Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.09.2026

Veröffentlicht am 15.09.2026 in Antrag

Zum Livestream am 17. September 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

Zur letzten regulären Sitzung dieser Legislaturperiode der BVV Mitte bringt die SPD-Fraktion fünf Anträge sowie mehrere Große und Mündliche Anfragen ein. Im Mittelpunkt stehen bezahlbares und lebenswertes Wohnen, sichere und attraktive öffentliche Räume, soziale Infrastruktur und eine funktionierende Verwaltung.

 
Unsere Anträge:
 

Soziale Bedarfe zusammendenken! Für ein transparentes Verfahren zur Nutzung der gemeinwohlorientierten Fläche im ehemaligen Karstadt-Gebäude

Flächen für legale Graffitikunst in Mitte weiterentwickeln

Ein sicherer Park am U-Bahnhof Turmstraße

Mieter:innen der Prinzenallee 4 sofort helfen – Wohnungsbaugesellschaft Gewobag in die Pflicht nehmen!

Zweckentfremdung in der „Embassy of Exchange“ beenden: Wohnraum dem Wohnungsmarkt zuführen

Zu den Anträgen

 

Unsere Großen Anfragen:

Wie geht es mit ALLRIS in Mitte weiter?

Folgen des Hackerangriffs auf die Berliner Verwaltung für Mitte

Zu den Großen Anfragen

 

Unsere Mündlichen Anfragen:

Wanderkino Moabit

Mit gesperrten öffentlichen Bolzplätzen kann bei den Menschen mehr verloren gehen, als ihre Möglichkeit Sport zu treiben

Zu den Mündlichen Anfragen

 
 

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