Drucksache 0312/V - Schriftliche Anfrage
12.02.2018
Sehr geehrte Frau Morgenstern,
namens des Bezirksamtes Mitte beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1
Inwieweit sieht das BA eine Möglichkeit, die derzeit in der Grünanlage östlich des Bebelplatzes stehenden Beschilderungen „Bebelplatz“ auf dem Teil des Bebelplatzes zu platzieren, der von Besuchenden allgemein als Bebelplatz wahrgenommen bzw. aufgesucht wird?
(Jetzt stehen die Schilder vom Bebelplatz aus gesehen verdeckt hinter dem Ge- bäude der Staatsoper und können so nicht der Orientierung dienen)
Zu 1.:
Da aufgrund einer aktuell durchgeführten Kontrolle auf dem offenen Teil des Bebel- platzes (Denkmal zur Erinnerung an die Bücherverbrennung) an der südlichen Platzseite (Behrenstraße) ein Schmuckschild – analog zu dem in der Grünanlage stehenden – vorhanden ist und damit eine ausreichende Beschilderung gegeben sein sollte, gibt es zunächst aus Sicht des SGA weder eine grundsätzliche Veranlassung, noch eine gesetzliche Verpflichtung, hier weitere Beschilderungen aufzustellen.
Eine Versetzung des vorhandenen Schmuckschildes aus der Grünanlage heraus ist ebenfalls nicht angezeigt, da auch dieser Bereich offizieller Teil des Bebelplatzes ist und die Beschilderung daher an dieser Stelle korrekt steht.
Sollte aus Sicht der Mehrheit der BVV-Mitglieder jedoch der ausdrückliche Wunsch bestehen, dass auch auf der nördlichen Platzseite (Unter den Linden) eine derartige Schmuckbeschilderung (voraussichtlich Kosten für Guss-Platzschildermast und Historisches Platzschild sowie den notwendigen Einbau: ca. 3.000 €) aufgestellt werden soll, dann könnte dies nach einer entsprechenden Abstimmung / Information an das SGA – jedoch vorbehaltlich der finanziellen Abhängigkeiten im Rahmen der zwingend notwendigen und priorisierten Abarbeitung der dem SGA obliegenden Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht – erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Weißler
Fragesteller: Fraktion der SPD, Vera Morgenstern