SPD-Fraktion Berlin Mitte

Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die Februar-BVV

Pressemitteilung

 

Berlin, 07.02.2017

Anträge

  • Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen (DS 0218/V)
  • Baustelle soll Schaustelle sein beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts (DS 0224/V)
  • Künstler*innenförderung  nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten (DS 0230/V)
  • Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters (DS 0235/V)
  • Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center (DS 0238/V)
  • Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit (DS 0241/V)
  • Nordhafen sicher erreichbar machen (DS 0244/V)
  • Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen (DS 0247/V)
  • Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen (DS 0249/V)
  • Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache (DS 0251/V)
  • Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (urspr. DS 0074/V) (DS 0253/V)
  • Endgültige Benennung des Elise-und-Otto-Hampel-Platzes (DS 0255/V)

Große Anfragen

  • Gemeinnützig tätige Vereine und Bürger*innentreffs raus aus Mitte, dank landeseigener Wohnungsbaugesellschaften? (DS 0197/V)
  • Wann geht’s los am Haus der Statistik? (DS 0204/V)

Kleine Anfragen

  • Schulsozialarbeit in Berlin-Mitte
  • Private Kinderläden in Berlin-Mitte in Not?
  • Standuhr vor ehemaliger Müller-Halle
  • Kellerräume in der Ernst-Schering Schule
  • Grundstufe der Heinrich-von-Stephan Gemeinschaftsschule
  • Einnahmen aus Spielplatzablösen beim privaten Wohnungsbau in der letzten Wahlperiode
  • Wie werden die Anwohner rund um das Gebäude Rosenthaler Straße 43 – 45 über den Abriss und Neubau informiert?
  • Hundegarten in Moabit
  • Personal in den Ämtern des Bezirks Mitte

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