Schulnetzplanung / Schulentwicklungsplan

In vielen Veranstaltungen sind die Pläne des Bezirks zur Schulnetzplanung angesichts der prognostizierten Schülerzahlen für unseren Bezirk Gegenstand der Diskussion. Wir stehen vor der Herausforderung, in den nächsten vier bis fünf Jahren mehrere Tausend Schulplätze schaffen zu müssen – und zwar an Grund- und Oberschulen!

Das bedeutet, dass wir jede Möglichkeit nutzen müssen, bestehende Schulen zu erweitern und mehrere zusätzliche Schulen zu bauen! Es ist ja keineswegs so, dass wir im Bezirk zu viele freie Flächen zur Verfügung haben. Und bei jeder Freifläche, die es noch gibt, gibt es derzeit jeweils mehrere, sich gegenseitig ausschließende Nutzungsvorschläge.

Das bedeutet, der Schulneubau steht in der Konkurrenz zu ebenso wichtigen fachpolitischen Nutzungsvorstellungen wie sozialer Wohnungsbau, Kitas, Jugendfreizeiteinrichtungen, Stadtteilbibliotheken, VHS (z.B. Deutschkurse für geflüchtete Menschen) oder Grün- und Erholungsflächen. Alle diese notwendigen Vorhaben konkurrieren um dieselben Flächen!

Die SPD-Fraktion hofft in den nächsten Monaten auch auf Ihre Unterstützung, wenn es darum geht, politische Mehrheiten für Schulerweiterungen und Schulneubauten des Bezirkes zu organisieren. Die Entscheidung über die Standorte wird im Rahmen der Beschlussfassung über das bezirkliche Soziale-Infrastruktur-Konzept im Herbst erfolgen.

Damit wir in der eben beschriebenen Konkurrenzsituation überhaupt Chancen haben, den einen oder anderen zusätzlichen Schulstandort zu bekommen, müssen wir zunächst auf allen bestehenden Schulgrundstücken des Bezirkes Erweiterungsoptionen prüfen. Dabei gehen wir streng nach den von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorgegebenen Regeln für Räume, Klassenfrequenzen, Freiflächen, Mensagröße etc. vor. Die im April im Schulausschuss vorgestellten Optionen (nicht: entschiedenen Erweiterungspläne!) für die einzelnen Schulen sind das vorläufige Prüfergebnis. Alle diese Pläne werden derzeit bei der Stadträtin Sabine Smentek angesiedelten ämterübergreifenden Projektgruppe Schulnetzplanung (hier ist neben dem Schulamt auch der Hochbau, die Schulaufsicht wegen der pädagogischen Anforderungen und das Stadtentwicklungsamt vertreten) geprüft, weiter konkretisiert und manchmal auch verworfen.

Es handelt sich lediglich um die Prüfung von Optionen auf Umsetzbarkeit. Eine Prüfung setzt keine Schulerweiterung voraus.

Wir wollen keine  „Mammut-Schulen“ nicht. Wenn aber die politische Mehrheit im Bezirk z.B. eine Entwidmung von Grünflächen verhindern oder lieber eine weitere Stadtteilbibliothek bauen würde als eine Grundschule, dann  müssten wir die Möglichkeiten zur Schulerweiterung nutzen, die sich nach einer solchen politischen Entscheidung stellen.

Sie als engagierte Eltern des Bezirkes können mit Ihrem Engagement dabei helfen für zusätzliche Schulstandorte zu kämpfen! Nur gemeinsam können wir Lösungen erreichen, die eine gute Schule für alle Kinder und Jugendlichen im Bezirk ermöglichen!

Fevzi Gün

22.07.2016