Pressemitteilung:Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Oktober-BVV

Veröffentlicht am 10.10.2017 in Bezirk

Anträge

  • Dringlichkeiten dringend darlegen! (DS 0769/V)
  • Mitte und Berlin für ein Soziales Europa für alle! (DS 0775/V)
  • Bericht über Räumungen und flankierende Maßnahmen (DS 0782/V)
  • Masterplan Obdachlosigkeit (DS 0786/V)
  • Masterplan Prostitution (DS 0789/V)

 

Große Anfragen

  • Lamentieren in der Presse – ist das Strategie? (DS 0748/V)
  • Noch ist Gelegenheit. Lösung für Benennung nach Elise und Otto Hampel und für Sinnerhalt der Bürger*innen-Beteiligungskultur in Arbeit? (DS 0754/V)
  • Vermietung der Schulräume (DS 0759/V)

 

Schriftliche Anfragen

  • Festangestellte Musiklehrer*innen an Mittes Musikschulen
  • Hindernisse auf Rad- und Fußwegen beseitigen oder wenigstens verschönern!
  • Nachfrage zu den Drucksachen 1653/IV und 2510/IV
  • Sind wir hier am Bebelplatz – oder doch nicht?
  • Benennbare Fläche vor dem Palais am Festungsgraben?

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