von Sonja Kreitmair, 10. April 2020
Was macht eine Bezirksverordnete in Zeiten von Corona? Sie beobachtet, soweit dies eben von Zuhause aus und bei den erlaubten Spaziergängen geht. Der Radius von Spaziergängen ist aber klein, und das Fahrrad soll notwendigen Wegen dienen oder der sportlichen Betätigung, und nicht einer Besichtigungsfahrt durch den Bezirk. Das Bezirksamt will ich nicht mit unnötigen Fragen belasten. Also geht man ins Internet, und sieht sich die wenigen Verlautbarungen umso intensiver an. Und tatsächlich: Es gibt Vorlagen der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung. Es sind wenige, aber immerhin.
So hat das Bezirksamt in seiner Sitzung am 31. März tatsächlich zu einem Beschluss der BVV aus dem Juni letzten Jahres Stellung genommen. Die BVV wollte wissen, wie viel es kosten würde, wenn vier ganz bestimmte Wege durch Grünanlagen eine Beleuchtung bekämen. Und: Die Auskunft sollte rechtzeitig vor den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 vorliegen.
Was jetzt nach neun Monaten vorgelegt wurde, entspricht meiner Erwartung nicht. Es wird zwar versichert, dass sich das Bezirksamt seit geraumer Zeit für die Übernahme der Beleuchtung in Grünanlagen durch die Senatsverwaltung einsetzt. Einen politischen Willen, die Beleuchtungssituation auf ausgesuchten Wegen zu verbessern, kann ich jedoch nicht erkennen. Es wird vor allem ausgeführt, weshalb die Wege nicht beleuchtet werden können. Es gibt Bedenken aus Gründen des Naturschutzes, und es kostet Geld – was wir schon lange wussten. Klar: In Grünanlagen gibt es keine Pflicht, die Wege zu beleuchten. Dies ist grundsätzlich auch richtig, denn die Lichtemissionen schaden den Vögeln und Insekten zusätzlich zu all den anderen Belastungen einer Großstadt. Damit es klar ist: Nicht nur aufgrund des Klimawandels haben unsere Grünanlagen eine ganz wichtige Funktion. Jedes Fleckchen Grün müssen wir schützen und pflegen.
Aber hier leben auch viele Menschen. Und diese wollen sich sicher durch die Stadt bewegen und dabei zu Fuß zur nächsten Haltestelle gehen oder sie wollen ihre Wege mit dem Fahrrad zurücklegen. Dies ist gesund und schont das Klima. Es geht hier auch nicht um alle Wege, sondern um stark genutzte, die auch wichtige Verkehrsverbindungen darstellen – im vorliegenden Fall um den Max-Joseph-Metzger-Platz, Wege durch den Fritz-Schloß-Park (parallel zur Seydlitzstraße), durch den Humboldthain (vom Eingang am Rosengarten bis zum Sommerbad und weiter zur Wiesenstraße) und den Weg vom Kanzleramt zum Hauptbahnhof. Zumindest hier gibt es einen „Lichtblick“, dieser Weg wird nun auf Senatskosten mit Laternen versehen.
In unserem Berliner Mobilitätsgesetz wird dem Fuß- und Radverkehr eine wichtige Rolle zugeschrieben. Um das Zufußgehen und Radfahren attraktiver zu machen, sollen Umwege vermieden, die Sicherheit erhöht, die Aufenthaltsqualität verbessert werden usw. Eine Verbesserung der Beleuchtungssituation gehört für mich da ganz eindeutig dazu!
Gerne wüsste ich Ihre Meinung zu dem Thema. Schreiben Sie mir doch: sonja.kreitmair@spd-fraktion-mitte.de