühungen des Vereins und wird weiterhin – zusammen mit den Verordneten aus anderen Fraktionen – zeitnah nach einer Lösung suchen.

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20.07.2017 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion Mitte in der Juli-BVV

 

Die BVV Mitte von Berlin hat am 20. Juli 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle (DS 0327/V)
  • Erreichbarkeit von Parks und Grünflächen verbessern (DS 0487/V)
  • Den Bewohnern der Berlichingenstraße ein Dach über den Kopf (DS 0626/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Work-out-Parks für Mitte (DS 0569/V)
  • Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat (DS 0577/V)

Die SPD-Fraktion wünscht schöne und erholsame Ferientage!

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