17.05.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 17. Mai 2018 zugestimmt:

  • Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
  • Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)
  • Runder Tisch Tourismus wieder einführen (DS 1017/V)
  • Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür (DS 1116/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)
  • Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
  • Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)

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08.05.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Mai-BVV

 

Anträge

  • Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
  • Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)
  • Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
  • Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
  • Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)

Schriftliche Anfragen

  • Welche Radwege baut der Bezirk?
  • Umgang mit Leihfahrrädern in Mitte
  • Fußgängerbrücke von der Europacity nach Moabit
  • Kein Sport mehr an der Anna-Lindh-Schule?
  • Frohe Weihnachten in Mitte – nach welchem Prinzip?
  • Fuß- und Radwege an der Spree optimieren?
  • Freie Fahrt im Regierungsviertel?
  • Warum ist der Radweg nachts geschlossen?

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19.04.2018 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Anträge der SPD-Fraktion in der heutigen BVV

 

Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 19. April 2018 zugestimmt:

  • Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen (DS 0410/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und Facility Management (DS 1102/V)
  • Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel (DS 1118/V)
  • Umgang mit den Bewohner*innen der Obdachlosenunterkunft Gotenburger Straße nach dem Ende der Kältehilfe (DS 1212/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • City Trees (DS 1166/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken! (DS 1172/V)
  • In die „Blumen-Pötte“ kommen und Urban-Gardening im Nikolaiviertel endlich genehmigen (DS 1174/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten (DS 1176/V)
  • Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden (DS 1177/V)
  • Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert! (DS 1178/V)
  • Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten (DS 1179/V)
  • 100 neue Stellen für Mitte (DS 1180/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)

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13.04.2018 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte begrüßt neues Fraktionsmitglied

 

Am heutigen Freitag, 13. April 2018, um 15 Uhr hat der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen Nedim Bayat seine bisherige Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Gleichzeitig stellte Nedim Bayat einen Aufnahmeantrag in die SPD.

„Wir freuen uns über ein kompetentes und lebenserfahrenes Fraktionsmitglied,“ sagt Martina Matischok, SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, und ergänzt: „Nedim Bayat passt mit seiner verbindlichen Art und seiner bürger*innenorientierten Politik gut in unser Team.“

Die SPD-Fraktion verfügt damit über 15 Fraktionär*innen und stellt damit nun die stärkste Fraktion in der BVV Mitte.

Nedim Bayat gehörte bisher den Ausschüssen Schule, Sport und Integration an. Die SPD-Fraktion wird in den nächsten Wochen und Monaten darüber beraten und entscheiden, welche Fraktionär*innen in welchen Ausschüssen vertreten sein werden.

Martina Matischok: „Wir wünschen Nedim viel Erfolg – ganz im Sinne der Bewohner*innen von Berlin Mitte.“

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12.04.2018 in Pressemitteilung

Ausschuss für Bildung und Kultur beschließt Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel

 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin lösen ein wichtiges Wahlversprechen ein und beschließen gemeinsam mit der Fraktion Die Linke die Umbenennung von drei Straßen im afrikanischen Viertel.

Laura Neugebauer, Sprecherin für Bildung und Kultur der Fraktion Bündnis90/Die Grünen dazu: „Dadurch wird endlich mit der Ehrung von Personen Schluss gemacht, die eng mit den antidemokratischen und rassistischen Verbrechen der deutschen Kolonialgeschichte verbunden sind.“

Nach dem Beschluss der Fraktionen sollen die Straßen wie folgt umbenannt werden:

Die Lüderitzstraße in Cornelius-Fredericks-Straße, der Nachtigalplatz in Bell-Platz, die Petersallee von der Müllerstraße bis zum Nachtigalplatz (später Bell-Platz) in Anna-Mungunda-Allee und vom Nachtigalplatz bis zur Windhuker Straße in Maji-Maji-Allee.

Die Namen sind Ergebnis einer langjährigen Diskussion, eines intensiven Beteiligungsprozesses sowie einer wissenschaftlichen Begutachtung. Ziel der Fraktionen war und ist es, einen Beitrag zur kritischen Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte zu leisten und wichtige Gruppen und Personen zu ehren, die sich im Widerstand gegen den Kolonialismus verdient gemacht haben.

Mit den nun vorgeschlagenen Benennungen werden sowohl Herero, Nama, Duala im Südwesten des Kontinents, als auch mit Maji-Maji der Widerstand im heutigen Tansania, Burundi und Ruanda (Teile des damaligen Deutsch-Ost-Afrika) geehrt.

„Ich finde, die Mühen haben sich gelohnt,“ stellt Susanne Fischer, SPD-Fraktionssprecherin für Bildung und Kultur, fest und ergänzt: „Wir haben lange und intensive Diskussionen auch mit der afrikanischen Community geführt und sind zu einem achtbaren Ergebnis gekommen.“

Nun muss noch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte in ihrer Sitzung am 19. April dem Vorschlag zustimmen.

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10.04.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die April-BVV

 

Anträge

  • Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten (DS 1161/V)
  • City-Trees (DS 1166/V)
  • Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
  • Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken! (DS 1172/V)
  • In die „Blumen-Pötte“ kommen und Urban-Gardening im Nikolaiviertel endlich genehmigen! (DS 1174/V)
  • Spielplätze wirklich realisieren und instand halten II (DS 1176/V)
  • Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden (DS 1177/V)
  • Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert! (DS 1178/V)
  • Sitzbänke im Bezirk Mitte instand halten! (DS 1179/V)
  • 100 neue Stellen für Mitte (DS 1180/V)
  • Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
  • Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)
  • Platz für Mädchen und Kunst im Bezirk Mitte! (DS 1183/V)

 

Große Anfragen

  • Gibt es ernsthaft Bedenken gegen mehr Grün im Nikolaiviertel? (DS 1143/V)
  • Kein Platz für Mädchen und Kunst im Bezirk Mitte? (DS 1149/V)

 

Schriftliche Anfrage

  • Wie viele Anträge auf Sondernutzung gibt es in Mitte?

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