Drucksache 1179/V
10.04.2018
Das Bezirksamt wird ersucht,
ein Kataster über alle im bezirklichen Eigentum bzw. auf öffentlichen Flächen befindlichen Bänke und andere Stadtmöbel zu erfassen und nach Zustand zu kategorisieren. Darüber hinaus sollen bei den regelmäßigen Begehungen von Straßen und Plätzen bzw. bei Inspektionen von Parkanlagen u.ä. der Zustand der Bänke und Stadtmöbel erfasst und in das Kataster eingepflegt werden.
Zudem wird das Bezirksamt ersucht, eine Prioritätenliste für die Instandhaltung und Pflege der Bänke und Stadtmöbel zu erstellen und den erforderlichen finanziellen Aufwand zu ermitteln. Es ist zu prüfen, inwieweit externe Sponsoren für die Instandhaltung und Pflege gewonnen werden können.
Begründung:
An zahlreichen Stellen im Bezirk sind Sitzbänke beschädigt oder sie mussten aufgrund von Mängeln sogar ganz entfernt werden. Sitzbänke im öffentlichen Raum sind jedoch insbesondere für ältere und behinderte Bewohner*innen eine wichtige Hilfe, und sie machen den öffentlichen Raum für alle Bewohner*innen lebenswerter.
Mängel an Sitzbänken werden punktuell den Mitgliedern der BVV berichtet und in Form von Anträgen an das Bezirksamt aufgegriffen (so z. B. Anträge 0515/V, 1022/V, 1026/V oder 1093/V).
Eine breitere Bestandsaufnahme und ein Konzept zur Behebung von Mängeln ist aber bisher nicht vorgelegt worden. Bei einer Umfrage der Stadtteilvertretung Turmstraße waren 2010 innerhalb kurzer Zeit zahlreiche Meldungen eingegangen. Die hohe Beteiligung der Bürgerschaft an der Umfrage zeigt das rege Interesse an solchen Fragen. Die Meldungen betrafen allerdings nur zum Teil Stadtmöbel im Gebiet des AZ Turmstraße. Mängel an außerhalb des AZ gelegenen Sitzmöbeln konnten nach Darstellung des Bezirksamtes aber nicht behoben werden, weil eine Finanzierung außerhalb des AZ- Gebiets nicht dargestellt werden konnte (Antwort auf Mündliche Anfrage Drs. 2183/III).
Fraktion der SPD, Matischok, Kreitmair