Drucksache 0372/V - Schriftliche Anfrage
08.05.2018
Sehr geehrte Frau Kreitmair,
namens des Bezirksamtes Mitte beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1) Welche Pläne haben Bezirk und Senat hinsichtlich einer Verbesserung der Fuß- und Radwege an der Spree zwischen Lutherbrücke und Weidendammer Brücke, insbesondere auch angesichts des Ziels, einen durchgehenden Spreeradweg anzulegen?
Der Bezirk Mitte von Berlin sieht derzeit keinen Bedarf, eine Verbesserung der Fuß- und Radwege an der Spree zwischen Lutherbrücke und Weidendammer Brücke, herbeizuführen. Grundlagenermittlungen zum Spreeradweg haben in den Jahren 2008 / 2009 stattgefunden. Im Zuge dessen wurden Maßnahmen zwischen dem Senat und dem Bezirk abgestimmt, die daraufhin vom Senat umgesetzt wurden (bspw. Spreebogenpark). Diese ergänzen die Maßnahme aus den 1990er Jahren, die im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin – Parlaments- und Regierungsviertel“ hergestellt wurden.
Aufgrund der zentralen Lage im Stadtgebiet und der umgebenden Bebauung und Nutzung sind hier die Ansprüche vieler Nutzer zu berücksichtigen. Gegenseitige Rücksichtnahme wird vorausgesetzt.
Ein durchgehender Spreeweg ist bereits vorhanden, auch wenn die Flächen nicht ausschließlich dem Radfahrenden zur Verfügung stehen. Von der Weidendammer Brücke herkommend verläuft auf der nördlichen Seite die Straße Schiffbauerdamm. Dieser ist asphaltiert und Teil des Spreeradweges. Ab der Marschallbrücke verlaufen beidseitig der Spree Wege, auf denen das Radfahren erlaubt ist. Gewidmet sind die Bereiche jedoch als Grünfläche.
2) Können die Gaststätteneinrichtungen von „Capital Beach“ (Tische, Aufsteller, La- gerung von Bierfässern, Stühlen u.a.) auf dem Fuß- und Radweg am Ludwig-Er- hard-Ufer genehmigt werden bzw. wurden sie genehmigt?
Die Nutzung der Fläche von ca. 1.100 m2 wurde über einen Mietvertrag geregelt. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Bezirk und Betreiber der „Capital BeachBar“ besteht noch bis 31.12.2026.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Weißler
Fragesteller der Fraktion der SPD, Sonja Kreitmair