Drucksache 0313/V - Schriftliche Anfrage
12.02.2018
Sehr geehrte Frau Morgenstern,
namens des Bezirksamtes Mitte beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1
Liegt dem Bezirksamt die abschließende Beschlussfassung des Landes vor, die die Aufteilung der künftigen Nutzung des Palais am Festungsgraben zwischen der beschlossenen Nutzung des Gebäudes durch das Maxim Gorki Theater und einer Widmung des Gebäudes als Haus der Vereinten Nationen konkret regelt?
Nein, dem Bezirksamt liegt noch keine abschließende Beschlussfassung des Landes zur Aufteilung der künftigen Nutzung des Palais am Festungsgraben vor. Verfahrensführer für Interessenbekundungsverfahren zur Nutzung des Palais am Festungsgraben ist die BIM. Das Verfahren dort ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 2
Gibt es vor dem besagten Gebäude einen Platz der im Einklang mit dem Berliner Straßengesetz offiziell benannt werden kann?
Nein, eine benennbare Fläche ist nicht vorhanden.
Die Flächen sind mit „Am Festungsgraben“ und „Platz der Märzrevolution“ bereits benannt.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Weißler
Fragesteller: Fraktion der SPD, Vera Morgenstern