SPD-FRAKTION MITTE: Im Einsatz für Mitte – ein Blick zurück 

2018 war ein ereignisreiches Jahr – auch für die SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Eine Vielzahl von Problemen wurden von ihr in Angriff genommen, viele Anregungen von Bürgern konnten dabei aufgegriffen werden. Vom Gesamtkonzept Schillerpark über defekte Straßenlaternen in Moabit bis zur Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez. Man hat sich dafür eingesetzt, die Arkaden im Nikolaiviertel zu erhalten und Elise und Otto Hampel im Wedding für ihren Widerstand gegen Hitler zu ehren.

Ein wichtiges Augenmerk ist auf die Sicherheit im Bezirk gerichtet. „Es war ein hartes Stück Arbeit, bis die Wache am Alex ins Laufen kam. Weiterhin arbeiten wir an den Zuständen am Leopoldplatz oder der Kurfürstenstraße“, so Susanne Fischer, Sprecherin im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung. Unlängst ging es auch um Lärmbelästigung und Verschmutzung rund um den Rosenthaler Platz. 

Über allem aber steht für die SPD-Fraktion der Schutz von Mietern vor Immobilienspekulation und Luxussanierung. Sie war treibende Kraft bei der Festsetzung neuer Milieuschutzgebiete wie zuletzt im Alexanderplatzviertel, in denen eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig ist und ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden kann. Dabei sieht sich die Fraktion fest an der Seite von Stadtrat Ephraim Gothe (SPD), der um den Erhalt und Zubau von preiswertem Wohnraum kämpft und bemüht ist, auftretende Flächenkonflikte durch kreative Nutzungsmodelle beizulegen. In dieser Frage zeigt sich die SPD-Fraktion entschlossen: Neben dem Wohnungsbau hat der Neubau von Kitas und Schulen im Rahmen der Schulbauoffensive klar Vorrang. Auf der Tagesordnung bleiben ebenfalls die Schulsanierungen. „Junge Menschen haben ein Anrecht auf gute Lernbedingungen – für die SPD-Fraktion steht das fest“, so Fevzi Gün, Schulpolitischer Sprecher der Fraktion. 

Mit etwas Stolz verweist man auch auf die deutliche Erhöhung der Mittel im Bereich Jugend durch den Haushalt 2017/2018, die Schaffung eines Mädchenangebotes in Alt-Mitte, den Aufbau eines queeren Jugendzentrums, die Verstetigung der Finanzierung des Mädchentages im Bezirk sowie eine Tariferhöhung bei den freien Trägern. Auch für ältere Menschen lohnte sich der Einsatz: Der Erhalt mehrerer Seniorenbegegnungsstätten konnte gesichert werden. 

Für die Fraktionsvorsitzende Martina Matischok ist es wichtig, dass der Bezirk auch als Arbeitgeber gestärkt wird: „Das ist kein Selbstzweck, sondern durch neue Stellen können Wartezeiten verkürzt und mehr Einsätze vor Ort ermöglicht werden.“ Die anstehenden Haushaltsberatungen will man transparent führen, um gemeinsam mit den anderen Fraktionen auch im neuen Jahr das Beste für Mitte zu erreichen. 

Die SPD-Fraktion steht für Anregungen oder auch Fragen zu ihrer Arbeit gerne zur Verfügung: info@spd-fraktion-mitte.de