13.01.2021 in Antrag

Schwerpunkte & Themen der SPD-Fraktion Mitte für die BVV am 28. Januar 2021

 

 

Die 45. Sitzung der BVV Mitte wird am 28. Januar erstmals digital stattfinden. Hierfür wurde zuvor die Geschäftsordnung der BVV geändert. In „allgemeinen Notlagen“ können Sitzungen jetzt auch digital bzw. hybrid oder im Pairing-Verfahren durchgeführt werden. Interessierte können die Sitzung ab 17.30 Uhr im Livestream verfolgen.

28.12.2020 in Pressemitteilung

Herausforderungen angenommen

 

Initiativen der SPD-Fraktion Mitte

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen. Wir wollen Ihnen zum Jahresende im Folgenden einige wenige Initiativen der SPD-Fraktion Mitte aus verschiedenen Arbeitsbereichen exemplarisch vorstellen.

Eine Vielzahl der Initiativen, die wir in den vergangenen Monaten auf den Weg brachten, hatten mit der Pandemie zu tun: Mehr Platz und Spielstraßen für Kinder und Jugendliche, Pop-up-Radwege, pandemie-gerechter Umbau der Verwaltung, Schutz vulnerabler Gruppen, Außenflächen für Gastronomie und Clubs, Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie. Am Herzen lag uns auch die Arbeit der sozialen Einrichtungen vor Ort, damit diese auch in Zeiten der Corona-Krise ihre Arbeit fortsetzen können.

23.12.2020 in Pressemitteilung

Kein Jahr wie jedes andere

 

SPD-Fraktion Mitte zieht Bilanz

 

2020 war kein Jahr wie jedes andere. Sowohl Tagesordnungen als auch Arbeitsabläufe der Bezirksverordnetenversammlung Mitte waren von der Corona-Pandemie dominiert. Fast von Sitzung zu Sitzung wurden Tagungsorte und Formate gewechselt. Fraktions- und Ausschusssitzungen fanden mit wenigen Ausnahmen als Videokonferenzen statt. Trotz der Widrigkeiten hat die BVV gut gearbeitet und wichtige Entscheidungen getroffen.

 

20.12.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Kultur- und Kreativwirtschaft

 

 

Informationen für Künstler, Künstlerinnen und Kreativwirtschaft

 

Das öffentliche Leben wurde in den letzten Wochen weiter stark zurückgefahren – mit erheblichen Auswirkungen auf Selbständige und Unternehmen v. a. aus der Kultur- und Veranstaltungsbranche. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang weitere Hilfsprogramme bereit: die Novemberhilfe, die Überbrückungshilfe III und die dort implementierte Neustarthilfe.

Es ist nicht immer einfach, hier den Überblick zu bewahren. Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte regte daher mit einem Antrag an, auf den erhöhten Beratungsbedarf mit entsprechenden Angeboten zu reagieren. Die Bezirksverordnete Vera Morgenstern, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur, fragte das Bezirksamt nach bereits bestehenden Beratungsangeboten für Selbständige – und speziell für die Kulturschaffenden unter ihnen. Wir haben die Antwort des Bezirksamts in die untenstehenden Informationen eingebaut.

16.12.2020 in Verkehr

Fußgängerinnen und Fußgänger im Mittelpunkt

 

Mit mehreren Info-Ständen zum Thema Mobilität war die SPD-Fraktion Mitte (hier Sascha Schug und Sonja Kreitmair) in unterschiedlichen Kiezen unterwegs. Foto: SPD-Fraktion Mitte

SPD-Fraktion Mitte für Umverteilung des öffentlichen Raums

Berlin-Mitte ist bunt und vielfältig. Ebenso variantenreich sind die Möglichkeiten, in Mitte mobil zu sein. Viele verzichten auf das eigene Auto, sind mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs, nutzen den öffentlichen Nahverkehr und die vielfältigen Sharing-Angebote. Es gibt mittlerweile eine breite Mehrheit dafür, dass Zufußgehende und Radfahrende Vorrang vor dem motorisierten Verkehr erhalten. Auch für die SPD-Fraktion Mitte ist die Position klar: deutliche Reduzierung des innerstädtischen motorisierten Individualverkehrs zugunsten einer gezielten Stärkung des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) und eine spürbare Umverteilung des öffentlichen Raumes.

15.12.2020 in Wirtschaft

Corona-Hilfen für Selbständige und Unternehmen

 

 

Unterstützung durch den Bezirk

 

Die bezirkliche Wirtschaftsförderung in Mitte begleitet Unternehmen in dieser schwierigen Situation, stellt relevante Informationen zusammen, berät zu Unterstützungsangeboten wie auch zur Eindämmungsverordnung. Zusätzlich wird auf der Seite der Wirtschaftsförderung auf eine Auswahl von erfolgreichen Onlineshops und die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen, hingewiesen. Online-Shops können vor dem Hintergrund der derzeitigen Eindämmungsmaßnahmen ein guter Vertriebsweg für viele Unternehmen und Kultureinrichtungen sein, um Einnahmen zu generieren.

 

Gemeinsam mit dem Unternehmensnetzwerk Moabit hat der Bezirk Mitte ein Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.