Rede der Fraktionsvorsitzenden - Frühjahrsempfang am 15.03.2014

Veröffentlicht am 15.03.2014 in Reden

Frühjahrsempfang der SPD-Fraktion der BVV-Mitte: Gesagt – Getan: Halbzeit!

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Mitglieder der SPD-Fraktion in der BVV-Mitte freuen sich, Sie heute hier begrüßen zu dürfen. Es ist schön, dass Sie so zahlreich erschienen sind.

Wir freuen uns heute auf einen regen Austausch, auf das Vertiefen vorhandener und das Knüpfen neuer Kontakte. Ich möchte es bei einer allgemeinen Begrüßung belassen, stattdessen etwas zur heutigen Veranstaltung selbst sagen.

Sie werden sich sicherlich über das Datum gewundert haben. Wir haben uns ganz bewusst gegen den gewohnten Neujahrsempfang und für einen Vor-Frühjahrsempfang entschieden. Dies hat mehrere Gründe. Hauptgrund ist allerdings, dass wir die Dichte der Empfänge um die Weihnachts- und Neujahrszeit nicht weiter verengen und durch Terminverschiebung etwas für Entzerrung sorgen wollen. Ein weiterer Grund ist die unbestreitbar bessere Wetterlage. Uns ist es wichtig,  dass die Wege für alle Gäste zu Fuß, zu Rad, per ÖPNV oder Auto auch sicher bestritten werden können. Dieses Jahr hat sich die Verschiebung auch schon deshalb angeboten, weil wir am Montag dieser Woche  erst einen neuen Vorstand gewählt haben. Im Einzelnen möchte ich die Vorstandsmitglieder und die Zuständigkeitsbereiche kurz präsentieren.

Hans-Günter Mahr, Ihnen allen hinlänglich bekannt, bleibt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender weiter in der Pflicht. Weitere Stellvertreter sind Sascha Schug und Janina Körper. Als Kassiererin wiedergewählt wurde Aliye Stracke-Gönül. Unsere neue Schriftführerin ist Alev Deniz, die in dieser Funktion Clarissa de Sylvie ablöst.

An dieser Stelle möchte ich Clarissa für die jahrelange Unterstützung danken. Ihre Arbeit als Seniorenbeauftragte der Fraktion wird sie weiter fortführen. Torsten Lütke ist Beisitzer  für u. a. visuelle und mediale Infrastruktur und Religionsbeauftragter der Fraktion. Als wichtiger Transporteur unserer Initiativen nach Außen wurde Stefan Draeger als Pressesprecher bestätigt.

Allen gilt mein Dank für die geleistete Arbeit und die Bereitschaft in den unterschiedlichsten Bereichen sich weiter zu engagieren.

 

Mein Dank gilt auch Ihnen. Ich möchte mich stellvertretend für alle Mitglieder meiner Fraktion bei Ihnen und all Ihren Kolleginnen und Kollegen herzlich bedanken, dass Sie sich für die Menschen im Bezirk einsetzen und zur Steigerung der Attraktivität des Bezirks in den verschiedensten Gebieten einsetzen. Selbstverständlich wertschätzen wir nicht nur Ihre enorme fachliche Kompetenz, sondern auch die fröhliche, positive und motivierende, aber auch konsequente Art und Weise, in der Sie Ihr Engagement betreiben. Wir freuen uns über Ihren Einsatz, wenn wir gleicher Auffassung sind und gemeinsam etwas befördern können. Wir freuen uns aber auch über Ihren Einsatz bei unterschiedlicher Sichtweise, denn diese tragen zu Neuem bei, mal aus Überzeugung, mal im Konsens, mal durch Überstimmung. All das ist demokratisch und damit in unserem Sinne.

Nun ein paar Worte zum heutigen Empfang. 

Die SPD-Fraktion der BVV-Mitte präsentiert sich Ihnen heute im sogenannten „World-Cafe“. Wir haben einen Ort für Unterhaltung an verschiedenen Thementischen geschaffen. Anders als bei den herkömmlichen Thementischen werden wir nichts auf Tischen schreiben und auch nichts protokollieren. Wir werden stattdessen für weitergehende Initiativen Verabredungen gemeinsam treffen. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit uns ihre Wünsche, Vorstellungen und Anregungen ins ausliegende Gästebuch zu schreiben.

 

Lassen sie uns ins Gespräch kommen, um in den Informationsaustausch zu treten und Anregungen für unsere weitere Arbeit aufnehmen zu können.

 

Lassen Sie uns unsere Kräfte bündeln und vernetzen, um an Lösungen zu arbeiten, die zur Verbesserung des Lebens, Arbeitens, Lernens und Verweilens im Bezirk Mitte führen. 

 

Lassen Sie uns Ihre Geschichte im Engagement für den Bezirk Mitte hören.

 

An dieser Stelle möchte ich die „Geschichtenerzählerin“ Ruth Stotter zitieren: “Einige Menschen glauben, wir bestehen aus Fleisch, Blut und Knochen. Wissenschaftler sagen, wir bestehen aus Atomen. Aber ich glaube, wir bestehen aus Geschichten! Wenn wir sterben, ist es das, an was sich die Menschen erinnern, die Geschichten unseres Lebens und die Geschichten, die wir erzählt haben.”

 

Wir sind gespannt auf das, was Sie uns zu erzählen haben.

Wir hoffen, Sie sind ebenso gespannt auf die Geschichten, die aus unserem politischen Wirken heraus, zu erzählen sind.

 

Nur ganz kurz möchte ich auf unsere politische Arbeit der letzten zweieinhalb Jahre eingehen. Vieles haben wir dabei bewegt, vieles gilt es aber weiter zu begleiten.

 

Wir stehen

  • für mehr Wohnraum. Wir setzten uns für das Erschließen von Fläche für Wohnungsneubau ein. Allerdings nur im Sinne von Sozialverträglichkeit. Dazu gehört das Angebot an insbesondere bezahlbaren und behindertengerechten Wohnungen, der Bestandsschutz bestehender Angebote z. B. im Rahmen der Kinder- und Jugend- sowie Sozialarbeit und die Sicherung der Sportangebote insbesondere Sportfreiflächen, die Beachtung der Barrierefreiheit und der Erhalt oder zumindest Ersatz unserer Grünflächen, unseres Baumbestandes, unserer Naherholungsangebote.

  • für Barrierefreiheit. Wir setzten uns für alle Arten von Barrierefreiheit in unserem Bezirk ein. Menschen mit und ohne Behinderung oder Erkrankung sollen sich in unserem Bezirk wohl und sicher fühlen. Hierzu gehören städtebauliche Berücksichtigung von Besonderheiten u. a. akustische und visuelle Hilfen z. B. Fahrbahnmarkierungen für sehbehinderte Menschen, Handläufe in Gebäuden, Kneeling-Busse, Frauenparkplätze. Wir setzen uns ein für den Abbau von Sprachbarrieren. Das Sprachförderzentrum z. B. entstammt unserer Initiative.

  • für kulturelle Angebote und Begegnungen. Wir fördern die gestalterische Arbeit im Bezirk in künstlerischen Bereichen u. a. der Musikszene, der Malerei, des Ausstellungswesens, der Dichtkunst und der Architektur. Die Vielfalt, die gerade Berlin-Mitte bietet ist weiter auszubauen. Nicht alles ist aus dem Bezirkshaushalt finanzierbar. Es sind die verschiedensten Finanzierungsmodelle zu prüfen.

  • für Wirtschaftsförderung. Die unternehmerischen Aktivitäten mit der damit verbundenen Kompetenz sind in Berlin-Mitte herausragend. Kleine und mittlere Unternehmen, Großbetriebe, weltweit führende Unternehmen z. B. Siemens mit dem Moabiter Gasturbinenwerk oder Takata einer der Marktführer für Insassenschutzsysteme. Wirtschaftliche Verbünde und Projekte stärken den Bezirk durch Übernahme unternehmerischer Verantwortung. Beispielhaft ist der Zukunftsort Brunnenstraße 64 und das Schaufensterprojekt zur Elektro-Mobilität dabei zu nennen. Immer wieder ist von Gründer- und Forschungszentren anderer Stadtteile zu hören. Wir in Mitte können mit Gewissheit sagen, dass unser Technologie-Park Humboldthain das Know-How für innovative Ideen, Produktionen, Untersuchungen und Forschungen. Dort verbindet sich Wirtschaft, Technologie, Wissenschaft und Forschung.

  • für Gleichberechtigung und für Inklusion. Wir setzen uns ein für gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und am Arbeitsleben. Dabei geht es in unserem Bestreben um die Gleichheit der drei Geschlechter (Frauen, Männer und Transgender), um die Gleichstellung von Jung und Alt, um die Gleichstellung von behinderten und nicht behinderten Menschen, um die Gleichheit von Menschen unabhängig ihrer Herkunft und Religion. Lohngerechtigkeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Aufbrechen des traditionellen Rollenverständnisses, Zugänglichkeit aller Berufe unabhängig vom Geschlecht. Wir zeigen Missstände und Ungerechtigkeiten auf z. B. durch Teilnahme an Demonstrationen gegen Rechts und eigenen Aktionen wie am 08.03. zum internationalen Frauentag und am 21.03. zum Equal Pay Day.

  • Für ein attraktives Stadtbild. Wir sind initiativ für den Erhalt des Systems von Altglassammelbehältern in Wohnanlagen, gegen das unkontrollierte Aufstellen von Altkleidersammelcontainern, gegen Spielhallendichte.

 

Wir sind stolz darauf in einem Bezirk, einer Stadt zu leben,  die einzigartig alles bietet. Wir arbeiten in Mitte, wir wohnen in Mitte, wir verweilen in Mitte, wir verbringen unsere Freizeit in Mitte. Das Leben pulsiert in allen Facetten im Bezirk und das soll so bleiben. Dabei gilt es aber sich dafür zu engagieren, dass die sozialen Defizite ausgeräumt werden. Sie alle dabei an unserer Seite zu wissen, ist ein gutes Gefühl.

Wir freuen uns auf die Begegnung mit Ihnen.

 

Martina Matischok

15.03.2014

 
 

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