Diesen Anträgen der SPD-Fraktion hat die BVV Mitte von Berlin am 17. Mai 2018 zugestimmt:
- Erinnerung wahren – Stele reinigen (DS 1241/V)
- Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen! (DS 0976/V)
- Runder Tisch Tourismus wieder einführen (DS 1017/V)
- Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür (DS 1116/V)
- Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion (DS 1170/V)
- Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten (DS 1181/V)
- Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II (DS 1182/V)
- Vorkaufsrecht konsequenter anwenden (DS 1249/V)
Diese Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse überwiesen:
- Verwahrlosung im Schillerpark stoppen (DS 1229/V)
- Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze (DS 1245/V)
- Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen (DS 1235/V)