BVV-Serie bei der Abendschau (rbb)

Veröffentlicht am 12.07.2016 in Bürgerbeteiligung

 

BVV-Serie bei der Berliner Abendschau

Die Abendschau (rbb) dreht ein Service-Stück für die Zuschauer: "Wie kann ich mich als Bürger überhaupt in der BVV einbringen?".

Dazu besucht der Abendschau-Reporter Laurence Thio die kommende BVV-Sitzung am Donnerstag, den 14.07.2016, um entsprechende Einblicke vom Sitzungsverlauf zu erhalten und Möglichkeiten der Beteiligung von Bürger*innen zu eruieren.

Drei Bürger*innenanfragen stehen auf der Tagesordnung, so dass konkret an diesen Beispielen eine Beteiligungsform aufgezeigt werden kann.

An diesem Tag wird Herr Thio auch einen Bezirksverordneten der BVV begleiten, der weitere Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten aufzeigt.

Eine Form der Bürger*innenbeteiligung sind Fragen an die BVV oder das Bezirksamt. Das sind die sogenannten Bürgeranfragen / Einwohneranfragen.

Bürgeranfragen / Einwohneranfragen – BVV Mitte

In den Bürger- bzw. Einwohnerfragestunden können sich die Einwohner*innen mit ihren Fragen aktiv an den Sitzungen der Bezirksvertretung –BVV- beteiligen. Durch diese Form der Bürger*innenbeteiligung können Fragen in allen Angelegenheiten den Bezirk Mitte betreffend gestellt werden, sofern keine gesetzlichen Vorschriften verletzt werden, Einzelpersonalangelegenheiten, laufende Verfahren z. B. Gerichtsverfahren oder nichtöffentliche Angelegenheiten tangiert werden. Die Fragen können an die Politik oder die Verwaltung gerichtet werden. Das zuständige Mitglied des Bezirksamtes muss, die Fraktionen können antworten.

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergeranfragen/formular.199817.php

Daneben gibt es viele weitere Beteiligungsmöglichkeiten u. a. im Bauplaungsrecht oder im Bereich des Quartiermanagements.

In Planung ist derzeit in der Bezirksverwaltung die Erarbeitung von Leitlienien zur Bürgerbeteiligung. Eine Arbeitsgruppe, paritätisch zusammengesetzt aus rund 20 Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft, wird den Prozess der Leitlinienerstellung federführend begleiten. Im November soll nach derzeitigem Planungsstand eine öffentliche Bürgerwerkstatt durchgeführt werden, bei der über den Prozess der Leitlinienentwicklung transparent informiert werden soll und bei der Teilnehmende die Möglichkeit haben, sich aktiv in die Entwicklung der Leitlinien einzubringen.Die Organisation und Durchführung des Prozesses übernimmt Zebralog, eine unabhängige Agentur für Kommunikation und Dialog aus Berlin Mitte.

Fragen zur Bürger*innenbeteiligung, wie Sie sich schon jetzt einbringen können, beantwortet Ihnen daneben gerne unsere Bezirksverordnete, Alev Deniz.

 

12.07.2016 Martina Matischok

 
 

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