23.07.2019 in Kultur

Gedenken an den 20. Juli 1944

 

Der Bezirk Mitte gedenkt jährlich am 20. Juli mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein auf dem Vorplatz des Rathauses Wedding derjenigen, die ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus mit dem Leben bezahlten. Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg wurde am 20. Juli 1944 gemeinsam mit weiteren hohen Offizieren erschossen, weil sie versucht hatten, Adolf Hitler mit einer Bombe zu töten. Der 20. Juli 1944 gilt auch als Symbol für den gesamten deutschen Widerstand gegen das Nazi-Regime.

 

In seiner Rede würdigte Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel den tätigen Widerstand der Gruppe um Graf von Stauffenberg. Alle Beteiligten seien sich bewusst gewesen, dass sie dies gegebenenfalls mit ihrem Leben bezahlen mussten.

 

Unter Hinweis auf die Informations- und Erinnerungstafel für das Ehepaar Hampel am Ort der Gedenkfeier wurde auch der tätige Widerstand einfacher Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, insbesondere auch die Menschen, die unter Gefährdung ihres eigenen Lebens jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger vor dem Naziterror versteckten und ihnen halfen, zu überleben.

 

Für die SPD-Fraktion in der BVV Mitte nahmen teil: Sascha Schug, Fraktionsvorsitzender, Ana-Anica Waldeck, Sprecherin für Gesundheit, die Bürgerdeputierte Elisabeth Graff und Vera Morgenstern, Beauftragte der Fraktion für Geschichte und Gedenken. Links daneben stehend Johannes Schneider, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Vera Morgenstern, 22. Juli 2019

20.06.2019 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Juni BVV am 20.06.2019

 

Anträge 

Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln

Der Bezirk Mitte und das Land Berlin stehen vor enormen Herausforderungen. Aktuell fehlen im Bezirk Standorte für drei Grundschulen, drei Integrierte Sekundarschulen (ISS) sowie ein Gymnasium mit jeweils mindestens vier Klassenzügen pro Jahrgang. Einiges deutet daraufhin, das die Mehrbedarfe an Schulplätzen um einiges höher sind, als es der aktuelle Entwurf des Schulentwicklungsplans abbildet. Es ist also an der Zeit, unkonventionelle Wege zu gehen und auch Flächen neu zu bewerten. Der Zentrale Festplatz ist ein Ort, dessen Nutzung neu zu bewerten ist! Flächen, die insbesondere dem Bezirk und dem Land gehören, sind dringend auch für staatliche Pflichtaufgaben zu nutzen, wozu die adäquate Beschulung von Kindern gehört. Das Bezirksamt wird daher ersucht, den Zentralen Festplatz als Schulstandort und auch für andere Infrastrukturbedarfe zu prüfen und bei positivem Ergebnis zu entwickeln. 

Siehe dazu Drucksache 1956/V (Link)

 

Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen!

Im Bezirk Mitte ist für viele Wege das Fahrrad erstes Mittel der Wahl. Vielerorts fehlen jedoch geeignete Fahrradabstellmöglichkeiten. Fahrräder werden daher auf Gehwegen abgestellt und vermindern neben vielfältiger Sondernutzungen den Raum für Fußgänger*innen. Gehwege sollen aber grundsätzlich diesen vorbehalten bleiben. Bei der Genehmigung von Sondernutzungen auf den Gehwegen ist daher restriktiv zu verfahren, bei der Planung bzw. dem Umbau von Straßen sollen neue Fahrradstellplätze bevorzugt auf Straßenflächen angeordnet sowie die bisher als Parkplätze für den motorisierten Individualverkehr genutzten Flächen dem Radverkehr zugeschlagen werden. Es ist auch zu prüfen, ob unter Stadtbahnbrücken neue, auch mehrstöckige Abstellanlagen für Fahrräder geschaffen werden können.

Siehe dazu Drucksache 1942/V (Link)

 

Neue Räumlichkeiten - Senior*innen nicht allein lassen

Der „Kieztreff 55+“, betrieben durch den Verein „Eigeninitiative im Alter“, muss seine Räumlichkeiten in der Melanchtonstraße verlassen, da der Freche Spatz e. V. diese als Hauptmieterin wieder selbst benötigt. Außerdem droht der Treff „Oldies und Goldies“ heimatlos zu werden, da die bisherige Förderung für die Räumlichkeiten in der Ottostraße 5 zum Oktober 2019 eingestellt wird. Beide Treffpunkte sind wichtige wohnortnahe Angebote für Senior*innen in Moabit, wo es schon jetzt an sozialer Infrastruktur für die Bewohner*innen mangelt. Wir ersuchen das Bezirksamt daher, beide Einrichtungen bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten für den Kieztreff vorzugsweise in der derzeitigen Nachbarschaft zu unterstützen.

Siehe dazu Drucksache 1961/V (Änderungsantrag der SPD-Fraktion) (Link)

 

18.06.2019 in Stadtentwicklung

20 Jahre Wöhlertgarten eG

 

Am 16. Juni fand zum 20jährigen Jubiläum der Gründung der Wöhlertgarten eG ein Empfang in dieser innerstädtischen Oase statt, bei dem ich für die SPD Fraktion teilnehmen konnte. Und die Vorstandssprecherin Anne Rohwedder machte in ihrer Ansprache klar, dass es bis vor kurzem anstrengende Jahre waren. Die Gründung, die Sanierung der Wohnungen und der langjährige Kampf ums wirtschaftliche Überleben haben aber eine Gemeinschaft entstehen lassen. Und seit einigen Jahren hat sich die Genossenschaft konsolidiert und kann mit Zuversicht in die nächsten 20 Jahre gehen. 

Die gute Nachbarschaft der Bewohner*innen hat dazu beigetragen, führte Georgi Sanin, der Aufsichtsratsvorsitzende der Genossenschaft, aus. Einmal im Jahr gibt es ein Kinderfest und nachbarschaftliche Unterstützung wird großgeschrieben. 

Den Gästen wurden auch einige der Wohnungen gezeigt und es wurde darauf hingewiesen, dass die Erdgeschosswohnungen weitgehend barrierefrei sind. 

Dieses genossenschaftliche Engagement ist ein wichtiger Bestandteil für ein solidarisches Miteinander im Bezirk Mitte und wird von uns auch weiterhin unterstützt werden.

Sascha Schug, 16.6.19

17.05.2019 in Pressemitteilung

Das waren die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Mai-BVV

 

Neuwahl des Vorstands der BVV Mitte

 

Frank Bertermann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde zum Vorsteher der BVV Mitte gewählt. Er folgt in diesem Amt Sascha Schug nach. Zur stellvertretenden BVV-Vorsteherin wählte die Versammlung Sonja Kreitmair (SPD-Fraktion). Jürgen Radloff-Gleitze (SPD-Fraktion) wurde zum Beisitzer im BVV-Vorstand gewählt. Die Wahl erfolgte entsprechend der Zählgemeinschaftsvereinbarung.

 

Antrag zum Eckwertebeschluss für den Doppelhaushalt 2020/2021

 

In der heutigen BVV wurde auch ein Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für den Eckwertebeschluss zum Doppelhaushalt 2020/2021 angenommen. Darin werden insbesondere neue, zusätzliche und den Fraktionen besonders wichtige Maßnahmen beschrieben, die über eine einfache Fortschreibung der bisherigen Ausgaben hinausgehen. Besonders profitieren werden davon soziale Projekt und der Unterhalt der Grünflächen.

Siehe dazu: Drucksache 1908/V (Link)

 

14.05.2019 in Kultur

Infostele am Blutmai-Gedenkstein in der Wiesenstraße eingeweiht

 

 

Ein Beispiel gutnachbarschaftlicher Zusammenarbeit

 

Am 4. Mai 2019 wurde zum 90. Jahrestag der „Blutmai“-Krawalle neben dem „Blutmai“-Gedenkstein an der Walter-Röber-Brücke in Anwesenheit von Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland, dessen Rede hier dokumentiert wird, eine Infostele eingeweiht. 

 

Auf dem Gedenkstein, der dort seit vielen Jahren steht, ist zu lesen: „Anfang Mai 1929 fanden hier bei Straßenkämpfen 19 Menschen den Tod, 250 wurden verletzt.“ Vielen war das zu wenig! Es wurden mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Auch im benachbarten Tageszentrum „Wiese 30“ für psychisch kranke Menschen sah man das so. Als Reaktion entstand dort eine AG Gedenkstein, an der sich Besucher*innen des Tageszentrums, aber auch Menschen aus der Nachbarschaft und historisch Interessierte aktiv beteiligten. Man wollte das Gedenken an die Toten wachhalten, besser über die historischen Hintergründe informieren und auch etwas zum Zusammenhalt im Kiez beitragen. Die Ergebnisse flossen in eine neue Internetseite ein, auf die ein QR-Code auf der Stele führt. Hier werden die Hintergründe der brutalen Mai-Unruhen von 1929 erläutert. 

 

06.05.2019 in Stadtentwicklung

Kiezspaziergang mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe: Regierungsviertel

 

In jedem der zehn Stadtteile des Bezirks bietet unser Stadtrat Ephraim Gothe seit dem Jahr 2018 Interessierten die Möglichkeit, gemeinsam den Stadtteil zu erkunden. Organisation und Führung übernehmen die Stadtteilkoordinationen des Bezirks, die bis Oktober 2019 in jedem Stadtteil mindestens einen interessanten Rundgang vorbereiten. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, auf den zweistündigen Touren mit ihrem Stadtrat ins Gespräch zu kommen.

 

Dritter Kiezspaziergang 2019 mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe
am Donnerstag, 23. Mai von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr

in der Bezirksregion Regierungsviertel

Treffpunkt: Kieztreff Koepjohann, Große Hamburger Straße 29, 10115 Berlin

 

Für Donnerstag, 23. Mai 2019 hat die Stadtteilkoordinatorin der Bezirksregionen Regierungsviertel und Alexanderplatz ein vielfältiges Programm für Sie vorbereitet. Der ca. vier Kilometer lange Rundgang führt dabei zu fünf Stationen: