Drucksache 0341/V - Schriftliche Anfrage
20.03.2018
Vorbemerkung:
Die Moabiter Gründerzeitquartiere und andere Quartiere in Mitte sind geprägt durch ihre historische Bau- substanz. Dazu zählt die öffentliche Straßenbeleuchtung in Form historischer Gastlaternen. In Mitte be- stehen nur wenige Erhaltungsbereiche, in denen die Gaslaternen erhalten werden sollen, in den meisten Kiezen sollen die Gaslaternen durch moderne LED-Leuchten ersetzt werden. Zuständig dafür ist die Stromnetz Berlin GmbH.
Zu beobachten ist jedoch, dass Straßen und Kreuzungen wochen- oder gar monatelang ohne ausrei- chende Beleuchtung bleiben. So z.B. im Moabiter Norden, bspw. in der Wilhelmshavener Straße zwi- schen Birken- und Bugenhagenstraße beidseitig sowie an der Kreuzung Bredow-, Ecke Wiclefstraße, aber auch in der Fehmarner Straße Dies stellt eine gravierende Beeinträchtigung für die Verkehrssicher- heit und das allgemeine Sicherheitsgefühl der Menschen in dieser Gegend dar.
Moderne Leuchten wurden in der Waldstraße getestet; deren Einbau wird vor dem Hintergrund der einge- gangenen Rückmeldungen aktuell aber nicht weiter verfolgt (siehe Abschlussbericht zur Abstimmung, http://www.berlin.de/senuvk/bauen/beleuchtung/de/abstimmung.shtml). Für eine Umrüstung in der von den Bürgern favorisierten Form stünden die erforderlichen Haushaltsmittel derzeit nicht zur Verfügung.
Zum Beschluss der BVV 1336/IV „Historische Markthalle ins echte Licht rücken“ im April 2015 mitgeteilt, dass die Realisierung und Finanzierung noch nicht abschließend geklärt werden konnte.
Ich frage das Bezirksamt:
Inwieweit ist dem Bezirksamt bekannt, dass manche Straßen in Mitte wochen- oder gar monate- lang ohne ausreichende Beleuchtung sind?
Welche Informationen hat das Bezirksamt dazu,
a. in welchen Straßen welche Leuchten (historische Leuchten mit LED oder neue, moderne Leuchten)
b. in welchem Zeitraum installiert werden?
Es wird um eine Auflistung der Straßen gebeten, deren Beleuchtung in diesem und im nächsten Jahr umgebaut werden soll.
In welcher Weise und mit welchem Ergebnis hat der Bezirk Einfluss auf die Form der Leuchten und den Zeitplan genommen?
Wie wird mit den Ergebnissen des Feldversuchs in der Waldstraße weiter verfahren und werden die von den Bürger*innen bevorzugten Leuchten im Bezirk Mitte installiert?
5) Wie wird sichergestellt, dass eine ausreichende Beleuchtung gewährleistet bleibt bzw. hergestellt wird, und zwar a) während der Bauarbeiten und b) nach der Umrüstung?
Wird anlässlich der Umbauten geprüft, ob die bisher vorhandene Ausleuchtung ausreichend war und wird ggfls. durch eine Erhöhung der Zahl der Laternen die Ausleuchtung erhöht?
Inwieweit ist die Prüfung zum BVV-Beschluss 1336/IV wieder aufgenommen worden und mit welchem Ergebnis? Welche weiteren Arbeiten sind geplant?
Wie wurden bzw. werden die AnwohnerInnen über diese Maßnahmen informiert?
Fraktion der SPD, Sonja Kreitmair