Berlin, 17.02.2017
P R E S S E I N F O R M A T I O N
Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. Februar 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:
- Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
- Endgültige Benennung des Elise- und Otto-Hempel-Platzes (DS 0255/V)
Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:
- Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
- Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
- Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
- Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
- Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
- Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
- Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
- Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
- Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
- Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (DS 0253/V)