Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte begrüßt die erfolgreiche Abwendung von Kürzungen im Bereich der Jugendeinrichtungen.

Daniel Schwarz, Fachsprecher für Jugend, zeigt sich zufrieden: „Ich freue mich, dass sich Bezirk und Senat geeinigt haben und endlich Planungssicherheit für die Einrichtungen geschaffen werden kann. Es wäre ein fatales Signal gewesen, gerade in unserem Bezirk, bei Jugendsozialarbeit, Familienzentren oder Angeboten für Kinder zu sparen.“

Dass der Senat vorab bereits angekündigt hatte, einen Teil der Mietkosten für die Anna-Lindh-Schule am Saatwinkler Damm zu übernehmen, begrüßt Schwarz. Um die massiven Sparvorgaben zu erfüllen, die der Bezirk erbringen soll, reicht es jedoch nicht. „Ich fürchte, es bleibt ein Tropfen auf den heißen Stein,“ sagt er.

Die Kürzungen im Jugendbereich sind vorerst vom Tisch, weil der Bezirk ausnahmsweise auf Rücklagen zurückgreifen kann. Der Sparzwang für das laufende Haushaltsjahr bleibt jedoch bestehen.

Die Co-Fraktionsvorsitzenden Susanne Fischer und Dorothea Riedel mahnen an: „Unser Bezirk muss handlungsfähig sein! Mitte steht in Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Um seine Aufgaben erfüllen zu können, muss unser Bezirk ausreichend finanziert sein. Wir werden keine Schuldzuweisungen betreiben, sondern uns dafür einsetzen, dass ausreichend Mittel zu Verfügung stehen. Jetzt gilt es, eine rationale und sozial gerechte Lösung für den Doppelhaushalt 2024/2025 zu erarbeiten.“