17.12.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.12.2025
Zum Livestream am 17.12. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck endlich reparieren
Sichere Querung der Linienstraße
Unsere Große Anfrage:
Sicherstellung der Krankenhausversorgung in Gesundbrunnen – Was plant das Bezirksamt?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Wirksamkeit der Maßnahmen am Leopoldplatz und weitere Pläne des Bezirksamtes?
Unsere Kleinen Anfragen:
Unterstützung von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und Kindern
18.11.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 20.11.2025
Zum Livestream am 20.11. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Übernahme der Ersatzvornahme für die Wärmeversorgung in der Habersaathstraße und Grundbucheintragung
Umbau des Moabiter Schul-Umwelt-Zentrums sicherstellen und umsetzen
Konsequente Prüfung von Bußgeldern gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher im Bezirk Mitte
Stadtgarten erhalten! Rettung von Die Wilde 17
Unsere Großen Anfrage:
Zehn Jahre für die Katze am Moabiter Schulumweltzentrum?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen im Bezirk Mitte
Was ist mit dem Mettmannplatz?
Illegale Autorennen und Durchgangsverkehr im Pankekiez
Unsere Kleinen Anfragen:
Baumfällungen und Neupflanzungen für die Straßenbahn in Moabit
(K)eine gute Verkehrssituation am U-Bahnhof Birkenstraße
Krebse im Großen Tiergarten
Geschwindigkeitsbegrenzungen konsequent überwachen
24.06.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 26.06.2025
Zum Livestream am 26.06. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Situation am Hansaplatz ernst nehmen und zur Chefinnensache erklären
Mitte macht Sauber! Engagement von Gewerbetreibenden stärker unterstützen
Klimaanpassung auch am Alex – Tiny Forest statt Parkplatz
Schulstationen im Bezirk Mitte erhalten und finanziell absichern
Sicherstellung einer bedarfsgerechten haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Mitte
Vorläufige Erhaltungsarbeiten an Bastion im Schillerpark und Praxisorte für Berufsbildende Schulen
Unsere Großen Anfrage:
Verdrängung der Drogenszene vom Leopoldplatz und bezirksübergreifende Koordination
Gegen Leerstände und andere Zweckentfremdung von Wohnraum
Wie gestaltet das Bezirksamt die Umsetzung des Partizipationsgesetzes?
Unsere Mündliche Anfrage:
Förderung der motorischen Fähigkeiten von Kindern
Unsere Kleinen Anfragen:
Plattform am Wikingerufer
22.05.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 22.05.2025
Zum Livestream am 22.05. ab 17:30 Uhr
Unsere Große Anfrage:
Unsere Mündlichen Anfragen:
Was bringt das Berliner Altenhilfestrukturgesetz für die Senior:innen in Mitte?
Unsere Kleinen Anfragen:
Gefahr aus dem Hahn – Wie schützt das Bezirksamt vor Legionellen?
Saubere Kieze brauchen Struktur – Wie wirkt die SoKo Müll in Mitte?
Wie geht es weiter am Gendarmenmarkt?
20.03.2025 in Antrag
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 20. März 2025
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 20.03.2025
Zum Livestream am 20.03. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Eine dauerhafte Sperrung der Burgsdorfstraße: Was sagen die Anwohnenden?
Weiterentwicklung des Gedenkorts Güterbahnhof Moabitals Teil der berliner und bundesdeutschen Erinnerungslandschaft gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unsere Große Anfrage:
Wie verhält sich das Bezirksamt zur geplanten Verwaltungsreform?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Koloniestraße 10 und die Gerichte
Was ist mit der geplanten Fußgängerzone Hackescher Markt?
Gib Hass gegen Frauen keine Chance! Welche Präventionsmaßnahmen gibt es im Bezirk?
Ist der Probeunterricht auch eine Chance für Schüler*innen aus Willkommensklassen?
Toilettenhäuschen am Arkonaplatz
Unsere Kleinen Anfragen:
Wie effizient ist die Verfolgung von Zweckentfremdung im Bezirk Mitte?
Beantwortung der DS 1369/VI „Aufenthaltsqualität rund um den Hansaplatz verbessern – Sicherheit gewährleisten!“
Fritz-Schloss-Park – ein Naturerfahrungsraum (NER) für Berlin-Mitte?
Bevölkerungswachstum in Mitte – Auswirkungen auf den Bezirk?
Kiezblock Soldiner Kiez – Wie steht es um die Planungen des Bezirksamtes?
Sachstand DS 1625/VI Erhalt der Schillerpark Bastion – Jetzt!
20.02.2025 in Antrag
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 20. Februar 2025
Die Drucksachen zur BVV Mitte am 20.02.2025
Zum Livestream am 20.02. ab 17:30 Uhr
Unser Dringlichkeitsantrag:
Sondernutzung für ein interreligiöses Fastenbrechen in der Großen Hamburger Straße zeitnah erteilen
Unser Austauschblatt zu einem Antrag:
Mehr Grünflächen für den Bezirk! Grünzug am französischen Friedhof III aufwerten
Unsere Großen Anfragen:
Wahlrecht für wohnungslose Menschen
AG Straße und co. - Welche Praktiker-Runden und Arbeitskreise sind in Mitte noch aktiv?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Keine Umwandlung und Eigenbedarfskündigungen in Mitte
Einbürgerungslots*innen im Bezirk Mitte
Unsere Kleinen Anfragen:
Barrierefreie Wahllokale im Bezirk Mitte
Erhalt der Bastion im Schillerpark
