Stadtteilplenum Moabit West

Das Stadtteilplenum,  organisiert vom Moabiter Ratschlag e.V. und dem Quartiersmanagement Moabit West lud am 16. September 2014 ins Stadtschlosstreff.

Susanne Torka moderierte die Veranstaltung zum Thema "Zwischenbilanz der Kommunalpolitik im Bezirk Mitte".

von links: Marc Urbatsch (Grüne), Sascha Schug (SPD) und Alexander Freitag (Piraten)

Moderatorin Susanne Torka, Thorsten Reschke (CDU) und Thilo Urchs (LINKE)

Sascha Schug, Stadtpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion BVV Mitte, benannte als Erfolg der letzten zweieinhalb Jahre vor allem die Entwicklung im Ottopark / Kleinen Tiergarten mit herausragender Bürgerbeteiligung.

Kritik übte er an den Neubauprojekten in der Lehrter Straße. Hier bedarf es der Nachbesserung. Alleine der Milieuschutz reicht nicht aus, die große Wohnraumnachfrage in Berlin zu befriedigen.

Mit der angesprochenen Thematik zum Refro-Campus bedarf es noch weiterer intergrundinformationen. Sascha Schug versuchte bereits, dazu Kontakt zur Kirche aufzunehmen, konnte dort aber bislang niemanden erreichen. Für die SPD-Fraktion kann er dazu noch keine Zusagen machen, da sich diese noch im Diskussionsprozess befindet. Sascha Schug versprach die Diskussion dazu in der Fraktion und dass er sich nach den heutigen Erläuterungen gegen den Abriss einsetzen werde.

Sascha Schug antwortete auf die Frage, wie mit Beschlüssen der Stadtteilvertretung politisch umgegangen wird, dahingehend, dass diese grundsätzlich in die Überlegungen der SPD Fraktion einfliessen. Als Beispiel nannte er den Ottopark.

Thema war auch die Jugendverkehrsschule in der Bremer Staße.

Auf die Frage, weshalb die Schließungsabsichten unter Verschluss bleiben, antwortete Sascha Schug, dass die SPD sehr wohl offiziell Überlegungen, aber eben derzeit nur Überlegungen, anstellt. Für die anderen Fraktionen und das Bezirksamt kann er nicht antworten. Marc Urbatsch (Grüne) meinte, dass die spannende inhaltliche Debatte aller Fraktionen dazu gerade beginnt. Wohnraum zu schaffen sei ja auch wichtig. Thorsten Reschke (CDU) sagte, dass die BVV zur Jugendverkehrsschule nicht gefragt wurde. Er sieht aber auch einen Vorteil, falls die Schließung unvermeidlich sei, denn da die Fläche dem Land Berlin gehört, könnten wir richtig bestimmen, was dort genau gebaut wird. Es müsse nicht alles einem Privatinvestor verhandelt werden, um günstige Wohnungen zu schaffen.

Die Aussagen dazu wird die SPD Fraktion entsprechend mit in ihre Überlegungen einbeziehen.

Gefragt wurde danach, weshalb die Carl-Bolle-Schule zum Schuljahr 2015/16 auslaufen und dort der Grundschulbereich der Heinrich-von-Stephan-Schule entstehen soll.

Sascha Schug gab an, dass die Idee die Heinrich-von-Schule dort auszubauen unter Einbeziehung der Stärken der Carl-Bolle-Schule grundsätzlich zu befürworten ist.

Thilo Urchs (Linke): „Die Gemeinschaftsschule ist unser Modell.“ Bei einer Beteiligung aller wäre das für ihn denkbar.

Thorsten Reschke (CDU) beklagte, dass die BVV nie genug Zeit für Entscheidungen hat unsd sich dies ändern muss.

Sascha Schug

16.09.2014