13.03.2021 in Pressemitteilung
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. März 2021
Die 47. Sitzung der BVV Mitte fand am 18. März als digitale Sitzung statt. Die Tagesordnung war wiederum sehr umfangreich, auch weil in den vorhergehenden Sitzungen einiges aus Zeitgründen nicht abgearbeitet werden konnte – insbesondere Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen und Vorlagen zur Kenntnisnahme. Aus diesem Grund wurden die Beschlussempfehlungen dieses Mal noch vor den Anfragen aufgerufen und abgestimmt. Unser Antrag zur Mühlendammbrücke, dessen Verabschiedung bereits mehrfach verschoben worden war, konnte so endlich die BVV passieren.
Wir sind in diese BVV nur mit einem Antrag gegangen – zur Müllproblematik in der Koloniestraße 122. Wir haben uns aber mit zum Teil sehr umfangreichen Änderungsanträgen und erfolgreich an Initiativen anderer Fraktionen beteiligt.
Anträge
Wo Geld für hohe Immobilieninvestitionen vorhanden ist, muss auch Geld für die Müllentsorgung in der Koloniestraße 122 da sein!
Es ist nicht nachvollziehbar, dass Immobilieneigentümer zwar mutmaßlich Investitionen in Millionenhöhe tätigen, gleichzeitig aber das Geld für die Entsorgung des Hausmülls durch die BSR nicht bezahlen, sodass sich der Hausmüll vor dem Wohngebäude stapelt und Schädlinge angezogen werden. Wir fordern, dass unverzüglich entsprechende Maßnahmen zur Müllbeseitigung in die Wege geleitet werden. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Siehe Drucksache 2985/V (Link)
09.02.2021 in Antrag
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 18. Februar 2021
Die 46. Öffentliche Sitzung der BVV Mitte hat am 18. Februar 2021 erneut digital getagt. Mittlerweile hat sich dabei schon richtig Routine eingespielt. Um den Antragsstau abzuarbeiten, haben wir dieses Mal die Anträge an den Anfang gestellt. Dies hat sich bewährt, alle Anträge konnten abgestimmt werden – zulasten der Anfragen, die jetzt zum überwiegenden Teil schriftlich beantwortet werden.
13.01.2021 in Antrag
Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 28. Januar 2021
Mit der 45. Sitzung am 28. Januar 2021 hat die BVV Mitte erstmals digital getagt. Hierfür wurde zuvor die Geschäftsordnung der BVV geändert. In „allgemeinen Notlagen“ können Sitzungen jetzt auch digital bzw. hybrid oder im Pairing-Verfahren durchgeführt werden. Erstmals seit dem Frühjahr letzten Jahres konnten jetzt wieder alle Bezirksverordnete teilnehmen – auch diejenigen, die aus gesundheitlichen Gründen Präsenzveranstaltungen derzeit meiden müssen.
Die Tagesordnung war erneut sehr umfangreich. Aus Zeitgründen sind so wichtige Initiativen wie der Antrag zu FrauSuchtZukunft oder die Beschlussempfehlung zum Antrag Mühlendammbrücke nicht mehr aufgerufen worden.
Die Sitzung selbst wurde in einem Videokonferenzsystem durchgeführt, die Abstimmungen über ein separates, gesichertes TED-Abstimmungstool. Die Technik hat hervorragend funktioniert. Das BVV-Büro hat da wirklich einen tollen Job gemacht.
28.12.2020 in Pressemitteilung
Herausforderungen angenommen
Initiativen der SPD-Fraktion Mitte
2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen. Wir wollen Ihnen zum Jahresende im Folgenden einige wenige Initiativen der SPD-Fraktion Mitte aus verschiedenen Arbeitsbereichen exemplarisch vorstellen.
Eine Vielzahl der Initiativen, die wir in den vergangenen Monaten auf den Weg brachten, hatten mit der Pandemie zu tun: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie. Am Herzen lag uns auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen vor Ort, damit diese auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.
23.12.2020 in Pressemitteilung
Kein Jahr wie jedes andere
SPD-Fraktion Mitte zieht Bilanz
2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen.
20.12.2020 in Wirtschaft
Corona-Hilfen für Kultur- und Kreativwirtschaft
Informationen für Künstler, Künstlerinnen und Kreativwirtschaft
Das öffentliche Leben wurde in den letzten Wochen weiter stark zurückgefahren – mit erheblichen Auswirkungen auf Selbständige und Unternehmen v. a. aus der Kultur- und Veranstaltungsbranche. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang weitere Hilfsprogramme bereit: die Novemberhilfe, die Überbrückungshilfe III und die dort implementierte Neustarthilfe.
Es ist nicht immer einfach, hier den Überblick zu bewahren. Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte regte daher mit einem Antrag an, auf den erhöhten Beratungsbedarf mit entsprechenden Angeboten zu reagieren. Die Bezirksverordnete Vera Morgenstern, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur, fragte das Bezirksamt nach bereits bestehenden Beratungsangeboten für Selbständige – und speziell für die Kulturschaffenden unter ihnen. Wir haben die Antwort des Bezirksamts in die untenstehenden Informationen eingebaut.
