13.01.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVV am 28. Januar 2021

 

Für die Sitzung der BVV Mitte am 28. Januar haben wir in den letzten Fraktionssitzungen eine Reihe von Anträgen, Großen und Mündlichen Anfragen vorbereitet. Außerdem bringen wir mehrere Schriftliche Anfragen ein.

07.09.2020 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 17. September 2020

 

 

Die 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 17. September 2020 in der Heilandskirche in Moabit statt.

Moria-Geflüchtete aufnehmen, „Fixpunkt“ am Leo erhalten, den FahrRat Mitte schlagkräftiger machen, Steuerdaten gegen Zweckentfremdung nutzen, die weitere Entwicklung am Leopoldplatz usw. Wir konnten für einige wichtige Themen Mehrheiten erzielen.

11.08.2020 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 20. August 2020

 

 

Die 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 20. August 2020 - wie die letzte auch - im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt, weil dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden konnten, als in unserem regulären BVV-Saal im Rathaus Mitte.

 

Coronabedingt war die Sitzungszeit auf 3,5 Stunden bei zwei längeren Pausen beschränkt. So konnte die umfangreiche Tagesordnung leider nicht ganz abgearbeitet werden. Mit zwei wichtigen Anträgen waren wir immerhin erfolgreich - mit dem Antrag zur Umbennennug der M*straße und dem Dringlichkeitsantrag zum Parkcafé Rehberge.