Berlin, 16.03.2017
P R E S S E I N F O R M A T I O N
Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. März 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:
- Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von Familien- und Integrationszentren an Grundschulen (DS 0023/V)
- Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
- Erfolg des Projekts „Schülerhaushalt“ weiterhin auf Bezirksebene sicherstellen (DS 0367/V)
- Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
- Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
- Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:
- Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen! (DS 0324/V)
- Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen! (DS 0319/V)
- Perspektiven geben – Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in Mitte jetzt beenden! (DS 0322/V)
- Parkzone für die Anwohner*innen der Krausenstraße (DS 0325/V)
- Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle (DS 0327/V)