18.04.2019 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte wählt Sascha Schug zum neuen Vorsitzenden

 

Am Montag, 8. April 2019, hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversamm­lung Mitte bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl unter der Leitung von Abgeordneten­hauspräsident Ralf Wieland einen neuen Vorstand gewählt. 

 

Mit Sascha Schug, dem bisherigen Vorsteher der BVV Mitte und Sprecher für Stadtentwicklung, wählte die Fraktion einen neuen Vorsitzenden. Schug gehört der BVV seit 2011 an. Er folgt in diesem Amt Martina Matischok nach, die der Fraktion als Verordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung erhalten bleibt.

 

Susanne Fischer, Sprecherin der Fraktion für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung, und Daniel Schwarz, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion, wurden als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Andreas Hauptenbuchner, der nicht noch einmal für den stellvertretenden Vorsitz kandidiert hatte, wurde als Fraktionskassierer bestätigt. Neu in den Vorstand als stellvertretende Vorsitzende wählte die Fraktion Sonja Kreitmair, Sprecherin für Umwelt, Natur, Verkehr und Grün­flächen.

 

Nach seiner Wahl erklärte der neue Vorsitzende Sascha Schug: „Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben und Herausforderungen, die mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 schon sehr bald sehr konkret werden.“ Er dankte seiner Vorgängerin Martina Matischok im Namen der Fraktion für ihren langjährigen Einsatz und versprach, die erfolg­reiche Arbeit der vergangenen Jahre fortzuführen.

04.04.2019 in Umwelt

Der Ahorn – Was lange währt, wird endlich gut

 

Im Gedenken an Stefan Draeger, verstorben am 30. Juli 2018.

 

Am 3. April 2019 war es soweit - der von den SPD-BVV-Fraktionären privat gespendete Ahorn wurde als erster Baum in einer Reihe auf dem Mittelstreifen der Schwedenstraße nördlich der Osloer Straße gepflanzt. 

 

Zugegen waren von der Fraktion der SPD BVV Mitte die Vorsitzende Martina Matischok, die Bezirksverordneten Sonja Kreitmair und Jürgen Radloff-Gleitze sowie Dr. Peter Fäßler aus dem Fraktionsbüro.

 

25.03.2019 in Gesundheit

Neuen Kontaktstelle von Fixpunkt e. V. am Leopoldplatz eröffnet

 
Aufenthaltsraum

 

Am 25. März öffnete die neuen Kontaktstelle von Fixpunkt e. V. am Leopoldplatz offiziell ihre Räumlichkeiten. Dies ist endlich wieder eine gute Nachricht für die Menschen am Leopoldplatz im Wedding. Nachdem das Café Knorke am Leopoldplatz schließen musste, fehlte ein wichtiger Baustein der Präventionsarbeit vor Ort, um den Leo für alle lebenswert zu machen. Umso mehr freuen wir uns, dass es jetzt wieder einen Aufenthaltsraum mit Beratungsstelle für die Menschen am Leopoldplatz gibt, die von Drogen- oder Alkoholsucht betroffen sind. Von den neuen Räumlichkeiten und dem Konzept des engagierten Teams konnten sich heute unser Stadtrat Ephraim Gothe und unsere stellv. Fraktionsvorsitzende Susanne Fischer ein Bild machen.

 

19.03.2019 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die März-BVV

 

Anträge

 

Zweckentfremdung wirkungsvoll bekämpfen - Gesetz auf Wirkungen überprüfen 

Zur Verhinderung und Vermeidung von ungerechtfertigtem Leerstand, Abriss und Umwandlung in Gewerberaum oder Ferienwohnungen hat das Land Berlin das Zweckentfremdungsverbotsrecht geschaffen und nach ersten Erfahrungen aktualisiert. Das Bezirksamt wird nun ersucht, die Strukturen im Amt für Bürgerdienste so zu verbessern, dass die Durchsetzung des Gesetzes besser realisiert werden kann. Gleichzeitig sollen unerwünschte Nebenwirkungen des Zweckentfremdungsrechts möglichst vermieden werden, insbesondere dort, wo Träger sozialer Einrichtungen - wie gerade kürzlich das Obdachlosenprojekt in der Tieckstr - betroffen sein könnten. (Drucksache - 1785/V)

 

Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für eine gelungene Integration und eine zukunftsfähige Verwaltung (Gemeinsam mit der Fraktion Die Linke)
Der Bezirk Mitte steht, genauso wie der Rest der Berliner Verwaltung, zunehmend vor der Herausforderung, offene Stellen zeitnah und mit qualifizierten Bewerber*innen zu besetzen und geeignetes Personal für die Ausbildung zu gewinnen. Andererseits stellen wir fest, dass immer noch vergleichsweise wenige der Schulabgänger*innen mit und ohne Migrationsgeschichte aus Schulen in schwieriger sozialer Lage im Bezirk den Weg in den öffentlichen Dienst in Mitte finden. Sowohl der Integrationsbeauftragte des Bezirks Mitte, der Bezirksbürgermeister und auch eine breite Mehrheit der Bezirksverordneten haben sich allerdings wiederholt klar zu dem Ziel bekannt, dass sich die Vielfalt der Bevölkerung in Mitte noch stärker in der Zusammensetzung der Mitarbeitende der Bezirksverwaltung widerspiegeln soll. Diesem Ziel ist durch die in dem Antrag genannten Maßnahmen engagiert Rechnung zu tragen. (Drucksache - 1786/V)

 

Große Anfrage

 

Keine Bestrafung sozialer Projekte in Mitte – Sicherheit für Träger nicht nur in der Tieckstraße 

Es ging durch die Presse: Ein gerade eröffnetes Obdachlosenprojekt in der Tieckstr. fiel unter das Zweckentfremdungsverbot, da auch die Unterbringung von Obdachlosen oder geflüchteten Menschen zu Tagessätzen in Wohnräumen den Tatbestand der Zweckentfremdung erfüllt. Die SPD-Fraktion Mitte möchte nun vom Bezirksamt Mitte u. a. wissen, ob in diesem Fall eine angekündigte Lösung bereits erfolgt ist und wieviele andere soziale Projekte vom Zweckentfremdungsverbot bedroht sind. Wir fragen außerdem, welche Änderungen das Bezirksamt im Zweckentfremdungsrecht für erforderlich hält, um derartige Fallkonstellationen für die Zukunft zu vermeiden. (Drucksache - 1774/V)

 

18.03.2019 in Umwelt

Baumpflanzung im Tiergarten mit Edzard Reuter

 

Am 17. März 2019 pflanzte das Bezirksamt Mitte durch den Bezirksbürgermeister Herrn von Dassel und die Stadträtin für Umwelt Frau Weißler im Beisein von Edzard Reuter eine von ihm gespendete Linde. 

 

Die am 17. März 1949 von Bürgermeister Ernst Reuter gepflanzte Linde an der Hofjägerallee / Ecke Großer Stern war die erste von 30.000 gespendeten Bäumen aus Bremen. Der Bremer Weg im Großen Tiergarten ist der Dank der Berliner für diese Spende. Viele weitere Bäume wurden den Berlinern gespendet, insgesamt wurden es über 400.000 aus verschiedenen Städten und zwei Behörden, die den Tiergarten wieder ergrünen ließen.

 

70 Jahre später eine weitere Linde direkt gegenüber der ersten, gespendet von seinem Sohn Edzard Reuter zum Gedenken an seinen Vater, als Ausdruck von Zuversicht, dass es weitergeht und besser wird. Der 91jährige griff gut gelaunt zu Schaufel und Gießkanne und legte selbst mit Hand an.

 

Sascha Schug (BVV Vorsteher BVV Mitte, SPD) und Martina Matischok (Fraktionsvorsitzende SPD BVV Mitte) waren zugegen, als der Baum seinen Platz an der Großen Sternallee mit Blick auf die Siegessäule fand.

 

Martina Matischok

17.03.2019 

18.03.2019 in Stadtentwicklung

Informations- und Meinungsaustausch zu aktuell anliegenden Problemen rund um die Heinz-Galinski-Straße

 

Jürgen Lüdtke, Vorsitzender der Lange-Schucke Stiftung, begrüßte am 14. März 2019 die Anwesenden im Tiroler Stübchen, Iranische Straße 5, zur Informationsveranstaltung, die der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland und die Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach initiierten.

 

Anwesend: Stephan von Dassel (BzBm BA Mitte - leider verhindert), Herr Meckelburg und Herr Korn (Vertreter des Polizeiabschnitts), Fr. Scholz (Suchthilfekoordinatorin BA Mitte), Fr. Dietzel (Anwohnerinitiative Heinz-Galinski-Straße) und Frau Ismer und Fr. Maas (Jüdisches Krankenhaus), Frau Lehmann (Vertretung des Vermieters, Iranische Straße), viele Anwohnerinnen und Anwohner sowie Jürgen Radloff-Gleitze (Mitglied der BVV Mitte SPD-Fraktion) und Martina Matischok (Fraktionsvorsitzende SPD BVV-Mitte).

 

Themen: 

Steigender Drogenhandel rund um die Heinz-Galinski-Straße

Leerstehendes Pflegeheim in der Schulstraße

Müll

 

Anwohnerinnen und Anwohner beklagen seit Jahren im Gebiet U Bahnhof Osloer Str. / Heinz Galinski Str. / Iranische Str. Vermüllung, Drogenhandel und -konsum, Vandalismus, Verwahrlosung und Drogenverstecke, Behindern und Versperren von Rettungswegen zum Krankenhaus, illegalen Autohandel, häufige Mieterwechsel im Haus Iranische Str. 3.