Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte und die SPD-Abteilung Alexanderplatz hatten zu einer gemeinsamen Veranstaltung im Restaurant „Piazza Rossa“ neben dem Roten Rathaus geladen – und sehr viele Interessierte kamen: Anwohner von Rathausstraße und Karl-Liebknecht-Straße, aus dem Nikolaiviertel und Menschen, die sich einfach „nur“ für das Thema interessierten. Und das hatte es in sich. Aus erster Hand sollte es Informationen für das von der Senatsbaudirektorin Regula Lüscher bereits angeschobene Bürgerbeteiligungsverfahren geben.

So war der Senator für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt, Andreas Geisel der Einladung ebenfalls gefolgt und schilderte – nach einer spannenden und informativen Einführung mittels Powerpoint-Präsentation durch den ehemaligen Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe, – mit seinen Worten, welche Aktivitäten und Aktionen geplant seien. Er verwies u.a. auf die Möglichkeit der Abgabe eines Statements auf der Webseite. Es seien Bürgerforen geplant und auch ein wenig aus dem Rahmen fallende Aktionen. Wichtig sei ihm, Geisel, dass das Spektrum der Beteiligten möglichst groß sei.

Im Laufe der Diskussion stellte es sich heraus, dass die Information über das sogenannte „Planwerk Innenstadt“ im Allgemeinen und die Planungen für den Alexanderplatz im Besonderen bei den interessierten Bürgerinnen und Bürgern noch nicht angekommen ist. Die Vertreter der Fraktion schlugen daher vor, zeitnah eine weitere Veranstaltung zu diesen beiden Projekten zu machen, um dann die Ideen für das sogenannte „Rathaus-Forum“ darin einzubetten. Wir suchen nun nach einem Termin möglichst noch im Mai 2015.

Die sich entspinnende Diskussion zwischen Anwesenden und dem Senator war sachlich. Es wurden auch einige konkreten Vorschläge gemacht. So schlug z.B. Herr Schlepps von der Mietervertretung Rathausstraße vor, dass die nächsten großen Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung „Alte Mitte – neue Liebe“ im Internet als Stream angeboten werden sollten, damit auch Menschen, die an den jeweiligen Terminen nicht vor Ort sein könnten, die Möglichkeit hätten, die Argumentationen zu verfolgen. Senator Geisel nahm diesen Vorschlag positiv auf.

Eva Högl, SPD-MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, schilderte, welchen Fokus die Fraktion im Allgemeinen und sie im Speziellen auf die Entwicklung der Mitte der Hauptstadt bzw. unseres Landes hat. Sie erläuterte das an Hand des Humboldt-Forums, bei dem der Bund ja ganz konkret Einfluß nehme und einen Großteil der Finanzierung übernommen habe. Eva Högl betonte, dass sie als Mitglied im Kulturausschuss des Bundestages natürlich ein gesteigertes Interesse an der Entwicklung habe.

Der Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke, der auch Finanzstadtrat in Mitte ist, bekam einen Extra-Applaus, als mitgeteilt wurde, dass es ihm gelungen war, den Haushalt 2014 mit einem erstaunlich guten positiven Ergebnis von 3,2 Millionen Euro abzuschließen. Es sei abzusehen, berichtete er, dass Mitte seine Schulden bis 2016 wohl abgebaut haben werde und dann wieder mehr Spielraum bei der Haushaltsgestaltung habe. Er habe als Bezirksbürgermeister natürlich auch ein großes Interesse daran, dass die Mitte seines Bezirks, die Mitte Berlins und die Mitte Deutschlands attraktiv bleibe und weiterentwickelt werde. Er werde im Kuratorium, das die Senatsbaudirektorin einberufen hatte, ein gesteigertes Augenmerk darauf richten, dass die Bürgerbeteiligung sach- und fachgerecht umgesetzt werde.

Martina Matischok, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Mitte, hatte die Anwesenden begrüßt, über die Arbeit der Fraktion berichtet und die Veranstaltung dann auch nach gut anderthalb Stunden offiziell beendet. Es schlossen sich dann noch viele Einzelgespräche an.

Vor Ort waren aus der BVV-Fraktion, neben Martina Matischok und Stefan Draeger, auch Vera Morgenstern, Clarissa de Sielvie, Thorsten Lüthke und Martin Schöpe.

Fazit: eine interessante, informative Veranstaltung, bei der sich die SPD-Fraktion erneut als Partner für alle Anwohner und Anwohnerinnen und Interessierte präsentierte und anbot, diese bei dem Prozess der Bürgerbeteiligung tatkräftig zu unterstützen.

Dank an Nejdet Güngör, den Wirt des „Piazza Rossa“ für die Möglichkeit, den Raum in seinem Restaurant zu nutzen.

30.03.2015 Stefan Draeger