Berlin, 13.12.2016
P R E S S E I N F O R M A T I O N
Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die Dezember-BVV
Anträge
Finanzierung der externen Begleitung des Projektes "Schülerhaushalt" sicherstellen (DS 0078/V)
Straßennamenerläuterungsschild zur Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße in Mitte (DS 0079/V)
Kleinklassen gegen Schuldistanz (DS 0076/V)
Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (DS 0074/V)
Palais am Festungsgraben - ein guter Ort für die Vereinten Nationen und für öffentliche Nutzungen im Zentrum Berlins (DS 0070/V)
Fläche für Urban Gardening Umfeld Tucholsky-/Torstraße (DS 0066/V)
Eine Zukunft für alle auf dem Leopoldplatz (DS 0062/V)
Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (DS 0057/V)
Gefährdungsbeurteilung - GBU "Physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung" (DS 0052/V)
Große Anfragen
Kautionen für Wahlplakate (0086/V)
Spielhallenentwicklung in Berlin Mitte - Erfolg nunmehr der ersehnte Rückgang? (DS 0079/V)
Kleine Anfragen
Hohe Nachfrage an öffentlichen Toiletten in Berlin Mitte – Wie geht das Bezirksamt bei der Ausschreibung öffentlicher Toilettenanlagen für den Bezirk Mitte ab Januar 2019 damit um? (KA 0016/V)
Wie ist der Stand der städtebaulichen Erhaltungssatzung fürs Nikolaiviertel? (KA 0017/V)
Ferienwohnungen; Bericht des Berliner Datenschutzbeauftragten 2015 (KA 0018/V)
Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz (KA 0019/V)
Wird im Nordhafenpark an Antisemiten gedacht? (KA 0020/V)
Wo bleiben die Bezirke in der neuen, gesamtstädtischen Radverkehrsplanung (KA 0021/V)
Inklusives Schulsystem in Mitte (KA 0022/V)