23.12.2020 in Pressemitteilung

Kein Jahr wie jedes andere

 

SPD-Fraktion Mitte zieht Bilanz

 

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen.

 

20.12.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Kultur- und Kreativwirtschaft

 

 

Informationen für Künstler, Künstlerinnen und Kreativwirtschaft

 

Das öffentliche Leben wurde in den letzten Wochen weiter stark zurückgefahren – mit erheblichen Auswirkungen auf Selbständige und Unternehmen v. a. aus der Kultur- und Veranstaltungsbranche. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang weitere Hilfsprogramme bereit: die Novemberhilfe, die Überbrückungshilfe III und die dort implementierte Neustarthilfe.

Es ist nicht immer einfach, hier den Überblick zu bewahren. Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte regte daher mit einem Antrag an, auf den erhöhten Beratungsbedarf mit entsprechenden Angeboten zu reagieren. Die Bezirksverordnete Vera Morgenstern, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur, fragte das Bezirksamt nach bereits bestehenden Beratungsangeboten für Selbständige – und speziell für die Kulturschaffenden unter ihnen. Wir haben die Antwort des Bezirksamts in die untenstehenden Informationen eingebaut.

16.12.2020 in Verkehr

Fußgängerinnen und Fußgänger im Mittelpunkt

 

Mit mehreren Info-Ständen zum Thema Mobilität war die SPD-Fraktion Mitte (hier Sascha Schug und Sonja Kreitmair) in unterschiedlichen Kiezen unterwegs. Foto: SPD-Fraktion Mitte

SPD-Fraktion Mitte für Umverteilung des öffentlichen Raums

Berlin-Mitte ist bunt und vielfältig. Ebenso variantenreich sind die Möglichkeiten, in Mitte mobil zu sein. Viele verzichten auf das eigene Auto, sind mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs, nutzen den öffentlichen Nahverkehr und die vielfältigen Sharing-Angebote. Es gibt mittlerweile eine breite Mehrheit dafür, dass Zufußgehende und Radfahrende Vorrang vor dem motorisierten Verkehr erhalten. Auch für die SPD-Fraktion Mitte ist die Position klar: deutliche Reduzierung des innerstädtischen motorisierten Individualverkehrs zugunsten einer gezielten Stärkung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) und eine spürbare Umverteilung des öffentlichen Raumes.

15.12.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Selbständige und Unternehmen

 

 

Unterstützung durch den Bezirk

 

Die bezirkliche Wirtschaftsförderung in Mitte begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung. Zusätzlich wird auf der Seite der Wirtschaftsförderung auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen. Online-Shops können vor dem Hintergrund der derzeitigen Eindämmungsmaßnahmen ein guter Vertriebsweg für viele Unternehmen und Kultureinrichtungen sein, um Einnahmen zu generieren.

 

Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.

 

12.12.2020 in Stadtentwicklung

Berlin ist eine Wasserstadt

 

Grüne Oasen mit Wasserflächen mitten in der Stadt wie der Grünzug Südpanke hinter dem Bundesnachrichtendienst erhöhen nicht nur den Freizeitwert einer Stadt, sie tragen auch aktiv zu ihrer Abkühlung bei. Foto: SPD-Fraktion Mitte

SPD-Fraktion Mitte: Wasser hat tragende Rolle für die Stadtentwicklung

Berlin ist eine Stadt des Wassers: Diesen Titel hat die Stadt mit ihren Kanälen, Flüssen und Seen mit einer Gesamtfläche von rund 2.265 Hektar sicher verdient. „Wir sind uns der Bedeutung des Wassers für die Stadt sehr bewusst“, erklärt dazu Sascha Schug, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Mitte: „Auch weil es immer heißer wird in der Stadt, müssen wir gegensteuern: Mit Grünanlagen und begrünten Dach- und Wandflächen. Wir brauchen mehr Trinkwasserstationen im öffentlichen Raum und zur Abkühlung Wasserspiele, Springbrunnen, Planschen. Auch die defekten Straßenbrunnen sollen repariert und neue errichtet werden.“ Dafür setzt sich die SPD-Fraktion Mitte seit vielen Jahren ein. In der Zukunft will man vor dem Hintergrund des Klimawandels zudem die wassersensible Stadtentwicklung stärker in den Fokus nehmen.

17.11.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 1. Dezember 2020

 

 

Die 42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte fand am 1. Dezember 2020 in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg statt. Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens wurde sie nach einem Pairing-System durchgeführt, die SPD-Fraktion war mit neun Fraktionären vertreten sein.