Die 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 17. September 2020 in der Heilandskirche in Moabit statt.

Moria-Geflüchtete aufnehmen, „Fixpunkt“ am Leo erhalten, den FahrRat Mitte schlagkräftiger machen, Steuerdaten gegen Zweckentfremdung nutzen, die weitere Entwicklung am Leopoldplatz usw. Wir konnten für einige wichtige Themen Mehrheiten erzielen.

 

Große Anfrage

Steuerdaten gegen Zweckentfremdung - schöpft das Bezirksamt alle Möglichkeiten aus?

Wer über Airbnb vermietet hat und dabei Steuern hinterzogen hat, ist jetzt fällig. Die erstrittenen Daten sollten aber zusätzlich zur Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots genutzt werden. Das ist gerade für uns in Mitte besonders wichtig! In ihrer Antwort auf unsere diesbezügliche Anfrage berichtete die zuständige Stadträtin Ramona Reiser über Gespräche mit den Berliner Finanzbehörden in Sachen Datenaustausch. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor, wird aber nachgereicht. Wir sind gespannt!

Siehe Drucksache 2639/V (Link)

 

Dringlichkeitsanträge

Wir haben Platz, auch im Bezirk Mitte - Aufnahme geflüchteter Menschen aus Moria muss sofort erfolgen!

Mit unserem Dringlichkeitsantrag ersuchten wir das Bezirksamt Mitte, den Senat gemeinsam mit den anderen Bezirken gegenüber der Bundesebene in seinem Ziel der sofortigen Aufnahme einer angemessenen Zahl geflüchteter Menschen aus Moria zu unterstützen und dabei behilflich zu sein, die Menschen adäquat im Bezirk Mitte unterzubringen. Wie unser Stadtrat Ephraim Gothe in der BVV bekräftigte, haben wir die Kapazitäten. Die BVV folgte mehrheitlich unserem Antrag.

Siehe Drucksachen 2692/V (Link

Zurückweisung der VzK DS 2616/V des Bezirksamtes Mitte und Beantragung der Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde gemäß § 18 Satz 2 BezVG

Die Entscheidung des Bezirksamts, das Parkcafé Rehberge Hertha BSC als Boxhalle zu überlassen, hat viele überrascht und verärgert. In einem Dringlichkeitsantrag forderten wir in der August BVV, die Entscheidung zurück zu nehmen. Die BVV folgte mehrheitlich unserem Antrag (Link) Das Bezirksamt hat diesen Beschluss zu unserem Antrag wegen Verstoßes gegen Rechtsvorschriften beanstandet. Die BVV Mitte wies dies jetzt auf Antrag des BVV-Vorstandes zurück und beantragte die Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde herbeizuführen. Gut so! Siehe zu dem ganzen Vorgang auch unten die Vorlagen zur Kenntnisnahme.

Siehe Drucksache 2690/V (Link)

 

Anträge

Coronabedingt Brachen und Freiflächen für Clubs - bauliche Ertüchtigung und Clubs als Bestandteil der Kulturarbeit

Unsere Clubs kämpfen ums Überleben! Sie brauchen Unterstützung: Bereitstellung von geeigneten Freiflächen für Open-Air-Betrieb, Unterstützung bei der Beantragung von Fördermitteln, rechtliche Anerkennung als Kulturstätten. Mit unserem Antrag machen wir Vorschläge. Unser Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Siehe Drucksache 2593/V (Link)

Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) III

Wir haben uns diesem Antrag der Grünen angeschlossen, der auf eine Stärkung des Instruments des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten abzielt: Um negative städtebauliche Folgen und Verdrängungsprozesse in den sozialen Erhaltungsgebieten zu verhindern, muss der Bezirk alle ihm hierfür zur Verfügung stehenden Mittel und Wege nutzen. Einer dieser Wege ist die konsequente Umsetzung von Vorkaufsrechten, die eine Verbesserung der bundesrechtlichen Regelungen und eine ausreichende finanzielle Grundlage erfordert. Die BVV nahm den Antrag mehrheitlich an.

Siehe Drucksache 2602/V (Link)

Unterstützungsfonds für von Extremismus betroffene Akteure und Organisationen bekannt machen

Zunehmende extremistische Gewalt und Bedrohung haben das Abgeordnetenhaus veranlasst, einen Unterstützungsfonds für Betroffene aufzulegen. Aus diesem Fonds können bauliche Schutzmaßnahmen, aber auch Umzugskosten finanziert werden. In der BVV fordern wir, dass über den Fonds in Mitte umfassend informiert wird. Die BVV folgte unserer Forderung mehrheitlich.

Siehe Drucksache 2603/V (Link)

Dem Radverkehr in Mitte neuen Schwung geben – den FahrRat auf stabile Räder stellen

Wir wollen den FahrRat Mitte schlagkräftiger machen: bessere Beteiligung, mehr Transparenz, bessere Organisation. Unser Antrag beinhaltet umfangreiche Vorschläge. Die BVV überwies den Antrag in den zuständigen Ausschuss.

Siehe Drucksache 2652/V (Link)

Fixpunkt als zentralen Akteur und Anlaufstelle für suchtkranke und obdachlose Menschen am Standort Leo erhalten!

Die Einrichtung Fixpunkt muss wohl spätestens Ende 2020 aus den Räumlichkeiten in der Nazarathkirchgemeinde ausziehen, da die Räumlichkeiten als Kita genutzt werden sollen. Wir ersuchen das Bezirksamt daher, die Bemühungen des Stadtrates für Gesundheit und Soziales Ephraim Gothe zu unterstützen, gemeinsam mit den Akteuren und sozialen Trägern vor Ort, Räumlichkeiten für Fixpunkt direkt am Leopoldplatz zu finden, damit Fixpunkt seine Arbeit für suchtkranke und obdachlose Menschen fortsetzen kann. Durch die Entscheidung der BVV können wir im zuständigen Ausschuss weiter darüber beraten.

Siehe Drucksachen 2659/V (Link)

zu: Bebauungsplan 1-111 für das Gelände zwischen Scharnhorststraße, dem Grundstück Scharnhorststraße 30, Invalidenfriedhof und dem Grundstück Scharnhorststraße 29: Senat ignoriert Interessen des Bezirkes Mitte

Der gemeinsame Antrag mit den Grünen unterstützt die bisherigen Planungen des Bezirksamtes, die Grundstücksflächen zwischen Scharnhorststraße 29 und 30 als öffentliche Grünfläche sowie als Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft zu entwickeln. Diese Flächen stellen Ausgleichsflächen für den baulichen Eingriff durch den beabsichtigten Neubau des Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestages im Großen Tiergarten dar. Dagegen hat der Senat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 1-111 gefasst, der - neben der Erweiterung des Invalidenfriedhofs als öffentliche Parkfläche - auch das Ziel einer baulichen Erweiterung des südlich gelegenen Bundesministeriums für Wirtschaft auf dem Grundstück verfolgt, was wir ablehnen. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Siehe Drucksache 2663/V (Link)

Mehr Mittel für die Schuldnerberatungen in Mitte

Die Schuldnerberatungen melden infolge der Corona-Krise und den damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Folgen einen rasch steigenden Beratungsbedarf. Dauerhaft kann dieser Anstieg mit den bestehenden personellen und finanziellen Mitteln der Schuldnerberatungen nicht bewältigt werden. Deshalb ist eine rasche Abstimmung mit den im Bezirk vorhandenen Beratungsstellen und eine Ausweitung ihrer Ressourcen erforderlich, um für die Menschen in unserem Bezirk ausreichend Hilfen anzubieten. So fordert der Antrag der Linksfraktion, dem wir uns angeschlossen haben, z. B. für den nächsten Doppelhaushalt 2022/23 eine dauerhaft bessere finanzielle und personelle Ausstattung. Die BVV folgte dem mehrheitlich.

Siehe Drucksache 2665/V (Link)

 

Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen

Verkehrssicherheit Kreuzung Wilhelm-Kuhr-Str./Nordbahnstraße

Die Nordbahnstraße ist eine viel befahrene Straße. Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow die Überquerung der Kreuzung Nordbahnstraße/Wilhelm-Kuhrstraße für FußgängerInnen sicherer zu gestalten. Der zuständige Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme, die BVV folgte dieser Empfehlung.

Siehe Drucksache 2481/V (Link)

Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts

Wir haben die einmalige Gelegenheit, ein Stadtviertel im historischen Zentrum Berlins neu zu gestalten. Wir wollen den Molkenmarkt lebenswert und gemeinwohlorientiert, verkehrsarm und klimaresilient, lebendig und vielfältig in der Nutzung. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen, der den Antrag nach Änderungen mehrheitlich zur Annahme empfiehlt. Die BVV folgte dem.

Siehe Drucksache 2451/V (Link)

Karstadt dauerhaft erhalten, Leopoldplatz für den Kiez gestalten

Wir wollen Karstadt hier dauerhaft erhalten! Alle Akteure vor Ort müssen an einen Tisch, um den Leopoldplatz und die Müllerstraße zu einem Ort für alle Menschen in Mitte weiterzuentwickeln und die Arbeitsplätze nachhaltig zu sichern. Das fordern wir in unserem Antrag, der in den zuständigen Ausschuss überwiesen worden war. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung empfiehlt einstimmig die Annahme. Die Beschlussempfehlung wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Siehe Drucksachen 2607/V (Link)

 

Mündliche Anfragen

Die mündlichen Anfragen werden aus Zeitgründen schriftlich beantwortet

Weitere Entwicklung um den Leopoldplatz

Wir fragen das Bezirksamt, wie anlässlich der jüngsten Entwicklungen Präventionskoordination, Platzmanagement, soziale und kulturell Akteure, Anwohner und Geschäftsleute vor Ort weiterhin in die Entwicklung des Kiezes um Leopoldplatz und Müllerstraße einbezogen werden. Inwiefern plant das Bezirksamt, soziale, kulturelle und wirtschaftliche Interessen bei weiteren Planungen für Müllerstraße und Leopoldplatz gemeinsam einzubeziehen und zu gewichten? Welche weiteren Schwerpunkte sind gerade für den Bereich der Präventionskoordination und des Platzmanagements geplant und wie werden sich diese auf den nächsten Haushalt auswirken?

Siehe Drucksache 2679/V (Link)

Wie ernst nimmt das Bezirksamt die Arbeit der Schul-Umweltzentren?

Wir fragen das Bezirksamt, inwieweit es zutrifft, dass die Gestaltungspläne für die Abgrenzung zwischen Schulneubau und Schulumweltzentrum Campus Seestr. noch nicht offen liegen und somit eine Abstimmung zwischen SUZ und Neubau nicht erfolgen kann? Wie wird sichergestellt, dass die Arbeit des SUZ Seestraße auch während des Schulneubaus gesichert ist? Trifft es zu, dass die im Haushalt 2020/21 vorgesehenen Mittel für das Schulumweltzentrum bisher weder verplant noch Honorar- und Werkverträge bewilligt worden sind?

Siehe Drucksache 2684/V (Link)

Radabstellanlagen an S- und U-Bahnhöfen

Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen der InfraVeloGmbH besteht in Mitte bereits jetzt ein Bedarf von weiteren rund 4000 Radabstellplätzen an S- und U-Bahnhöfen. Wir fragen das Bezirksamt u. a., wie es diese Ergebnisse bewertet und welche Schlussfolgerungen daraus gezogen werden.

Siehe Drucksache 2687/V (Link)

380kV-Kabeldiagionale: Wie ist der Stand?

Wir fragen das Bezirksamt nach dem Stand der Genehmigung und welche Alternativen geprüft bzw. genehmigt werden. Wie werden Bewohner*Innen und Gewerbe informiert?

Siehe Drucksache 2688/V (Link)

 

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) legt das Bezirksamt Antworten zu Initiativen der BVV vor.

Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln

Der Bezirk Mitte und das Land Berlin stehen vor enormen Herausforderungen. Aktuell fehlen im Bezirk Standorte für drei Grundschulen, drei Integrierte Sekundarschulen (ISS) sowie ein Gymnasium mit jeweils mindestens vier Klassenzügen pro Jahrgang. Dies führte zu der Überlegung, unkonventionelle Wege zu gehen und auch Flächen neu zu bewerten. Der Zentrale Festplatz ist ein Ort, dessen Nutzung unserer Auffassung nach neu zu bewerten ist! Durch einen umfangreichen Änderungsantrag, den auch Grüne und Linke mittrugen, wurde die Stoßrichtung des Antrag erweitert: Nach Ablauf des bestehenden Mietvertrages mit der Berliner Festplatz Verwaltungs GmbH soll der zentrale Festplatz als neues Stadtquartier mit der dafür erforderlichen Infrastruktur (u. a.: Schule, Kita, Jugendeinrichtungen) entwickelt und die dafür erforderlichen planungsrechtlichen Schritte eingeleitet werden. Eine große Mehrheit der BVV sah dies genauso. In seiner Antwort verweist das Bezirksamt auf einen bestehenden Mietvertrag mit der Berliner Festplatz Verwaltungs GmbH. Dieser läuft bis Ende 2023 und beinhaltet die Option einer 5jährigen Verlängerung, d. h. bis Ende 2028. Gespräche mit dem Senat sind in dieser Angelegenheit bereits aufgenommen. Die ausführliche Antwort in der VzK.

Siehe dazu Drucksache 1956/V (Link)

Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die Linken und der SPD wurde in den Ausschüssen intensiv beraten. Wir haben einen umfangreichen Änderungsantrag vorgelegt, der auch unsere bisherigen Aktivitäten zum Klimaschutz im Bezirk dokumentiert. Alle beteiligten Ausschüsse empfahlen der BVV mehrheitlich die Annahme, die dem folgte. Das Bezirksamt legte am 11. August einen Zwischenbericht vor.

Siehe dazu Drucksache 2035/V (Link)

Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen! 

Wir baten das Bezirksamt zu prüfen, ob entlang der Müllerstraße wieder Sitzbänke aufgestellt werden können. Sich einen Moment aus dem Betrieb des Alltags zurückzuziehen, ohne dafür zu bezahlen: Auch das ist soziale Teilhabe an der Stadt und macht die Müllerstraße attraktiver. In seiner VzK nennt das Bezirksamt Standorte, an denen Bänke aufgestellt wurden. An anderen vorgeschlagenen Plätzen können Bänke aus verschiedenen Gründen nicht oder noch nicht aufgestellt werden.

Siehe dazu Drucksache 2231/V (Link)

Kleine Kinder unterstützen – Familien entlasten

Kinder und Eltern müssen bei allen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mitbedacht werden. Solange Kitas nicht wieder in den Regelbetrieb kommen, müssen Alternativen diskutiert werden: Eröffnung von Spielstraßen, digitale Angebote, Lockerung bestehender Kontaktverbote für kleine, gleichbleibende (private) Betreuungsgemeinschaften u. a. Wir haben dazu Vorschläge gemacht. In seiner VzK zählt das Bezirksamt eine Reihe von Maßnahmen auf, welche von seiner Seite im Sinne des Antrags unternommen wurden.

Siehe Drucksache 2464/V (Link)

Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!

Die Entscheidung des Bezirksamts, das Parkcafé Rehberge Hertha BSC als Boxhalle zu überlassen, hat viele überrascht und verärgert. In einem Dringlichkeitsantrag forderten wir, die Entscheidung zurück zu nehmen. Die BVV stimmte unserem Antrag mehrheitlich zu.

In seiner VzK beanstandete das Bezirksamt diesen Beschluss wegen Verstoßes gegen Rechtsvorschriften: „Die Übertragung eines Grundstücks von einem Fachvermögen in ein anderes Fachvermögen, in diesem Fall einer Teilfläche von dem Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes in das Fachvermögen Sport, ist eine innerorganisatorische Maßnahme des Bezirksamtes, die nicht dem Zuständigkeitsbereich der Bezirksverordnetenversammlung unterfällt und daher auch nicht ihrer Kontrolle unterliegt.“ Immerhin ein Zugeständnis: „Soweit das Bezirksamt ersucht wird, ein Interessenbekundungsverfahren zu der zukünftigen Nutzung durchzuführen, soll dem gefolgt werden. Je nach Ergebnis des Verfahrens kann die zwischenzeitlich bereits erfolgte Grundstücksübertragung geändert und eine neue Zuordnung entsprechend der zukünftigen fachlichen Nutzung erfolgen.“

Die Beanstandung kann die BVV unserer Meinung nach nicht akzeptieren, zumal seitens des Bezirksamts eine Reihe von Anfragen und Anträgen aus der BVV zum Thema bislang unbeantwortet sind und die Entscheidung des Bezirksamts an wiederholt vorgebrachten Wünschen der BVV völlig vorbeigeht. Ein Antrag von uns aus dem Jahre 2018 zur Zukunft des Parkcafés harrt bis heute auf einen abschließenden Bericht. Siehe dazu auch den Dringlichkeitsantrag des BVV-Vorstandes weiter oben.

Siehe Drucksache 2616/V (Link)