17.06.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.06.2026

Zum Livestream am 18. Juni 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

 

Unsere Anträge:

Informations- und Nachbarschaftstreff Otto Lilienthal an authentischer Adresse – im WBM-Bauprojekt Köpenicker Straße

Umbenennung der Kluckstraße in Anita-Augspurg-Straße: Unterstützung für die Anwohnenden bereitstellen

Europacity – wieder zum Ort machen auch für Kunst und durch Kunst

Wasserspender auch für weiterführende Schulen

 

Unsere Große Anfrage:

Wohnungsneubau in Mitte

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Prüfung von Förderanträgen aus Mitteln der Conrad-Stiftung

Korbschaukel auf dem Flugzeugspielplatz in der Strelitzer Straße – Spielplatzsicherheit im Bezirk

Hitzeschutz auf Spielplätzen

Ungenutzte Fördermittel des Landes Berlin für Entsiegelungsmaßnahmen

Umsetzung der Drucksache 1788/VI „Mehr Grünflächen für den Bezirk! Grünzug am Französischen Friedhof III aufwerten“

Umsetzung der Drucksache 1792/VI „Mehr Grünflächen für den Bezirk! Straßenrand der Soldiner Straße zwischen Freienwalder Straße und Grüntaler Straße entsiegeln“

 

Unsere Kleinen Anfragen:

EXPO 2035 in Mitte: Welche Auswirkungen hätte eine Bewerbung auf den Bezirk?

19.05.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 21.05.2026

Zum Livestream am 21. Mai 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

 

 

Unser Entschließungsantrag:

BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex

 

Unsere Anträge:

Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz

Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke

Migrant:innen in Mitte besser schützen! Für die Unterstützung eines EU Projekts zur Reduzierung illegaler Beschäftigung und zur Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse

Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen

 

Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee

Novalisstraße 13

Spielplatzsituation in der Europacity

 

Unsere Kleinen Anfragen:

Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?

Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür

(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte

Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11

Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke

Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt

19.05.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 21.05.2026

Zum Livestream am 21. Juni 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

 

 

Unser Entschließungsantrag:

BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex

 

Unsere Anträge:

Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz

Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke

Migrant:innen in Mitte besser schützen! Für die Unterstützung eines EU Projekts zur Reduzierung illegaler Beschäftigung und zur Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse

Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen

 

Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee

Novalisstraße 13

Spielplatzsituation in der Europacity

 

Unsere Kleinen Anfragen:

Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?

Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür

(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte

Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11

Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke

Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt

26.02.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 26.02.2026

Zum Livestream am 26. Februar 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

 

Unsere Anträge:

Sofortprogramm zur Beseitigung von Schlaglöchern nach Frostschäden im Bezirk Mitte

Sauberkeit im öffentlichen Raum auch an Altglas- und Kleidercontainern!

Überprüfung der Räumpflicht bei Glatteis priorisieren!

Bezirkliche Bedarfe im neuen Karstadt nicht vergessen!

Anteile Frauen- und Männernamen der Straßen und Plätze in Mitte

Barrierefreie und bedarfsgerechte Kältehilfe in Berlin-Mitte strukturell absichern – Kapazitäten ausbauen, Finanzierung verstetigen, Träger entlasten

Habersaathstraße 40–48: Mieter:innen unterstützen – Sanierung statt Abriss

 

Unsere Große Anfrage:

Umgang des Ordnungsamtes mit Schrottfahrrädern

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Warum ein üblicher Winter zur Schlitterpartie wurde

Evaluation der Strategie #MitteMachtSauber angesichts anhaltender Vermüllung im Soldiner Kiez​​​​​​​

20.01.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 22.01.2026

Zum Livestream am 22. Januar 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

 

Unsere Dringlichkeitsanträge:

Keine Verdrängung obdachloser Menschen bei Frost im Bezirk Berlin-Mitte

Kaffeewette offensiv unterstützen – Hilfsbereitschaft für Kältehilfe nicht durch Bürokratie torpedieren

 

Unser Antrag:

Wohnraumsicherungsgesetz zeitnah umsetzen

 

Unsere Großen Anfragen:

Wie wurden die Ergebnisse des Runden Tischs „Zukunft des Kulturstandorts Monbijou“ umgesetzt?

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Wird aus dem ehemaligen Karstadtgebäude noch ein Ort für alle?

Kein guter Rutsch ins neue Jahr. Warum werden die Gehwege bei Eis und Schnee nicht ausreichend geräumt?

Winterhilfe und Schutz obdachloser Menschen bei Kälte und Glätte im Bezirk Berlin-Mitte​​​​​​​

Möbel Hübner und die Kurfürstenstraße

Winterdienst an Schulen und auf Schulflächen

Stopp der Berliner Kaffeewette – Wie sichert das Bezirksamt die Unterstützung der Kältehilfe?

 

Unsere Kleinen Anfragen:

Ankündigung der Kiezblocks Soldiner Kiez Ost & West, Flottwellkiez und Stephankiez

Stand der Multimodalität an den Bahnhöfen in Mitte

17.12.2025 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.12.2025

Zum Livestream am 17.12. ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

 

Unsere Anträge:

Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck endlich reparieren

Sichere Querung der Linienstraße

Sicherstellung der Krankenhausversorgung in Gesundbrunnen und Erhalt des Jüdischen Krankenhauses Berlin

 

Unsere Große Anfrage:

Sicherstellung der Krankenhausversorgung in Gesundbrunnen – Was plant das Bezirksamt?

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Wirksamkeit der Maßnahmen am Leopoldplatz und weitere Pläne des Bezirksamtes?

 

Unsere Kleinen Anfragen:

Unterstützung von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und Kindern

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