Erfolgreiche Anträge/Überweisungen der SPD-Fraktion Mitte in der Februar-BVV

Veröffentlicht am 17.02.2017 in Pressemitteilung

Berlin, 17.02.2017

P R E S S E I N F O R M A T I O N

Die BVV Mitte von Berlin hat am 16. Februar 2017 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:

  • Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
  • Endgültige Benennung des Elise- und Otto-Hempel-Platzes (DS 0255/V)

Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:

  • Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
  • Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverlust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
  • Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
  • Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
  • Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (DS 0253/V)

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