Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV

Veröffentlicht am 12.12.2017 in Pressemitteilung

Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV

Anträge

  • Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen (DS 0910/V)
  • Anwohner*innen bei Arbeiten auf Straßen und Plätzen informieren (DS 0917/V)
  • Wohnungen statt Büros! (DS 0922/V)
  • Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
  • Schreibraum für selbstständige Autor*innen und Übersetzer*innen und Lektor*innen in Berlin Mitte mitdenken (DS 0929/V)
  • Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von Mieter*innen (DS 0931/V)

Große Anfrage

  • Nutzung des Vorkaufsrechts in Mitte (DS 0900/V)

Schriftliche Anfragen

  • Rattensichere Mülleimer – aber nicht abgeschlossen? (KA 0270/V)
  • Welche Flächen und Sportgeräte hält der Bezirk Mitte für den Breitensport vor? (KA 0271/V)
  • Öffnungszeiten der Kiezbüchereien – Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 0078/V (KA 0272/V)
  • Der Ruhestand kommt nicht plötzlich – oder doch? (KA 0273/V)

pdf-Datei

 
 

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