17.06.2026 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.06.2026
Zum Livestream am 18. Juni 2026 ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Europacity – wieder zum Ort machen auch für Kunst und durch Kunst
Wasserspender auch für weiterführende Schulen
Unsere Große Anfrage:
Unsere Mündlichen Anfragen:
Prüfung von Förderanträgen aus Mitteln der Conrad-Stiftung
Korbschaukel auf dem Flugzeugspielplatz in der Strelitzer Straße – Spielplatzsicherheit im Bezirk
Ungenutzte Fördermittel des Landes Berlin für Entsiegelungsmaßnahmen
Unsere Kleinen Anfragen:
EXPO 2035 in Mitte: Welche Auswirkungen hätte eine Bewerbung auf den Bezirk?
19.05.2026 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 21.05.2026
Zum Livestream am 21. Mai 2026 ab 17:30 Uhr
Unser Entschließungsantrag:
BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex
Unsere Anträge:
Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz
Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke
Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen
Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee
Spielplatzsituation in der Europacity
Unsere Kleinen Anfragen:
Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?
Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür
(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte
Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11
Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke
Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt
19.05.2026 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 21.05.2026
Zum Livestream am 21. Juni 2026 ab 17:30 Uhr
Unser Entschließungsantrag:
BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex
Unsere Anträge:
Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz
Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke
Migrant:innen in Mitte besser schützen! Für die Unterstützung eines EU Projekts zur Reduzierung illegaler Beschäftigung und zur Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse
Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen
Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee
Novalisstraße 13
Spielplatzsituation in der Europacity
Unsere Kleinen Anfragen:
Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?
Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür
(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte
Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11
Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke
Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt
03.03.2026 in Pressemitteilung
Neue Schriftführerin gewählt – Katrin Benzenberg ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!
Wir begrüßen Katrin Benzenverg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Sie wurde zur Fraktionssitzung Ende Februar einstimmig gewählt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!
26.02.2026 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 26.02.2026
Zum Livestream am 26. Februar 2026 ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Sofortprogramm zur Beseitigung von Schlaglöchern nach Frostschäden im Bezirk Mitte
Sauberkeit im öffentlichen Raum auch an Altglas- und Kleidercontainern!
Überprüfung der Räumpflicht bei Glatteis priorisieren!
Bezirkliche Bedarfe im neuen Karstadt nicht vergessen!
Anteile Frauen- und Männernamen der Straßen und Plätze in Mitte
Habersaathstraße 40–48: Mieter:innen unterstützen – Sanierung statt Abriss
Unsere Große Anfrage:
Umgang des Ordnungsamtes mit Schrottfahrrädern
Unsere Mündlichen Anfragen:
Warum ein üblicher Winter zur Schlitterpartie wurde
Evaluation der Strategie #MitteMachtSauber angesichts anhaltender Vermüllung im Soldiner Kiez
02.02.2026 in Pressemitteilung
Habersaathstraße: Wir fordern sofortige Sicherung der Häuser und klare Perspektive für den Wohnstandort
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte nimmt die Berichte über massive Zerstörungen in Wohnungen der Häuser Habersaathstraße 40–48 mit großer Sorge zur Kenntnis.
Die Fraktion fordert den Eigentümer auf, die Wärmeversorgung unverzüglich wiederherzustellen sowie Wasserschäden und Trümmer zu beseitigen. Weitere Beeinträchtigungen der Mieterinnen und Mieter müssen unterbleiben, stattdessen braucht es eine realistische Perspektive für den Standort.
Sascha Schug, Sprecher für Stadtentwicklung, stellt klar: „Die wiederkehrenden Konflikte in der Habersaathstraße binden erhebliche Ressourcen von Verwaltung und Polizei. Sie helfen weder den Mieterinnen und Mietern noch dem Bezirk. Ziel muss es sein, den Standort zu stabilisieren, Wohnraum zu sichern und rechtlich tragfähige Perspektiven zu schaffen.“
Zugleich fordert die Fraktion den Senat auf, gesetzliche Regelungen so zu ändern, dass langfristiger Leerstand künftig wirksamer verhindert wird. Das Bezirksamt hat die volle Unterstützung der SPD-Fraktion, die angekündigten Maßnahmen des Eigentümers eng zu begleiten und die Öffentlichkeit transparent zu informieren.
