Die BVV Mitte hat am 19.05.2016 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:
- Dreck weg – an Kleidersammelstellen und Altglascontainern (DS 2735/IV)
- Gesamtkonzept Ruheplatzstraße 8-12 (DS 2740/IV)
- Ehemalige Sportwiesen wieder dem Breitensport zuführen (DS 2510/IV)
- Schnupperangebot der Musikschule insbesondere für geflüchtete Menschen schaffen (DS 2575/IV)
- Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen (DS 2644/IV)
- Erlass einer Katzenschutzverordnung mit Aufnahme Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in Berlin (DS 2653/IV)
- Keine Subventionierung der Formel-E durch Erlass der Sondernutzungsgebühren zu Lasten des Bezirks! (DS 2776/IV)
- Fischerinsel/Mühlendamm: Kreuzungsbereich Fischerinsel 1 – Weg und Parkplätze wieder zur Verfügung stellen (DS 2777/IV)
- Platz der Kinderrechte – wir unterstützen Buddy Bären e.V. und UNICEF (DS 2778/IV)
- Über den Dächern und unter den Wolken – Dachbebauung für Erholung, Freizeit, Spiel und Sport in Mitte möglich machen (DS 2728/IV)
Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:
- Video-Dolmetschdienst (DS 2720/IV)
- Palais am Festungsgraben – gute Nutzung für Berlin in der Welt (DS 2756/IV)