14.01.2018 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Januar-BVV

 

Anträge

  • Parken für Anwohner*innen erleichtern – Weitere Parkraumbewirtschaftungszonen einrichten (DS 0967/V)
  • Schimmel in bezirklichen Gebäuden vorbeugen und wirksam bekämpfen! (DS 0973/V)
  • Planungssicherheit für Himmelbeet! (DS 0975/V)
  • Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)

Große Anfrage

  • Kein Platz für alle? Die gescheiterte Ausschreibung zum Konflikt- und Platzmanagement auf dem Leopoldplatz (DS 0960/V)

Schriftliche Anfrage

  • Sind die Instrumente des Mietrechts im Jobcenter und Sozialamt Hilfe oder unbekannte Wesen? (KA 0292/V)

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27.12.2017 in Bezirk

Einen guten Rutsch!

 

22.12.2017 in Bezirk

Integrationspreis der BVV Mitte verliehen

 

Im Dezember 2017 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte der jährliche Integrationspreis vergeben. Der Integrationspreis ist mit 2000 € dotiert und wird an erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern vergeben. Hauptkriterium für die Vergabe sind integrationsfördernde Maßnahmen für den Bezirk Mitte mit hoher und nachhaltiger Wirkung. Der Ausschuss für Integration, der zugleich die Jury bildet, hatte in seiner Sitzung am 22. November 2017 über vier eingereichte Vorschläge zu entscheiden. Alle vorgeschlagenen Projekte und Initiativen engagieren sich stark in der Integrationsarbeit, dennoch musste sich der Ausschuss dafür entscheiden, zwei erste Preise a 1000 € zu vergeben.

21.12.2017 in Pressemitteilung

Anträge der SPD-Fraktion Mitte in der BVV vom 21.12.17

 

Diese Anträge der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 21. Dezember 2017 in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen (DS 0910/V)
  • Anwohner*innen bei Arbeiten auf Straßen und Plätzen informieren (DS 0917/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Schreibraum für selbständige Autor*innen und Übersetzer*innen und Lektor*innen in Berlin mitdenken (DS 0929/V)
  • Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von Mieter*innen (DS 0931/V)

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Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte wünscht Ihnen gesegnete Weihnachten und ein erfolgreiches Jahr 2018!

21.12.2017 in Bezirk

Eröffnung des Discounters Lidl in der Leipziger Straße

 

Am 21.12.2017 war es soweit, der Lidl Markt in der Leipziger Straße 42 feierte auf Einladung der Vertriebs-GmbH & Co.KG Kremmen Neueröffnung.

Beim Pre-Opening wurde uns, aus der Politik mit dabei Stefan Draeger und Martina Matischok, die Filiale mittels Vortrag und anschließend im Rundgang vorgestellt.

Die Belieferung erfolgt über eine unterirdische Zufahrt, die sogenannte Tiefstraße. Die Entsorgung von Recyclingmaterial läuft fast geräuschlos. So werden Anwohner weniger belästigt.

Trotz aller baulicher Herausforderungen durch den Denkmalschutz und die vorliegenden Gegebenheiten konnte der Markt in sehr kurzer Bauzeit von August bis Dezember 2017 fertiggestellt werden.30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden hier dauerhaft beschäftigt.

Nach Umzug in die neuen Räumlichkeiten entstand ein Lebensmittelmarkt auf deutlich mehr Verkaufsfläche. Die Besonderheit hier fällt sofort ins Auge:

Breite, großzügige Wege und Barrierefreiheit, keine engen Winkel und Gänge.Des Weiteren neu für Lidl ist eine große einsehbare Fensterfront zur Straße hin. Der Markt ist damit von außen vollständig einsehbar, was als Versuch für weitere Märkte dient.

Eine weitere Neuheit ist das Vorhandensein einer Kundinnen- und Kundentoilette. Lidl hat diesen Punkt in der Bauleitplanung aufgenommen. So entstehen nach und nach in den Märkten Toiletten, die Kundinnen und Kunden zu Gute kommen. Eine Win-Win-Situation, von der die unmittelbare Umgebung des Marktes ebenfalls profitieren wird. Vor der Filiale muss nicht mehr ausgetreten werden, in der Filiale gibt es viele zufriedene Kundinnen und Kunden.

Auch der Cafè- Automat und der Backstand laden ein. Lidl lässt für sich eigene Produkte für die Backtheke herstellen, zum Verkauf wird lediglich frisch aufgebacken. Damit haben die Kundinnen und Kunden immer gleich gute Ware. Sie können entscheiden, ob sie nur Cafè und Brötchen oder ihren Einkauf tätigen wollen. Cafè-Automat und Backstand befinden sich am Eingang der Ladenstraße nahe der Kassenzone, um für Snack-Kunden die Wege kurz zu halten.

Das reichhaltige Angebot ist gleich in allen Filialen. Auf Frische wird besonders viel Wert gelegt. Das Angebot an Frischobst und Gemüse wurde bereits mehrfach für Frische und Qualität ausgezeichnet. Auch die Non Food Produkte zeugen von hoher Qualität.

Ein schönes Einkaufserlebnis, finden Stefan Draeger und Martina Matischok.

M.M. 22.12.2017


 

17.12.2017 in Bezirk

Endlich: Der Zebrastreifen vor der Gottfried-Röhl-Grundschule wurde Wirklichkeit

 

Vor der Gottfried-Röhl-Grundschule, Ungarnstraße, wurde am 15.12.2017 der von der Schule und SPD Fraktion Mitte langersehnte Zebrastreifen in Betrieb genommen.

Der Abschnitt mit „Tempo 30“ wurde von zu vielen Autofahrerinnen und Autofahrern falsch interpretiert. Zu hoch war die Überschreitung des Tempolimits. Die simpelste Lösung wäre ein Zebrastreifen, ein Fußgängerübergang direkt vor der Schule.

Seit 25 Jahren kämpften die Schule, Eltern und Lehrkräfte für einen Zebrastreifen.

Immer wieder hat die SPD Fraktion Anfragen und Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. Immer ohne Erfolg, auch aufgrund der Haltung des damaligen Stadtrates Carsten Spallek, der keinen Handlungsbedarf sah. So vergingen mehr als 25 Jahre.

Unterstützt durch die Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach setzten sich engagierte Eltern, die Lehrerinnen und Lehrer und die SPD Fraktion Mitte dennoch für einen Zebrastreifen ein.

In der Vergangenheit gab es viele Diskussionsveranstaltungen und Termine rund um das Thema „Sicherer Schulweg“. Immer dabei: Fevzi Gün von der SPD Fraktion Mitte, unterstützt von anderen SPD Fraktionären wie Christian Hanke (damaliger Bezirksbürgermeister, heute Bezirksverordneter), Alev Deniz (damalige Bezirksverordnete, heute Bürgerdeputierte), Vera Morgenstern, Martina Matischok (beide Bezirksverordnete), Sabine Smentek, Schulstadträtin aus dem damaligen Bezirksamt und aus dem Abgeordnetenhaus Bruni Wildenhein-Lauterbach.