Kein Jahr wie jedes andere

Veröffentlicht am 23.12.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte zieht Bilanz

 

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen.

 

Eine Vielzahl der Initiativen, die von der SPD-Fraktion in den vergangenen Monaten auf den Weg gebracht wurden, hatten mit der Pandemie zu tun: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie, die ums Überleben kämpfen und die wir in den Kiezen dringend brauchen. Am Herzen lag der SPD-Fraktion Mitte auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen wie z. B. für Senior*innen und Jugendliche. Akteuren vor Ort wie Quartiersräten, Stadtteilvertretungen, freien Trägern, Vereinen und sozialen Einrichtungen stand man zur Seite, damit sie auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.

 

Ein großer Erfolg war die – zumindest vorläufige - Sicherung des Karstadt-Standorts Leopoldplatz, für den sich die SPD-Fraktion tatkräftig eingesetzt hatte. Die Arbeit fängt aber erst an: Alle Akteure vor Ort müssen an einen Tisch, um den Leopoldplatz und die Müllerstraße weiterzuentwickeln. Die SPD-Fraktion will auch am Leopoldplatz alle Akteur*innen in ihrer wichtigen Arbeit unterstützen und Lösungen für ein friedliches Miteinander auf dem Platz finden. Ein weiteres Sorgenkind, das Gebiet rund um den Rosenthaler Platz: immer wieder musste man hier aktiv werden in Sachen Überbeanspruchung, Lärmbelästigung und Verschmutzung.

 

Die SPD-Fraktion hat sich für die Mittelpunktbibliothek in Moabit stark gemacht, setzt sich für eine Nutzung des Parkcafé Rehberge ein, von der möglichst viele profitieren, und bezieht in der Diskussion über die Dimensionierung der Mühlendammbrücke eindeutig Position gegen die bisher geplante „Autobahnbrücke“.

 

Hervorzuheben sind ebenfalls vielfältige Initiativen zum Klimaschutz, zu Bäumen, Grünanlagen und Spielplätzen, zu nachhaltiger Mobilität und zur gemeinwohlorientierten Entwicklung neuer Stadtquartiere wie z. B. am Molkenmarkt. Dies ist ein Hebel, dass Wohnraum in Mitte für möglichst viele Menschen bezahlbar bleibt. Durch die erfolgreiche Ausübung des Vorkaufsrechts konnten in Mitte in den vergangenen Monaten viele Mietwohnungen und Gewerbeeinheiten gesichert werden. Dabei sah sich die SPD-Fraktion an der Seite von Stadtrat Ephraim Gothe (SPD), der um den Erhalt und Zubau von preiswertem Wohnraum kämpft.

 

Neben dem Wohnungsbau hatte der Neubau von Kitas und Schulen im Rahmen der Schulbauoffensive weiterhin klar Vorrang. Auf der Tagesordnung blieben ebenfalls die Schulsanierungen und die digitale Ausstattung der Schulen.

 

Mit dem Einsatz für die Umbenennung der Mohrenstraße und die dortige Errichtung eines Erinnerungsprojekts sowie für den Schutz des Denkmals zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma vor Beeinträchtigungen durch den S21-Tunnelbau leistete die Fraktion auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur im Bezirk.

 

Die SPD-Fraktion steht für Anregungen oder auch Fragen zu ihrer Arbeit gerne zur Verfügung.