Das sind die Themen der SPD-Fraktion für die Juni-BVV

Veröffentlicht am 08.06.2016 in Pressemitteilung

Anträge

  • Nachbarschaftsmanagement zur Integration von geflüchteten Menschen in Berlin Mitte (DS 2789/IV)
  • Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen des Bezirks Mitte (DS 2796/IV)
  • Uferweg zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Rathausbrücke wieder herstellen! (DS 2804/IV)
  • Bauhafen der U-5-Baustelle am Nikolaiviertel erhalten! (DS 2810/IV)
  • Umsicht gegenüber den Anliegern bei BVG-Baustellensperrung der Chausseestraße (DS 2812/IV)
  • Auf gute Nachbarschaft von Anfang an – der BND als guter Nachbar an Scharnhorst- und Chausseestraße (DS 2814/IV)
  • Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften (2) (DS 2816/IV)
  • Saubere Gehwege – nicht kaputte Gehwege (DS 2818/IV)

Große Anfragen

  • Termine für Einbürgerungsgespräche in Mitte erst in einem Jahr verfügbar – in anderen Bezirken innerhalb von drei Tagen? (DS 2791/IV)
  • Warum auf einmal alles so schnell und heimlich beim Blockkonzept Heinrich-Heine-Straße? (DS 2797/IV)
  • Ausschreibung Mieterberatung (DS 2803/IV)
  • Können alle Berliner_innen in Berlin wählen? (DS 2806/IV)

Kleine Anfragen

  • Ehemaliges Militärgefängnis und Militärgericht in der Lehrter Straße (KA 1409/IV)
  • Fortbildung für Beschäftigte durch die Volkshochschule – Wie weit ist das Bezirksamt? (KA 1410/IV)

pdf-Datei

 
 

E-Mail-Abo

Bitte Mail-Adresse eingeben: