13.03.2021 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. März 2021

 

 

Die 47. Sitzung der BVV Mitte fand am 18. März als digitale Sitzung statt. Die Tagesordnung war wiederum sehr umfangreich, auch weil in den vorhergehenden Sitzungen einiges aus Zeitgründen nicht abgearbeitet werden konnte – insbesondere Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen und Vorlagen zur Kenntnisnahme. Aus diesem Grund wurden die Beschlussempfehlungen dieses Mal noch vor den Anfragen aufgerufen und abgestimmt. Unser Antrag zur Mühlendammbrücke, dessen Verabschiedung bereits mehrfach verschoben worden war, konnte so endlich die BVV passieren.

 

Wir sind in diese BVV nur mit einem Antrag gegangen – zur Müllproblematik in der Koloniestraße 122. Wir haben uns aber mit zum Teil sehr umfangreichen Änderungsanträgen und erfolgreich an Initiativen anderer Fraktionen beteiligt.

 

Anträge

 

Wo Geld für hohe Immobilieninvestitionen vorhanden ist, muss auch Geld für die Müllentsorgung in der Koloniestraße 122 da sein!

Es ist nicht nachvollziehbar, dass Immobilieneigentümer zwar mutmaßlich Investitionen in Millionenhöhe tätigen, gleichzeitig aber das Geld für die Entsorgung des Hausmülls durch die BSR nicht bezahlen, sodass sich der Hausmüll vor dem Wohngebäude stapelt und Schädlinge angezogen werden. Wir fordern, dass unverzüglich entsprechende Maßnahmen zur Müllbeseitigung in die Wege geleitet werden. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Siehe Drucksache 2985/V (Link)

28.12.2020 in Pressemitteilung

Herausforderungen angenommen

 

Initiativen der SPD-Fraktion Mitte

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen. Wir wollen Ihnen zum Jahresende im Folgenden einige wenige Initiativen der SPD-Fraktion Mitte aus verschiedenen Arbeitsbereichen exemplarisch vorstellen.

Eine Vielzahl der Initiativen, die wir in den vergangenen Monaten auf den Weg brachten, hatten mit der Pandemie zu tun: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie. Am Herzen lag uns auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen vor Ort, damit diese auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.

23.12.2020 in Pressemitteilung

Kein Jahr wie jedes andere

 

SPD-Fraktion Mitte zieht Bilanz

 

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen.

 

17.11.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 1. Dezember 2020

 

 

Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte fand am 1. Dezember 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens wurde sie nach einem Pairing-System durchgeführt, die SPD-Fraktion war mit neun Fraktionären vertreten sein. 

26.10.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 5. November 2020

 

 

Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am 5. November 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Die BVV hatte sich einen straffen Zeitplan auferlegt, um die sehr umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, was nur zum Teil gelang. Mit unseren Großen und Mündlichen Anfrage sind wir dieses Mal leider nicht mehr drangekommen – da dürfen wir auf die schriftlichen Antworten gespannt sein.

10.07.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte begrüßt Maßnahmen zum Erhalt von Karstadt Müllerstraße

 

Pressemitteilung

10. Juli 2020

 

 

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte begrüßt die Aussage von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel und unserem Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe, dass sich das Bezirksamt Mitte für eine Sanierung der Fassade der Karstadt Filiale in der Weddinger Müllerstraße einsetzt und dies an eine langfristige Weiternutzung des Standortes knüpft. Bereits im Mai hatte die SPD-Fraktion Mitte sich in einem erfolgreichen Antrag für den Erhalt des Standortes am Leopoldplatz eingesetzt. 

 

„Wir freuen uns, dass unser Antrag vom Bezirksamt angenommen und so konsequent umgesetzt wird, so dass kreative Ideen zum Erhalt des Standortes diskutiert werden”, so Susanne Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Mitte.