Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die März-BVV

Veröffentlicht am 08.03.2016 in Pressemitteilung

Anträge

  • Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen! (DS 2637/IV)
  • Ponyreiten auf Weihnachtsmärkten und Straßenfesten unterbinden (DS 2641/IV)
  • Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen (DS 2644/IV)
  • Ehrenamtstag in Berlin-Mitte schaffen (DS 2646/IV)
  • Veranstaltungsort Universal Hall in Moabit erhalten (DS 2648/IV)
  • Fahrradständer am Hansaplatz (DS 2650/IV)
  • Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt (DS 2652/IV)
  • Erlass einer Katzenschutzverordnung mit Aufnahme Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in Berlin (DS 2653/IV)
  • Funktionierende Zähleinrichtungen für Besuche in den Bibliotheken gewährleisten (DS 2654/IV)
  • Buddy-Bär-Ausstellung temporär Platz zur Verfügung stellen! (DS 2655/IV)
  • Gaslaternen-Museum muss im Tiergarten bleiben! (DS 2656/IV)

Große Anfragen

  • Projekte des Kinder- und Jugendbüro Mitte (DS 2620/IV)
  • Information der Öffentlichkeit zu Baumfällungen (DS 2623/IV)

Kleine Anfragen

  • Beurteilung von Vorgesetzten in der Bezirksverwaltung Mitte
  • Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Mehrarbeit aus permanenten Vertretungssituationen?
  • Verteilen von Werbematerial
  • Nachfrage Mündliche Anfrage 2472/IV: Wettbüro und Spielhalle in einem Gebäude / Gebäudekomplex in der Brunnenstraße 172 möglich?
  • Baumpflanzungen
  • Geflüchtete Menschen in Angeboten der Volkshochschule
  • Kostenerstattung für die Unterbringung in Gemeinschafts- und Notunterkünften
  • Werbung und Verschmutzung um Altglascontainer

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