Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 17. Oktober 2024

Veröffentlicht am 17.10.2024 in Antrag

In der BVV-Sitzung am 17.10.2024 steht für uns das Thema „Sauberkeit im Bezirk Mitte“ ganz oben auf der Tagesordnung. Mit gleich mehreren Anträgen und Drucksachen greifen wir dieses zentrale Anliegen auf.

Mangelnde Sauberkeit und Ordnung sind für viele Bürger:innen in Mitte zu Recht ein großes Ärgernis. Viele Orte in Mitte bedürfen einer besonderen Reinigung durch das Bezirksamt Mitte oder die BSR, wie zum Beispiel der Hansaplatz, der Leopoldplatz oder die Grünflächen in der Europacity. Konsequent wollen wir Probleme wie Müll auf den Straßen, Rattenbefall oder Fahrradleichen angehen.

Weitere Themen sind der Wiederaufbau des Teehauses im Großen Tiergarten, die Sanierung des Parkcafés Rehberge und die Verbesserung der Ausbildungsmöglichkeiten für Standesbeamt:innen in Mitte.

Zum Livestream am 17.10. ab 17:30 Uhr

 

Unsere Anträge:

Saubere Straßen und Plätze – auch wo es schwieriger ist

Bezirkliche Ausbildungsoffensive für das Standesamt

 

Unsere Großen Anfragen:

Central Tower – Wunsch und Wirklichkeit

Ein Jahr nach dem 07. Oktober. Welche Maßnahmen zur Sicherung jüdischen Lebens, gegen Antisemitismus und Rassismus verfolgt die „Task Force“ des Bezirksamts?

 

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Hansaplatz – berühmt, aber vernachlässigt!

Reaktionen des Bezirksamtes bei Rattenbefall

 

Unsere Kleinen Anfragen:

Fehlbelegung von geförderten Wohnungen, hier: Nebenwohnsitze

Was ist mir der Fußgängerbrücke zwischen Moabit und Charlottenburg?

Was wird auf den Grünflächen in der Europacity umgesetzt?

Alex-Kommission

Parkcafé Rehberge: Ist die letzte Hürde genommen?

 
 

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