22.05.2025 in Antrag
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 22.05.2025
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 22.05.2025
Zum Livestream am 22.05. ab 17:30 Uhr
Unsere Große Anfrage:
Unsere Mündlichen Anfragen:
Was bringt das Berliner Altenhilfestrukturgesetz für die Senior:innen in Mitte?
Unsere Kleinen Anfragen:
Gefahr aus dem Hahn – Wie schützt das Bezirksamt vor Legionellen?
Saubere Kieze brauchen Struktur – Wie wirkt die SoKo Müll in Mitte?
Wie geht es weiter am Gendarmenmarkt?
20.03.2025 in Antrag
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 20. März 2025
Unsere Themen und Initiativen zur BVV Mitte am 20.03.2025
Zum Livestream am 20.03. ab 17:30 Uhr
Unsere Anträge:
Eine dauerhafte Sperrung der Burgsdorfstraße: Was sagen die Anwohnenden?
Weiterentwicklung des Gedenkorts Güterbahnhof Moabitals Teil der berliner und bundesdeutschen Erinnerungslandschaft gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unsere Große Anfrage:
Wie verhält sich das Bezirksamt zur geplanten Verwaltungsreform?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Koloniestraße 10 und die Gerichte
Was ist mit der geplanten Fußgängerzone Hackescher Markt?
Gib Hass gegen Frauen keine Chance! Welche Präventionsmaßnahmen gibt es im Bezirk?
Ist der Probeunterricht auch eine Chance für Schüler*innen aus Willkommensklassen?
Toilettenhäuschen am Arkonaplatz
Unsere Kleinen Anfragen:
Wie effizient ist die Verfolgung von Zweckentfremdung im Bezirk Mitte?
Beantwortung der DS 1369/VI „Aufenthaltsqualität rund um den Hansaplatz verbessern – Sicherheit gewährleisten!“
Fritz-Schloss-Park – ein Naturerfahrungsraum (NER) für Berlin-Mitte?
Bevölkerungswachstum in Mitte – Auswirkungen auf den Bezirk?
Kiezblock Soldiner Kiez – Wie steht es um die Planungen des Bezirksamtes?
Sachstand DS 1625/VI Erhalt der Schillerpark Bastion – Jetzt!
20.02.2025 in Antrag
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 20. Februar 2025
Die Drucksachen zur BVV Mitte am 20.02.2025
Zum Livestream am 20.02. ab 17:30 Uhr
Unser Dringlichkeitsantrag:
Sondernutzung für ein interreligiöses Fastenbrechen in der Großen Hamburger Straße zeitnah erteilen
Unser Austauschblatt zu einem Antrag:
Mehr Grünflächen für den Bezirk! Grünzug am französischen Friedhof III aufwerten
Unsere Großen Anfragen:
Wahlrecht für wohnungslose Menschen
AG Straße und co. - Welche Praktiker-Runden und Arbeitskreise sind in Mitte noch aktiv?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Keine Umwandlung und Eigenbedarfskündigungen in Mitte
Einbürgerungslots*innen im Bezirk Mitte
Unsere Kleinen Anfragen:
Barrierefreie Wahllokale im Bezirk Mitte
Erhalt der Bastion im Schillerpark
18.12.2024 in Antrag
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 19. Dezember 2024
Die Drucksachen zur BVV Mitte am 18.12.2024
Die Bekämpfung von Zweckentfremdung von dringend benötigtem Wohnraum durch illegale Ferienwohnungen ist ein zentrales Thema der SPD-Fraktion Mitte zur BVV-Sitzung im Dezember 2024. Hierzu bringen wir einen Antrag unter dem Titel „Mängel bei der Verfolgung illegaler Ferienwohnungen beseitigen“ und eine Große Anfrage „Wie geht das Bezirksamt mit den Prüfungen des Rechnungshofes zur Zweckentfremdung um?“ ein. Zusätzlich fragen wir nach, wie die Situation an der Stephanuskirche im Soldiner Kiez ist, wie es um die Sperrung am Helgoländer Ufer steht und wie der Sachstand um das neue Fördergebiet Berliner Mitte ist.
Zum Livestream am 18.12. ab 17:30 Uhr
Unser Dringlichkeitsantrag:
Dringende Reparatur und Erweiterung der defekten Alarmanlage an der Möwensee-Grundschule umsetzen
Unser Antrag:
Mängel bei der Verfolgung illegaler Ferienwohnungen beseitigen
Unsere Große Anfrage:
Wie geht das Bezirksamt mit den Prüfungen des Rechnungshofes zur Zweckentfremdung um?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Begegnungsstätten in Moabit Ost - nicht nur für Senior:innen
Neue Städtebaufördergebiete in Berlin-Mitte
Sperrung des Helgoländer Ufers
Unsere Kleinen Anfragen:
Stephanuskirche im Soldiner Kiez
Mängel bei der Rückführung illegaler Ferienwohnungen und unzureichende Verfolgung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbotsgesetz
17.12.2024 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte hat einen neuen Vorstand gewählt
Dorothea Riedel und Susanne Fischer wurden in der Fraktionssitzung am 16.12.2024 als Fraktionsvorsitzende in ihren Ämtern bestätigt.
Auch der stellvertretende Vorsitzende Erik Haase wurde wiedergewählt und gleichzeitig als Fraktionskassierer bestätigt. Anab Awale hat nicht mehr als stellvertretende Vorsitzende kandidiert und scheidet aus dem Vorstand aus.
Für die kommenden knapp zwei Jahre ihrer neuen Amtszeit wollen die beiden Vorsitzenden weiterhin nachhaltige Impulse für eine zukunftsgerichtete und soziale Bezirkspolitik setzen.
Gleich in der nächsten BVV-Sitzung am 19.12.2024 bringt die Fraktion einen Antrag zur Bekämpfung von illegalen Ferienwohnungen im Bezirk Mitte ein. „Ausreichend bezahlbarer Wohnraum muss für alle Menschen in Mitte zur Verfügung stehen.“, sagten die beiden Fraktionsvorsitzenden nach ihrer Wiederwahl.
21.11.2024 in Antrag
Anträge & Anfragen der SPD-Fraktion Mitte zur BVV am 21. November 2024
Die Drucksachen zur BVV Mitte am 21.11.2024
Zum Livestream am 21.10. ab 17:30 Uhr
Unser Dringlichkeitsantrag:
Mehr Fahrradbügel und Intermodalität an zentralen U-Bahnhöfen in Mitte
Kiezblock Schillerpark einrichten
Radwege auch im Winter sicher halten
Die Zeit vor Umgestaltung der Torstraße zu Vor-Ort-Dialog nutzen
Solidarität mit den Beschäftigten und für den Erhalt von Galeria am Alexanderplatz
Mehr Grünflächen für den Bezirk! Grünzug am französischen Friedhof III aufwerten
Unsere Große Anfrage:
Galeria Karstadt Kaufhof am Alexanderplatz – Wie geht es weiter?
Unsere Mündlichen Anfragen:
Starke Seiten in Mittes Bibliotheken
Vermeidung von Müllerverschmutzung in Mitte – Was plant das Bezirksamt?
Unsere Kleinen Anfragen:
Wo ist Mittes Naturerfahrungsraum?
Bodengedenkplatten zu Max-Josef Metzger besser wahrnehmbar machen
Reinigung der Fahrradwege-Schutzpoller
Geschwindigkeitskontrollen in der Torstraße zur 30km/h-Grenze
