Drucksache 1118/V
13.03.2018
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.04.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1118/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Umbennungen im Afrikanischen Viertel umzubenennen:
Die Lüderitzstraße in Cornelius-Frederiks-Straße Den Nachtigalplatz in Bell-Platz
Die Petersallee von der Müllerstraße bis zum Nachtigalplatz (Bell-Platz) (Haus-nummern 1 - 26) in Anna-Mungunda-Allee und vom Nachtigalplatz bis zur Windhuker Straße (Hausnummern 27-34) in Maji-Maji-Allee.
Das Bezirksamt hat am 24.04.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Die Straßen werden gemäß des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung und nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen umgehend umbenannt.
A) Rechtsgrundlage:
§ 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung) § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
Berlin, den 24.04.2018
Bezirksbürgermeister von Dassel
Bezirksstadträtin Weißler
Antragsteller: Fraktion der SPD, Matischok & Fraktion der Grünen, Neugebauer, Schneider