„Touristische Nutzung in Wohnquartieren“ - Veranstaltung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg im Roten Rathaus

Veröffentlicht am 11.04.2014 in Wirtschaft

Um es gleich vorweg zu nehmen: es sollte – laut Einladung – ein „Berlinweiter Erfahrungsaustausch“ werden. Das wurde es nicht. Leider. Bürgerinnen und Bürger berichteten über ihre (negativen) Erfahrungen mit Touristen im Bezirk und lamentierten, dass sie nicht mehr schlafen könnten und überhaupt alles ganz schrecklich sei. 

Eingeladen hatte das sogenannte „Netzwerk für Standortlösungen“, das sich „lokal.leben“ nennt. Es sollte einen „Erfahrungsaustausch zwischen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, den Akteuren des öffentlichen Raums, der Wissenschaft, den Verwaltungen und der Politik geben“. Auf dem Podium gestern Abend im Roten Rathaus saßen tatsächlich Dr. Peter Beckers (Wirtschaftsstadtrat F’hain-Kreuzberg), Dr. Torsten Kühne (Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerdienste F’hain-Kreuzberg), Dipl. Ing. Stefanie Raab (Projektleiterin lokal.leben), Dipl. Geograph Sebastian Schlüter (HU Berlin), Malena Medam (Kulturmanagerin für die ClubCommission), Nana Rebhan (Dokumentarfilmerin), eine Bürgerin (Kiezbürger Graefekiez), Nicole Ludwig (MdA, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen), ein Vertreter der DeHoGa und eine Wissenschaftlerin.

 

Kein Stadtrat, kein Verwaltungsleiter aus Mitte. Im Publikum Martina Matischok, Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt in der BVV Mitte, Stefan Draeger, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Mitte, und Frank Bertermann, Bezirksverordneter der Grünen in der BVV Mitte.

 

Mit Erstaunen hörten wir die Statements der betroffenen Bürger – Ähnliches kannten wir aus Mitte nicht. Bevor es in Mitte zu Konflikten kommen kann, finden Gespräche und Runde Tische mit allen Beteiligten statt und bisher konnte immer ein Modus Vivendi gefunden werden. Außerdem besteht kontinuierlicher Kontakt zwischen Bezirksverordnetenversammlung und ClubCommission, DeHoGa und anderen Vertretern. Alleine dadurch lassen sich viele Konflikte bereits im Vorwege vermeiden.

 

Für uns schwang bei vielen Beiträgen eine touristenfeindliche Grundeinstellung durch, die wir – als SPD-Bezirksverordnete aus Mitte – so nicht teilen können. Wir sehen es unsere Hauptaufgabe darin, Tourismus-, Anwohner- und Gewerbe-Interessen unter einen Hut zu bringen. Die Zahl der Übernachtungen in Berlin wird auch in den nächsten Jahren steigen und daher haben wir uns dieser Herausforderung zu stellen. Da herrscht im übrigen Einigkeit zwischen allen Fraktionen in der BVV Mitte.

 

Außer Spesen also nichts gewesen? Nein, so kann man es nicht formulieren. Wir haben mitgenommen, dass es wohl angebracht ist, wirklich alle vom Tourismus „betroffenen“ Bezirke zusammenzubringen und tatsächlich Erfahrungen auszutauschen. Außerdem macht Einigkeit stark: z.B. zur Durchsetzung von finanziellen Forderungen gegenüber dem Senat für die Bezirke, die durch die touristische Nutzung erhöhte Aufwendungen haben (Einrichtung von Busparkplätzen, verstärkte Einsätze von Ordnungsamtsmitarbeitern und und und).

 

Die SPD-Fraktion wird sich mit dem Thema beschäftigen und möglicherweise selbst zu einer solchen Konferenz einladen! Um es – wie Martina Matischok gestern formulierte – auf den Punkt zu bringen: Touristen sind immer willkommen!