Das sind die Themen der SPD-Fraktion Mitte für die Dezember-BVV
Anträge
- Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen (DS 0910/V)
- Anwohner*innen bei Arbeiten auf Straßen und Plätzen informieren (DS 0917/V)
- Wohnungen statt Büros! (DS 0922/V)
- Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen (DS 0927/V)
- Schreibraum für selbstständige Autor*innen und Übersetzer*innen und Lektor*innen in Berlin Mitte mitdenken (DS 0929/V)
- Vorkaufsrecht – Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von Mieter*innen (DS 0931/V)
Große Anfrage
- Nutzung des Vorkaufsrechts in Mitte (DS 0900/V)
Schriftliche Anfragen
- Rattensichere Mülleimer – aber nicht abgeschlossen? (KA 0270/V)
- Welche Flächen und Sportgeräte hält der Bezirk Mitte für den Breitensport vor? (KA 0271/V)
- Öffnungszeiten der Kiezbüchereien – Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 0078/V (KA 0272/V)
- Der Ruhestand kommt nicht plötzlich – oder doch? (KA 0273/V)