Drucksache 0300/V - Schriftliche Anfrage
12.02.2018
Sehr geehrter Herr Draeger,
namens des Bezirksamtes Mitte beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Welche Schulen baut in Mitte die Howoge, welche das Land Berlin?
Zu 1.:
Hierzu kann aktuell noch keine Aussage getroffen werden. Entsprechend der Vorgaben der Schulbauoffensive wurden die Maßnahmen mit einem Sanierungswert über 10Millionen € sowie Maßnahmen mit einem Sanierungsbedarf zwischen 5,5 und 10 Millionen€ (jeweils nach Daten des Gebäudescans), die nicht im BA Mitte umgesetzt werden können, an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gemeldet. Die Entscheidung, welche Maßnahmen tatsächlich vom Senat übernommen werden und welche an die HOWOGE übertragen werden, ist für den März 2018 avisiert.
2. Gibt es einen Zeitplan für jede einzelne Schule und wie sieht der aus?
Zu 2.:
Durch die Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Familie wird derzeit ein sogenannter Sanierungsfahrplan erstellt. Die Bezirke liefern die Informationen auf. Wenn die erste Version vollständig erstellt ist, wird diese öffentlich zugänglich gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Spallek
Bezirksstadtrat
Fragesteller: Fraktion der SPD, Stefan Draeger