07.09.2020 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte bei der BVV am 17. September 2020

 

 

Die 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 17. September 2020 in der Heilandskirche in Moabit statt.

Moria-Geflüchtete aufnehmen, „Fixpunkt“ am Leo erhalten, den FahrRat Mitte schlagkräftiger machen, Steuerdaten gegen Zweckentfremdung nutzen, die weitere Entwicklung am Leopoldplatz usw. Wir konnten für einige wichtige Themen Mehrheiten erzielen.

19.08.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbständige und Kreative

 

 

Unterstützung durch den Bezirk

Die bezirkliche Wirtschaftsförderung begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt alle relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung.

 

Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.

 

Eine Übersicht über Hilfen für Unternehmer wurde auf der Internetseite der bezirklichen Wirtschaftsförderung zusammengestellt. Diese wird tagesaktuell gehalten und sukzessive um weitere Angebote und Maßnahmen ergänzt. Zusätzlich wird auf dieser Seite auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen.

 

11.08.2020 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte in der BVV am 20. August 2020

 

 

Die 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin fand am Donnerstag, 20. August 2020 - wie die letzte auch - im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien, Versicherungen in Moabit statt, weil dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden konnten, als in unserem regulären BVV-Saal im Rathaus Mitte.

 

Coronabedingt war die Sitzungszeit auf 3,5 Stunden bei zwei längeren Pausen beschränkt. So konnte die umfangreiche Tagesordnung leider nicht ganz abgearbeitet werden. Mit zwei wichtigen Anträgen waren wir immerhin erfolgreich - mit dem Antrag zur Umbennennug der M*straße und dem Dringlichkeitsantrag zum Parkcafé Rehberge.

19.07.2020 in Stadtentwicklung

Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts

 

 

Einmalige Gelegenheit, ein Stadtviertel neu zu gestalten

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich die BVV Mitte mit dem Antrag der SPD-Fraktion Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts“. Wie die Urheber des Antrags herausstellen, bestehe jetzt die einmalige Gelegenheit, durch den Rückbau der überdimensionierten autobahnähnlichen Grunerstraße im historischen Zentrum Berlins in direkter Nachbarschaft zu Rotem Rathaus, Nikolaiviertel und Altem Stadthaus ein Stadtviertel ganz neu zu gestalten. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans im Jahr 2016 wurde hierfür ein äußerer Rahmen gesetzt, den es jetzt in verschiedenen Verfahren stadtplanerisch und architektonisch zu füllen gilt.

10.07.2020 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion Mitte begrüßt Maßnahmen zum Erhalt von Karstadt Müllerstraße

 

Pressemitteilung

10. Juli 2020

 

 

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte begrüßt die Aussage von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel und unserem Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe, dass sich das Bezirksamt Mitte für eine Sanierung der Fassade der Karstadt Filiale in der Weddinger Müllerstraße einsetzt und dies an eine langfristige Weiternutzung des Standortes knüpft. Bereits im Mai hatte die SPD-Fraktion Mitte sich in einem erfolgreichen Antrag für den Erhalt des Standortes am Leopoldplatz eingesetzt. 

 

„Wir freuen uns, dass unser Antrag vom Bezirksamt angenommen und so konsequent umgesetzt wird, so dass kreative Ideen zum Erhalt des Standortes diskutiert werden”, so Susanne Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Mitte. 

19.06.2020 in Pressemitteilung

Erhalt des Warenhauses Karstadt in der Müllerstraße sicherstellen!

 

 

Pressemitteilung

19. Juni 2020

Die Sorgen um den Karstadt-Standort am Leopoldplatz begleiten die Weddinger schon lange. Schließlich wäre der Wegfall dieser Filiale nicht nur ein herber Verlust an Einkaufsqualität, er hätte neben wirtschaftlichen auch soziale Konsequenzen - und könnte den ganzen Kiez um den Leopoldplatz in eine soziale Schieflage bringen. Nun haben sich unsere Befürchtungen bestätigt.

 

Wir fordern das Bezirksamt Mitte weiterhin auf, sich auf allen Ebenen für den Erhalt des Warenhauses in der Müllerstraße 25 einzusetzen.