03.03.2026 in Pressemitteilung
Neue Schriftführerin gewählt – Katrin Benzenberg ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!
Wir begrüßen Katrin Benzenverg als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Schriftführerin im Vorstand der SPD-Fraktion in der BVV Mitte. Sie wurde zur Fraktionssitzung Ende Februar einstimmig gewählt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!
26.02.2026 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 26.02.2026
Zum Livestream am 26. Februar 2026 ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Sofortprogramm zur Beseitigung von Schlaglöchern nach Frostschäden im Bezirk Mitte
Sauberkeit im öffentlichen Raum auch an Altglas- und Kleidercontainern!
Überprüfung der Räumpflicht bei Glatteis priorisieren!
Bezirkliche Bedarfe im neuen Karstadt nicht vergessen!
Anteile Frauen- und Männernamen der Straßen und Plätze in Mitte
Habersaathstraße 40–48: Mieter:innen unterstützen – Sanierung statt Abriss
Unsere Große Anfrage:
Umgang des Ordnungsamtes mit Schrottfahrrädern
Unsere Mündlichen Anfragen:
Warum ein üblicher Winter zur Schlitterpartie wurde
Evaluation der Strategie #MitteMachtSauber angesichts anhaltender Vermüllung im Soldiner Kiez
02.02.2026 in Pressemitteilung
Habersaathstraße: Wir fordern sofortige Sicherung der Häuser und klare Perspektive für den Wohnstandort
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte nimmt die Berichte über massive Zerstörungen in Wohnungen der Häuser Habersaathstraße 40–48 mit großer Sorge zur Kenntnis.
Die Fraktion fordert den Eigentümer auf, die Wärmeversorgung unverzüglich wiederherzustellen sowie Wasserschäden und Trümmer zu beseitigen. Weitere Beeinträchtigungen der Mieterinnen und Mieter müssen unterbleiben, stattdessen braucht es eine realistische Perspektive für den Standort.
Sascha Schug, Sprecher für Stadtentwicklung, stellt klar: „Die wiederkehrenden Konflikte in der Habersaathstraße binden erhebliche Ressourcen von Verwaltung und Polizei. Sie helfen weder den Mieterinnen und Mietern noch dem Bezirk. Ziel muss es sein, den Standort zu stabilisieren, Wohnraum zu sichern und rechtlich tragfähige Perspektiven zu schaffen.“
Zugleich fordert die Fraktion den Senat auf, gesetzliche Regelungen so zu ändern, dass langfristiger Leerstand künftig wirksamer verhindert wird. Das Bezirksamt hat die volle Unterstützung der SPD-Fraktion, die angekündigten Maßnahmen des Eigentümers eng zu begleiten und die Öffentlichkeit transparent zu informieren.
20.01.2026 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 22.01.2026
Zum Livestream am 22. Januar 2026 ab 17:30 Uhr
Unsere Dringlichkeitsanträge:
Keine Verdrängung obdachloser Menschen bei Frost im Bezirk Berlin-Mitte
Unser Antrag:
Wohnraumsicherungsgesetz zeitnah umsetzen
Unsere Großen Anfragen:
Wie wurden die Ergebnisse des Runden Tischs „Zukunft des Kulturstandorts Monbijou“ umgesetzt?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Wird aus dem ehemaligen Karstadtgebäude noch ein Ort für alle?
Winterhilfe und Schutz obdachloser Menschen bei Kälte und Glätte im Bezirk Berlin-Mitte
Möbel Hübner und die Kurfürstenstraße
Winterdienst an Schulen und auf Schulflächen
Stopp der Berliner Kaffeewette – Wie sichert das Bezirksamt die Unterstützung der Kältehilfe?
Unsere Kleinen Anfragen:
Ankündigung der Kiezblocks Soldiner Kiez Ost & West, Flottwellkiez und Stephankiez
Stand der Multimodalität an den Bahnhöfen in Mitte
17.12.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 17.12.2025
Zum Livestream am 17.12. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Beleuchtung im Park am Präsidentendreieck endlich reparieren
Sichere Querung der Linienstraße
Unsere Große Anfrage:
Sicherstellung der Krankenhausversorgung in Gesundbrunnen – Was plant das Bezirksamt?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Wirksamkeit der Maßnahmen am Leopoldplatz und weitere Pläne des Bezirksamtes?
Unsere Kleinen Anfragen:
Unterstützung von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und Kindern
18.11.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 20.11.2025
Zum Livestream am 20.11. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Übernahme der Ersatzvornahme für die Wärmeversorgung in der Habersaathstraße und Grundbucheintragung
Umbau des Moabiter Schul-Umwelt-Zentrums sicherstellen und umsetzen
Konsequente Prüfung von Bußgeldern gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher im Bezirk Mitte
Stadtgarten erhalten! Rettung von Die Wilde 17
Unsere Großen Anfrage:
Zehn Jahre für die Katze am Moabiter Schulumweltzentrum?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen im Bezirk Mitte
Was ist mit dem Mettmannplatz?
Illegale Autorennen und Durchgangsverkehr im Pankekiez
Unsere Kleinen Anfragen:
Baumfällungen und Neupflanzungen für die Straßenbahn in Moabit
(K)eine gute Verkehrssituation am U-Bahnhof Birkenstraße
Krebse im Großen Tiergarten
Geschwindigkeitsbegrenzungen konsequent überwachen
