19.06.2020 in Pressemitteilung

Erhalt des Warenhauses Karstadt in der Müllerstraße sicherstellen!

 

 

Pressemitteilung

19. Juni 2020

Die Sorgen um den Karstadt-Standort am Leopoldplatz begleiten die Weddinger schon lange. Schließlich wäre der Wegfall dieser Filiale nicht nur ein herber Verlust an Einkaufsqualität, er hätte neben wirtschaftlichen auch soziale Konsequenzen - und könnte den ganzen Kiez um den Leopoldplatz in eine soziale Schieflage bringen. Nun haben sich unsere Befürchtungen bestätigt.

 

Wir fordern das Bezirksamt Mitte weiterhin auf, sich auf allen Ebenen für den Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25 einzusetzen.

08.06.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 18. Juni 2020

 

 

Die 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) fand am Donnerstag, 18. Juni 2020, 17:30 Uhr im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt.

Ein dominierendes Thema war der Schutz von preiswertem Wohnraum. Verschiedene Anträge, Anfragen, Entschließungen befassten sich damit. Es ging um die Habersaathstr. 40-48 und die Koloniestr. 10, die uns bereits seit längerem beschäftigen. Neu hinzugekommen sind Häuser im Wedding und in Moabit, wo sich die MieterInnen erhoffen, dass das Vorkaufsrecht zum Zuge kommt. Alle diesbezüglichen Initiativen, die von uns ausgingen oder an denen wir uns beteiligt haben, erhielten eine mieterInnenfreundliche Mehrheit. Wir dürfen uns aber nichts vormachen, damit sind die Probleme noch nicht gelöst.

Es hat uns sehr gefreut, dass unser Antrag „Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“ große Zustimmung erhalten hat. Wir werden jetzt in den Ausschüssen darüber beraten. Damit haben wir unmittelbar auf einen Beschluss des Kreisvorstands reagiert: Zukunftsort Berliner Mitte: Unser Plan für eine lebendige und lebenswerte Stadtmitte.

Mit unseren schriftlichen Anfragen zu einem geplanten Erinnerungsprojekt Mohrenstraße und zu den drohenden Beeinträchtigungen des Denkmals zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma durch den Tunnelbau für die S 21 – hier beteiligten wir uns auch an einem entsprechenden Antrag - leisten wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur und zur aktuellen Debatte.

 

06.06.2020 in Stadtentwicklung

Strategie einer Doppelten Innenentwicklung im Bezirk Mitte von Berlin

 

Pressegespräch zur "Doppelten Innenentwicklung" am 13. März 2020 mit VertreterInnen der Zählgemeinschaft aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Mitte sowie Bezirksstadträtin Sabine Weißler und Bezirksstadtrat Ephraim Gothe.

Für SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk Mitte sind Klimakrise und die wachsende Stadt zentrale Herausforderungen. Der Bezirk benötigt Platz für soziale Infrastruktur (v. a. Schulen und Kitas), leistbaren Wohnraum und für Grünflächen, deren Wert sich gerade in der Corona-Krise zeigt.

Die Flächenkonkurrenz wollen die beiden Partnerinnen in der Zählgemeinschaft und ihre Fraktionen in der BVV Mitte mit der Strategie der Doppelten Innenentwicklung in den Griff kriegen. Der zukünftige Flächenbedarf muss danach durch eine bessere Nutzung von innerstädtischen, bereits erschlossenen Flächen gedeckt werden. Diese Innenentwicklung sollte dann, so Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD), doppelt gedacht werden: „Wir müssen die bauliche Entwicklung immer an die Schaffung grüner und blauer Flächen koppeln.“

19.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 28. Mai 2020

 

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 28. Mai 2020 fand dieses Mal in der Heilandskirche (Thusnelda Allee 1) statt. Dies bot die Möglichkeit, dass wieder alle Mitglieder der BVV teilnehmen konnten, da hier die Abstandsregelungen gut einzuhalten waren.

 

Große Anfrage

Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise

Wir fragen nach Einschätzungen des Bezirksamts zur wirtschaftlichen Situation von Einkaufszentren, Malls und Einkaufsstraßen in den Kiezen in Mitte. Gibt es Pläne, u. U. auf den Verlust einer größeren Anzahl von Einkaufsmöglichkeiten (bspw. Karstadt am Leopoldplatz, die Ladenvielfalt in der Torstraße) zu reagieren und welche Konzepte und Partner vor Ort werden einbezogen? Gibt es eine Unterstützung des Bezirksamts für soziale Einrichtungen, freie Träger, Quartiersräte und andere soziale Akteure, damit diese ihre Arbeit so gut wie möglich wieder aufnehmen können?

Siehe Drucksache 2510/V (Link)

05.05.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Kreative

 

 

Unterstützung durch den Bezirk

Die bezirkliche Wirtschaftsförderung begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt alle relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung und nimmt auf Anfrage mit Vermietern Kontakt zu Stundungen oder Minderung von Mieten auf.

Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein  Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.

Eine Übersicht über Hilfen für Unternehmer wurde auf der Internetseite der bezirklichen Wirtschaftsförderung zusammengestellt. Diese wird tagesaktuell gehalten und sukzessive um weitere Angebote und Maßnahmen ergänzt.

Zusätzlich wird auf der Seite der Wirtschaftsförderung auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen. Online-Shops können vor dem Hintergrund der derzeitigen Eindämmungsmaßnahmen ein guter Vertriebsweg für viele Unternehmen und Kultureinrichtungen sein, um Einnahmen zu generieren.

02.05.2020 in Pressemitteilung

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 30. April 2020

 

Erstmals seit dem Februar kam die BVV-Mitte wegen der Corona-Pandemie am 30. April wieder zusammen. Sie wurde nach einem Pairing-System und unter der Einhaltung bestmöglicher Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. D. h. die BVV wurde personell etwa halbiert. Alle Fraktionen entsandten gleichmäßig weniger Verordnete in die BVV, um auch bei geringerer Besetzung die Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Wir waren mit neun Fraktionären vertreten. Die Öffentlichkeit wurde durch den Livestream hergestellt. Die Tagesordnung wurde gestrafft, nur die Themen wurden behandelt, die in Übereinstimmung mit allen Fraktionen auf Konsenslisten gesetzt wurden.

E-Mail-Abo

Bitte Mail-Adresse eingeben: