Die BVV Mitte hat am 21.01.2016 diesen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt:
- Zaun auf dem Magdeburger Platz – Was sagt das Bezirksamt dem Quartiersrat? (DS 2525/IV)
- Nieder mit dem (Sperr)Müll in den Kiezen (DS 2485/IV)
- Feste Unterkünfte statt Sporthallen (DS 2506/IV)
- Wartesituation vor LAGeSo für geflüchtete Frauen verbessern (DS 2504/IV)
- Verantwortliches öffentliches Handeln beim Vera-Brittain-Ufer (DS 2508/IV)
- Gedenkstein für Jonny K. (DS 2514/IV)
- Gedenkveranstaltungen – generationenübergreifend, zum Mitmachen und Weitersagen (DS 2098/IV)
- Sprachliche Vielfalt in Mitte stärken (DS 2307/IV)
- Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers (DS 2432/IV)
- Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern (DS 2302/IV)
- Togostraße zur Fahrradstraße machen (DS 2438/IV)
- Linienstraße als Fahrradstraße sicherer machen (DS 2440/IV)
- Grüne Mitte – Gartenflächen kenntlich machen und zur Verfügung stellen (DS 2442/IV)
- Keine illegalen Ferienwohnungen für die Unterbringung geflüchteter Menschen nutzen (DS 2540/IV) – zusammen mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen eingebracht.
Diese Anträge sind in die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden:
- Angebote für geflüchtete Menschen (speziell Frauen) in bezirklichen Bibliotheken (DS 2493/IV)
- Muss erst etwas passieren? Kreuzung Invaliden-/Chausseestraße sicher machen! (DS 2499/IV)
- Wenden in der Invalidenstraße an der Einmündung Caroline-Michaelis-Straße untersagen – bevor es zum Crash kommt (DS 2502/IV)
- Ehemalige Sportwiesen wieder dem Breitensport zuführen (DS 2510/IV)
- Lebenswerte Häuser am Hauptbahnhof (DS 2512/IV)