Start - SPD-Fraktion Berlin-Mitte

15.09.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.09.2026

Zum Livestream am 17. September 2026 ab 17:30 Uhr

Zur letzten regulären Sitzung dieser Legislaturperiode der BVV Mitte bringt die SPD-Fraktion fünf Anträge sowie mehrere Große und Mündliche Anfragen ein. Im Mittelpunkt stehen bezahlbares und lebenswertes Wohnen, sichere und attraktive öffentliche Räume, soziale Infrastruktur und eine funktionierende Verwaltung.

Unsere Anträge:

Soziale Bedarfe zusammendenken! Für ein transparentes Verfahren zur Nutzung der gemeinwohlorientierten Fläche im ehemaligen Karstadt-Gebäude

Flächen für legale Graffitikunst in Mitte weiterentwickeln

Ein sicherer Park am U-Bahnhof Turmstraße

Mieter:innen der Prinzenallee 4 sofort helfen – Wohnungsbaugesellschaft Gewobag in die Pflicht nehmen!

Zweckentfremdung in der „Embassy of Exchange“ beenden: Wohnraum dem Wohnungsmarkt zuführen

Zu den Anträgen

Unsere Großen Anfragen:

Wie geht es mit ALLRIS in Mitte weiter?

Folgen des Hackerangriffs auf die Berliner Verwaltung für Mitte

Zu den Großen Anfragen

Unsere Mündlichen Anfragen:

Wanderkino Moabit

Mit gesperrten öffentlichen Bolzplätzen kann bei den Menschen mehr verloren gehen, als ihre Möglichkeit Sport zu treiben

Zu den Mündlichen Anfragen

17.06.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.06.2026

Zum Livestream am 18. Juni 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

Unsere Anträge:

Informations- und Nachbarschaftstreff Otto Lilienthal an authentischer Adresse – im WBM-Bauprojekt Köpenicker Straße

Umbenennung der Kluckstraße in Anita-Augspurg-Straße: Unterstützung für die Anwohnenden bereitstellen

Europacity – wieder zum Ort machen auch für Kunst und durch Kunst

Wasserspender auch für weiterführende Schulen

Unsere Große Anfrage:

Wohnungsneubau in Mitte

Unsere Mündlichen Anfragen:

Prüfung von Förderanträgen aus Mitteln der Conrad-Stiftung

Korbschaukel auf dem Flugzeugspielplatz in der Strelitzer Straße – Spielplatzsicherheit im Bezirk

Hitzeschutz auf Spielplätzen

Ungenutzte Fördermittel des Landes Berlin für Entsiegelungsmaßnahmen

Umsetzung der Drucksache 1788/VI „Mehr Grünflächen für den Bezirk! Grünzug am Französischen Friedhof III aufwerten“

Umsetzung der Drucksache 1792/VI „Mehr Grünflächen für den Bezirk! Straßenrand der Soldiner Straße zwischen Freienwalder Straße und Grüntaler Straße entsiegeln“

Unsere Kleine Anfrage:

EXPO 2035 in Mitte: Welche Auswirkungen hätte eine Bewerbung auf den Bezirk?

19.05.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 21.05.2026

Zum Livestream am 21. Mai 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

Unser Entschließungsantrag:

BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex

Unsere Anträge:

Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz

Mehr Kiez in der Europacity – Für einen Wochenmarkt auf dem Otto-Weidt-Platz

Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke

Migrant:innen in Mitte besser schützen! Für die Unterstützung eines EU Projekts zur Reduzierung illegaler Beschäftigung und zur Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse

Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen

Unsere Große Anfrage:

Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?

Unsere Mündlichen Anfragen:

Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee

Novalisstraße 13

Spielplatzsituation in der Europacity

Unsere Kleinen Anfragen:

Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?

Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür

(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte

Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11

Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke

Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt

19.05.2026 in Antrag

Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 21.05.2026

Zum Livestream am 21. Juni 2026 ab 17:30 Uhr

Zur Tagesordnung

Unser Entschließungsantrag:

BVV Mitte für Zentrale Landesbibliothek am Alex

Unsere Anträge:

Mehr Kiez in der Europacity – Für eine sichere Fußgängerzone auf dem Otto-Weidt-Platz

Mehr Kiez in der Europacity – Für einen Wochenmarkt auf dem Otto-Weidt-Platz

Wie geht’s weiter mit der Brücke über die Heubuder Straße? Fehlende Info zur Panke-Brücke

Migrant:innen in Mitte besser schützen! Für die Unterstützung eines EU Projekts zur Reduzierung illegaler Beschäftigung und zur Vermeidung prekärer Arbeitsverhältnisse

Projekt Neuer Spittelmarkt – Belebung der Spittelkolonnaden unterstützen

Unsere Große Anfrage:

Wie weiter mit der Fischerpinte und dem Bootsverleih?

Unsere Mündlichen Anfragen:

Illegale Müllablagerungen in der Gustav-Meyer-Allee

Novalisstraße 13

Spielplatzsituation in der Europacity

Unsere Kleinen Anfragen:

Wie geht der Bezirk mit Baustellen um?

Klimaschutz und Klimaanpassung – welche Investitionen hat der Bezirk getätigt und wofür

(Un)sichere Schulwege im Bezirk Mitte

Aktueller Sachstand zur Sperrung der Leipziger Straße am Leipziger Platz sowie zu den Schaltzeiten der Fußgängerampel zwischen der Mall of Berlin und Leipziger Platz 11

Durchgangsverkehr rund um die Waldemarbrücke

Unvollendete Sanierung am Gendarmenmarkt

03.03.2026 in Pressemitteilung

Neue Schriftführerin gewählt – Katrin Benzenberg ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!

Wir begrüßen Katrin Benzenverg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Sie wurde zur Fraktionssitzung Ende Februar einstimmig gewählt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!

26.02.2026 in Antrag