19.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 28. Mai 2020

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 28. Mai 2020 fand dieses Mal in der Heilandskirche (Thusnelda Allee 1) statt. Dies bot die Möglichkeit, dass wieder alle Mitglieder der BVV teilnehmen konnten, da hier die Abstandsregelungen gut einzuhalten waren.

 

Große Anfrage

Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise

Wir fragen nach Einschätzungen des Bezirksamts zur wirtschaftlichen Situation von Einkaufszentren, Malls und Einkaufsstraßen in den Kiezen in Mitte. Gibt es Pläne, u. U. auf den Verlust einer größeren Anzahl von Einkaufsmöglichkeiten (bspw. Karstadt am Leopoldplatz, die Ladenvielfalt in der Torstraße) zu reagieren und welche Konzepte und Partner vor Ort werden einbezogen? Gibt es eine Unterstützung des Bezirksamts für soziale Einrichtungen, freie Träger, Quartiersräte und andere soziale Akteure, damit diese ihre Arbeit so gut wie möglich wieder aufnehmen können?

Siehe Drucksache 2510/V (Link)

02.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 30. April 2020

 

Erstmals seit dem Februar kam die BVV-Mitte wegen der Corona-Pandemie am 30. April wieder zusammen. Sie wurde nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wurde personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsandten gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Wir waren mit neun Fraktionären vertreten. Die Öffentlichkeit wurde durch den Livestream hergestellt. Die Tagesordnung wurde gestrafft, nur die Themen wurden behandelt, die in Übereinstimmung mit allen Fraktionen auf Konsenslisten gesetzt wurden.

27.04.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVV am 30. April 2020

 

Nachdem die März-Sitzung der BVV Mitte aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen war, kommt die BVV am 30. April 2020 wieder zusammen. Sie wird nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wird personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsenden gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Außerdem wird die BVV kürzer ausfallen, die Tagesordnung wird entsprechend abgespeckt. Wir werden neun Fraktionäre in diese BVV entsenden. Die Öffentlichkeit wird durch den Livestream hergestellt.

24.03.2020 in Pressemitteilung

Corona-Pandemie: Unterstützung für Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

 

Die Bundesregierung und der Berliner Senat haben weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Die nachstehenden Informationen werden ständig ergänzt bzw. aktualisiert.

Stand: 15.04.20, 17 Uhr

Kurze Übersicht über den Corona-Schutzschild beim Bundesfinanzministerium und bei der SPD.

Quellen: SPD-Bundestagsfraktion, SPD Berlin, SPD, Webseiten der Bundesministerien und des Berliner Senats.

21.02.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 20. Februar 2020

 

 

Dringlichkeitsantrag

Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz

Wir unterstützen den Antrag der Fraktion Die Linke, den Wiederaufbau des abgebrannten Unterstandes auf dem nördlichen Leopoldplatz („Aufenthaltsbereich“) zeitnah durchzuführen. Unser Änderungsantrag zielt auf eine Klärung ab, ob sich das Konzept des Bereichs noch an den Bedürfnissen der Nutzer*innen orientiert oder ob eine Umgestaltung nötig ist.

Siehe Drucksache 2396/V (Link)

 

Anträge


In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte am 20. Februar 2020 wurden folgende Anträge eingebracht und mit großer Mehrheit angenommen bzw. in die zuständigen Ausschüsse überwiesen.


Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Standort ehemaliges Moabiter Krankenhaus (Turmstrasse 21) als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen weiter zu entwickeln. Grundsätze der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit („doppelte Innenentwicklung“) sind dabei zu beachten.
Siehe Drucksache 2354/V (Link)