08.06.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 18. Juni 2020

 

 

Die 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) fand am Donnerstag, 18. Juni 2020, 17:30 Uhr im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt.

Ein dominierendes Thema war der Schutz von preiswertem Wohnraum. Verschiedene Anträge, Anfragen, Entschließungen befassten sich damit. Es ging um die Habersaathstr. 40-48 und die Koloniestr. 10, die uns bereits seit längerem beschäftigen. Neu hinzugekommen sind Häuser im Wedding und in Moabit, wo sich die MieterInnen erhoffen, dass das Vorkaufsrecht zum Zuge kommt. Alle diesbezüglichen Initiativen, die von uns ausgingen oder an denen wir uns beteiligt haben, erhielten eine mieterInnenfreundliche Mehrheit. Wir dürfen uns aber nichts vormachen, damit sind die Probleme noch nicht gelöst.

Es hat uns sehr gefreut, dass unser Antrag „Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“ große Zustimmung erhalten hat. Wir werden jetzt in den Ausschüssen darüber beraten. Damit haben wir unmittelbar auf einen Beschluss des Kreisvorstands reagiert: Zukunftsort Berliner Mitte: Unser Plan für eine lebendige und lebenswerte Stadtmitte.

Mit unseren schriftlichen Anfragen zu einem geplanten Erinnerungsprojekt Mohrenstraße und zu den drohenden Beeinträchtigungen des Denkmals zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma durch den Tunnelbau für die S 21 – hier beteiligten wir uns auch an einem entsprechenden Antrag - leisten wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur und zur aktuellen Debatte.

 

06.06.2020 in Stadtentwicklung

Strategie einer Doppelten Innenentwicklung im Bezirk Mitte von Berlin

 

Pressegespräch zur "Doppelten Innenentwicklung" am 13. März 2020 mit VertreterInnen der Zählgemeinschaft aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Mitte sowie Bezirksstadträtin Sabine Weißler und Bezirksstadtrat Ephraim Gothe.

Für SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk Mitte sind Klimakrise und die wachsende Stadt zentrale Herausforderungen. Der Bezirk benötigt Platz für soziale Infrastruktur (v. a. Schulen und Kitas), leistbaren Wohnraum und für Grünflächen, deren Wert sich gerade in der Corona-Krise zeigt.

Die Flächenkonkurrenz wollen die beiden Partnerinnen in der Zählgemeinschaft und ihre Fraktionen in der BVV Mitte mit der Strategie der Doppelten Innenentwicklung in den Griff kriegen. Der zukünftige Flächenbedarf muss danach durch eine bessere Nutzung von innerstädtischen, bereits erschlossenen Flächen gedeckt werden. Diese Innenentwicklung sollte dann, so Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD), doppelt gedacht werden: „Wir müssen die bauliche Entwicklung immer an die Schaffung grüner und blauer Flächen koppeln.“

19.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 28. Mai 2020

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 28. Mai 2020 fand dieses Mal in der Heilandskirche (Thusnelda Allee 1) statt. Dies bot die Möglichkeit, dass wieder alle Mitglieder der BVV teilnehmen konnten, da hier die Abstandsregelungen gut einzuhalten waren.

 

Große Anfrage

Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise

Wir fragen nach Einschätzungen des Bezirksamts zur wirtschaftlichen Situation von Einkaufszentren, Malls und Einkaufsstraßen in den Kiezen in Mitte. Gibt es Pläne, u. U. auf den Verlust einer größeren Anzahl von Einkaufsmöglichkeiten (bspw. Karstadt am Leopoldplatz, die Ladenvielfalt in der Torstraße) zu reagieren und welche Konzepte und Partner vor Ort werden einbezogen? Gibt es eine Unterstützung des Bezirksamts für soziale Einrichtungen, freie Träger, Quartiersräte und andere soziale Akteure, damit diese ihre Arbeit so gut wie möglich wieder aufnehmen können?

Siehe Drucksache 2510/V (Link)

02.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 30. April 2020

 

Erstmals seit dem Februar kam die BVV-Mitte wegen der Corona-Pandemie am 30. April wieder zusammen. Sie wurde nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wurde personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsandten gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Wir waren mit neun Fraktionären vertreten. Die Öffentlichkeit wurde durch den Livestream hergestellt. Die Tagesordnung wurde gestrafft, nur die Themen wurden behandelt, die in Übereinstimmung mit allen Fraktionen auf Konsenslisten gesetzt wurden.

27.04.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVV am 30. April 2020

 

Nachdem die März-Sitzung der BVV Mitte aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen war, kommt die BVV am 30. April 2020 wieder zusammen. Sie wird nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wird personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsenden gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Außerdem wird die BVV kürzer ausfallen, die Tagesordnung wird entsprechend abgespeckt. Wir werden neun Fraktionäre in diese BVV entsenden. Die Öffentlichkeit wird durch den Livestream hergestellt.

23.04.2020 in Jugend

Kleine Kinder unterstützen – Familien entlasten

 

Die aktuelle Corona-Pandemie stellt uns alle vor nie geahnte Herausforderungen. Selbstverständlich ist der Schutz von Gesundheit und Leben die wichtigste Aufgabe. Gleichzeitig brauchen Kinder und Familien gerade jetzt verlässliche Unterstützung, die über die finanzielle Förderung hinausgeht.

 

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