Müssen geflüchtete Menschen mit Bleibeperspektive wirklich in einer Sporthalle leben oder lassen sich bessere Möglichkeiten vor Ort schaffen? Dieser Frage ging die Bezirksverordnetenversammlung Mitte auf Vorschlag der SPD-Fraktion in ihrer letzten Sitzung nach.
"Derzeit werden im Bezirk vier Sporthallen als Notunterkünfte für Geflüchtete genutzt," stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Lüthke fest. "Die Unterbringung ist für die Menschen nur schwer zu ertragen und geht zu Lasten des Sports."
Um die Unterbringungspolitik des Senats zu unterstützen, hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Vorschlag der SPD-Fraktion daher beschlossen, auf zwei weiteren Grundstücken die Errichtung von dauerhaften Wohnunterkünften in Modulbauweise zu prüfen.
"Wir wollen die geflüchteten Menschen nicht in andere Kieze schicken, sondern sie bei uns in Mitte, im Ortsteil Moabit behalten - aber wir wollen sie besser unterbringen," erklärt Lüthke die Beweggründe des Antrags.
Konkret sollen zwei Grundstücke geprüft werden:
- Neben einer Sporthalle könnte in der Siemensstraße ein Revierstützpunkt des Grünflächenamtes aufgegeben werden.
- Durch den Neubau der Umgehungsstraße ist ein neues Grundstück in das Vermögen des Bezirks gekommen, unter dem die U9 verläuft. Auch bei dem Grundstück soll geprüft werden, inwieweit dort eine Bebauung möglich ist.
Die BVV Mitte hat den Vorschlag aufgenommen, die Errichtung von Häusern aus Holz zu prüfen. Diese können denselben Komfort bieten, Fahrstühle und Wärmedämmung für Familien in Wohnungen bieten - aber errichtet aus nachhaltigen Baustoffen.
"Wir haben gerne die Anregung der anderen Fraktionen berücksichtigt, dass die Ergebnisse der Prüfung vor einer Realisierung im Hauptausschuss der BVV vorgestellt werden sollen," bilanziert Thorsten Lüthke. "Auch wurde das Wohnprojekt geöffnet für weitere Gruppen - das ist unsere Reaktion in Mitte, dass Geschäftsmacher unterschiedliche Betroffene gegeneinander ausspielen wollen - das machen wir in Mitte gemeinsam mit allen in der BVV vertretenen Parteien nicht mit."