Drucksache 1143/V - Große Anfrage
10.04.2018
Sehr geehrter Herr Draeger,
namens des Bezirksamtes Mitte beantworte ich Ihre Große Anfrage wie folgt:
Frage 1
Welche Gründe gibt es für die Verzögerung bei der Genehmigung des Antrags des Nikolaiviertelvereins e.V. für Urban-Gardening im Nikolaiviertel gibt?
Frage 2
Wann ist mit der Genehmigung zu rechnen?
Frage 3
Gibt es ein Protokoll des Besuchs von Stadträtin und Mitarbeiter*in des SGA im Nikolaiviertel im Herbst 2017 und wenn ja: Wo kann es eingesehen werden und welche Aussagen wurden darin getroffen?
Frage 4
Ist das Bezirksamt nicht auch der Auffassung, dass Begrünung besonders im Innenstadtbereich und private Initiativen dafür durch zügige Bearbeitung und Genehmigung unterstützt werden sollte?
Zu 1.-4.:
Zum Thema Urban Gardening im Nikolaiviertel gab es einen Rundgang durch das Viertel am 25.08.2017, in dem Frau Sprockhoff vom Nikolaiviertel e.V. das Projekt vorgestellt hat und Möglichkeiten der Umsetzung erörtern wollte.
Das Protokoll des Ortstermins ist als Anlage beigefügt.
Trotz intensiver Recherche ist ein konkreter Antrag im Straßen- und Grünflächenamt nicht ermittelt worden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat sich daher mit Frau Sprockhoff für den 18.04.2018 zu einem Ortstermin verabredet, um den Antrag entgegenzunehmen und zeitnah zu entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Weißler
Fragesteller der Fraktion der SPD, Stefan Draeger