13.04.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 22. April 2021

 

 

Die 48. Sitzung der BVV Mitte fand am 22. April 2021 wieder als digitale Sitzung statt. Was Anträge, Beschlussempfehlungen usw. anging, konnte die Tagesordnung weitgehend abgearbeitet werden. Aus Zeitgründen auf der Strecke blieben viele der Anfragen. Unsere Anträge erhielten in der Regel eine sehr gute Zustimmung. Lediglich an unserem Antrag zur Verkehrsberuhigung im Sprengelkiez, der auch von den Grünen mitgetragen wurde, entzündete sich eine heftige verkehrspolitische Diskussion mit der CDU-Fraktion. Ihr Vorwurf: Die Maßnahmen für den Sprengelkiez sind nicht zielführend und die Forderungen des Antrags gehen an den Interessen der dort wohnenden Menschen vorbei.

 

Dringlichkeitsanfrage

Urteil zum Mietendeckel

Wir fragen das Bezirksamt, wie es die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Bezirk bewertet. Wir fragen nach Hilfen und Beratungsmöglichkeiten für die Betroffenen. Und wir fragen nach Vorbereitungen der zuständigen Behörden des Bezirks (Sozialamt, Jobcenter), um nun erforderlich werdende Nachzahlungen zügig zu leisten. Schließlich interessiert uns die Zuordnung nun freiwerdender Mitarbeiter:innen. Aus Zeitgründen wird diese Anfrage schriftlich beantwortet. Siehe Drucksache 3108/V (Link)

 

Anträge

 

Sport macht müde Menschen munter

Seit einem Jahr haben viele Sportvereine im Bezirk Mitte nicht mehr die Möglichkeit, ihre Angebote den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen. Dabei ist der vereinsorganisierte Breitensport elementar für die Gesundheit und ein gutes gesellschaftliches Miteinander insbesondere für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Viele Vereine verfügen nicht über eigene Sportanlagen. Wir ersuchen daher das Bezirksamt, dem Vereinssport Zugang zu den schulischen Sporthallen und -flächen auch während der Ferienzeiten dauerhaft zu ermöglichen. Unser Antrag wurde in die zuständigen Ausschüsse (Schule, Sport) überwiesen. Siehe Drucksache 3055/V (Link)

 

09.02.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. Februar 2021

 

 

Die 46. Öffentliche Sitzung der BVV Mitte hat am 18. Februar 2021 erneut digital getagt. Mittlerweile hat sich dabei schon richtig Routine eingespielt. Um den Antragsstau abzuarbeiten, haben wir dieses Mal die Anträge an den Anfang gestellt. Dies hat sich bewährt, alle Anträge konnten abgestimmt werden – zulasten der Anfragen, die jetzt zum überwiegenden Teil schriftlich beantwortet werden.

13.01.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 28. Januar 2021

 

 

Mit der 45. Sitzung am 28. Januar 2021 hat die BVV Mitte erstmals digital getagt. Hierfür wurde zuvor die Geschäftsordnung der BVV geändert. In „allgemeinen Notlagen“ können Sitzungen jetzt auch digital bzw. hybrid oder im Pairing-Verfahren durchgeführt werden. Erstmals seit dem Frühjahr letzten Jahres konnten jetzt wieder alle Bezirksverordnete teilnehmen – auch diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen Präsenzveranstaltungen derzeit meiden müssen.

Die Tagesordnung war erneut sehr umfangreich. Aus Zeitgründen sind so wichtige Initiativen wie der Antrag zu FrauSuchtZukunft oder die Beschlussempfehlung zum Antrag Mühlendammbrücke nicht mehr aufgerufen worden.

Die Sitzung selbst wurde in einem Videokonferenzsystem durchgeführt, die Abstimmungen über ein separates, gesichertes TED-Abstimmungstool. Die Technik hat hervorragend funktioniert. Das BVV-Büro hat da wirklich einen tollen Job gemacht.

 

07.09.2020 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 17. September 2020

 

 

Die 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 17. September 2020 in der Heilandskirche in Moabit statt.

Moria-Geflüchtete aufnehmen, „Fixpunkt“ am Leo erhalten, den FahrRat Mitte schlagkräftiger machen, Steuerdaten gegen Zweckentfremdung nutzen, die weitere Entwicklung am Leopoldplatz usw. Wir konnten für einige wichtige Themen Mehrheiten erzielen.

11.08.2020 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 20. August 2020

 

 

Die 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 20. August 2020 - wie die letzte auch - im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt, weil dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden konnten, als in unserem regulären BVV-Saal im Rathaus Mitte.

 

Coronabedingt war die Sitzungszeit auf 3,5 Stunden bei zwei längeren Pausen beschränkt. So konnte die umfangreiche Tagesordnung leider nicht ganz abgearbeitet werden. Mit zwei wichtigen Anträgen waren wir immerhin erfolgreich - mit dem Antrag zur Umbennennug der M*straße und dem Dringlichkeitsantrag zum Parkcafé Rehberge.