P R E S S E M I T T E I L U N G
Berlin, den 9. Mai 2017
Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Mai-BVV
Anträge
- Integrationsfortschrittsbericht für Mitte (DS 0397/V)
- Erfolg des Projektes „Schülerhaushalt“ weiterhin auf Bezirksebene sicherstellen (DS 0404/V)
- Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen (DS 0410/V)
- Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen! (DS 0416/V)
- Briefe an die Mieter leicht gemacht (DS 0421/V)
- Nutzungsvertrag von Himmelbeet für Ruheplatzstraße 12 über Ende 2017 verlängern (DS 0425/V)
Große Anfragen
- Schulsanierungen und Investitionsstau in Berlin-Mitte (DS 0381/V)
- Wie familienfreundlich ist Mitte - oder will es noch werden? (DS 0388/V)
Schriftliche Anfragen
- Wie zielgruppengerecht werden von Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit bedrohte und betroffene Menschen in Mitte informiert und angesprochen? (SchA 0124/V)
- Lärmminderungsmaßnahmen im Bezirk Mitte (SchA 0125/V)